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Lizenzvereinbarung des MSW mit dem Verband Bildungsmedien

Anfrage an:
Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Die Lizenzvereinbarung des MSW mit dem VBM (vgl. https://fragdenstaat.de/anfrage/lizen...), allerdings ohne Schwärzung der Geldbeträge. Ich gehe davon aus, dass dem VBM durch Bekanntgabe der Informationen kein wirtschaftlicher Schaden entstehen würde und nach §8 IFG NRW die Allgemeinheit ein überwiegendes Interesse an der Gewährung des Informationszugangs hat. Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW). Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
Zusammenfassung des Ergebnisses

Die VBM Medien zahlt 16.000 Euro für die Lizensierung an den Prüfungsaufgaben in Nordrhein-Westfalen.


Korrespondenz

Von Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff Lizenzvereinbarung des MSW mit dem Verband Bildungsmedien [#9991]
Datum 27. Mai 2015 16:00
An Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW
Status Warte auf Antwort

Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Die Lizenzvereinbarung des MSW mit dem VBM (vgl. https://fragdenstaat.de/anfrage/lizen...), allerdings ohne Schwärzung der Geldbeträge. Ich gehe davon aus, dass dem VBM durch Bekanntgabe der Informationen kein wirtschaftlicher Schaden entstehen würde und nach §8 IFG NRW die Allgemeinheit ein überwiegendes Interesse an der Gewährung des Informationszugangs hat. Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW). Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
  1. 1 Jahr, 11 Monate her27. Mai 2015 16:00: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW gesendet.
Von Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW
Betreff Empfangsbestätigung
Datum 27. Mai 2015 16:00
Status Warte auf Antwort

Sehr geehrte Damen und Herren, wir bestätigen den Eingang Ihrer E-Mail. Gleichzeitig bitten wir um Verständnis dafür, dass eine inhaltliche Antwort darauf nicht - wie das wohl häufig erwartet wird - in jedem Fall kurzfristig erfolgen kann. Die Erklärung liegt einfach darin, dass hier täglich sehr viele Briefe und E-Mails von Bürgerinnen und Bürgern eingehen, die sich mit ihren Anliegen an Frau Ministerin Sylvia Löhrmann oder das Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen wenden. Wir versuchen natürlich, diese Schreiben grundsätzlich in der chronologischen Reihenfolge ihres Eingangs und nach ihrer Dringlichkeit so rasch wie eben möglich zu beantworten. Das gelingt allerdings nicht immer so zügig, wie das wünschenswert wäre. Wir möchten Sie daher bitten, sich mit einer inhaltlichen Antwort auf Ihr Anliegen noch ein wenig zu gedulden. Mit Blick auf die Fülle des Schriftverkehrs bitten wir auch um Nachsicht, dass wir bei unaufgefordert übersandten Firmen- oder Produktinformationen nicht in jedem Fall antworten können. Wir sind dennoch bemüht, Ihrem Anliegen angemessen Rechnung zu tragen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr, 11 Monate her27. Mai 2015 16:01: E-Mail von Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW erhalten.
  2. 1 Jahr, 9 Monate her30. Juni 2015 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW
Betreff AW: Lizenzvereinbarung des MSW mit dem Verband Bildungsmedien [#9991]
Datum 30. Juni 2015 11:43
Status Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Semsrott, vielen Dank für Ihre Anfrage vom 27.05.2015. An der Rechtsauffassung der von Ihnen zitierten Anfrage hat sich nichts geändert. Daher weise ich Ihre Anfrage entsprechend § 8 IFG NRW zurück. Sollten Sie hierüber einen entsprechenden rechtsmittelfähigen Bescheid wünschen, teilen Sie mir dies bitte unter Angabe Ihrer postalischen Anschrift mit. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr, 9 Monate her30. Juni 2015 11:44: E-Mail von Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW erhalten.
Von Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff AW: AW: Lizenzvereinbarung des MSW mit dem Verband Bildungsmedien [#9991]
Datum 30. Juni 2015 12:02
An Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW

Sehr geehrt << Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht. §8 besagt, dass im Zweifelsfall ein dem Betroffenen Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben werden soll. Ist dies in diesem Fall möglich? Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 9991 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-be...
  1. 1 Jahr, 9 Monate her30. Juni 2015 12:02: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW gesendet.
Von Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW
Betreff AW: AW: Lizenzvereinbarung des MSW mit dem Verband Bildungsmedien [#9991]
Datum 30. Juni 2015 12:07
Status Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Semsrott, natürlich ist dies möglich. Ich werde mit dem VBM Kontakt aufnehmen und um Stellungnahme bitten. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr, 9 Monate her30. Juni 2015 12:08: E-Mail von Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW erhalten.
Von Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff AW: AW: AW: Lizenzvereinbarung des MSW mit dem Verband Bildungsmedien [#9991]
Datum 30. Juni 2015 12:23
An Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW

Vielen Dank! Arne Semsrott Anfragenr: 9991 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-be...
  1. 1 Jahr, 9 Monate her30. Juni 2015 12:23: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW gesendet.
Von Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW
Betreff Aw: Lizenzvereinbarung des MSW mit dem Verband Bildungsmedien [#9991]
Datum 22. September 2015 11:56
Status Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrter Herr Semsrott, anbei erhalten Sie antragsgemäß die Vereinbarung zwischen dem Land NRW und dem Verband der Bildungsmedien ohne Schwärzungen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr, 7 Monate her22. September 2015 11:56: E-Mail von Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW erhalten.
  2. 1 Jahr, 7 Monate her22. September 2015 11:58: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Lizenzvereinbarung des MSW mit dem Verband Bildungsmedien.
  3. 1 Jahr, 7 Monate her22. September 2015 16:08: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.