Lizenz beschränkt

Anfrage an:
Der Senator für Finanzen Bremen
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

zahlreiche Dokumente auf dem Transparenzportal Bremen (http://transparenz.bremen.de) stehen unter der Lizenz "beschränkt" bzw. "Keine freie Lizenz". Bitte senden Sie mir den vollständigen Lizenztext zu.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Lizenz beschränkt [#20174]
Datum
3. Februar 2017 23:09
An
Der Senator für Finanzen Bremen
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
zahlreiche Dokumente auf dem Transparenzportal Bremen (http://transparenz.bremen.de) stehen unter der Lizenz "beschränkt" bzw. "Keine freie Lizenz". Bitte senden Sie mir den vollständigen Lizenztext zu.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die Weiterverwendung aller bei öffentlichen Stellen vorhanden Informationen betroffen sind, sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 6 BremIFG/ § 4 Abs. 1 IWG/ § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG/ § 5 Abs. 2 VIG und möchte Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, jedoch spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Der Senator für Finanzen Bremen
Betreff
AW: Lizenz beschränkt [#20174]
Datum
7. Februar 2017 09:39
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrtAntragsteller/in Ihr Antrag nach dem BremIFG ist bei uns eingegangen. Mit freundlichen Grüßen
Von
Der Senator für Finanzen Bremen
Betreff
WG: Lizenz beschränkt [#20174]
Datum
20. Februar 2017 14:44
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrtAntragsteller/in Lizenzbeschreibungen für die Lizenzen "beschränkt" und "Keine freie Lizenz" liegen nicht vor, hier gilt das deutsche Urheberrecht. Beide Lizenzeinträge sollen perspektivisch aufgelöst werden. Viele Grüße
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: Lizenz beschränkt [#20174]
Datum
20. Februar 2017 15:58
An
Der Senator für Finanzen Bremen

Sehr geehrt<< Anrede >> nach dem deutschen Urheberrecht sind alle Nutzungen, die nicht explizit erlaubt sind, untersagt. Streng genommen darf ich die Inhalte nicht einmal herunterladen. Bitte leiten Sie meinen IFG-Antrag an einen Juristen in Ihrem Hause weiter, der mit eine qualifizierte Antwort geben kann. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 20174 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Der Senator für Finanzen Bremen
Betreff
Automatische Antwort: WG: Lizenz beschränkt [#20174]
Datum
20. Februar 2017 16:08

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bin am 22.02.17 wieder erreichbar. In dringenden Angelegenheiten wenden Sie sich bitte an Frau Malik (Tel. 361-2847, E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> oder Frau Federbusch (Tel. 361-90414, E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Bitte beachten Sie, dass Ihre E-Mail NICHT gelesen oder weitergeleitet wird. Viele Grüße
Von
Der Senator für Finanzen Bremen
Betreff
WG: WG: Lizenz beschränkt [#20174]
Datum
28. Februar 2017 08:08

Sehr geehrtAntragsteller/in dieses Problem ist bekannt, deshalb sollen diese Lizenzeinträge, wie bereits mitgeteilt, im Transparenzportal aufgelöst werden. Es wird bereits daran gearbeitet und ein Großteil der Einträge wurde inzwischen unter Creative-Commons-Lizenzen gestellt. Im Transparenzportal sind nun noch etwa 450 Einträge mit „keine freie Lizenz“ vorhanden. Diese werden voraussichtlich noch in dieser Woche ebenfalls weitgehend aufgelöst. Ich bitte Sie daher noch um ein wenig Geduld. Viele Grüße
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: WG: Lizenz beschränkt [#20174]
Datum
28. Februar 2017 08:38
An
Der Senator für Finanzen Bremen

Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für die ausführliche Auskunft. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 20174 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Von
Der Senator für Finanzen Bremen
Betreff
WG: WG: Lizenz beschränkt [#20174]
Datum
3. März 2017 09:46

Guten Morgen Herr Antragsteller/in, die Lizenzeinträge „keine freie Lizenz“ bzw. „beschränkt“ sind im Transparenzportal nicht mehr vorhanden. Viele Grüße