Löschprotokoll Terminkalender Minister der 18. Legislaturperiode
- Anfrage an:
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
- Verwendete Gesetze:
- Status dieser Anfrage:
- Information nicht vorhanden
- Zusammenfassung der Anfrage
- das Löschprotokoll zum Terminkalender des Bundesministers der 18. Legislaturperiode
Korrespondenz
-
Frist – 10.09.2019
- 06. Aug 2019
- 13. Aug
- 20. Aug
- 27. Aug
- 10. Sep 2019
- Von
- Johannes Filter
- Betreff
- Löschprotokoll Terminkalender Minister der 18. Legislaturperiode [#162949]
- Datum
- 6. August 2019 17:31
- An
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte<< Anrede >>
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- das Löschprotokoll zum Terminkalender des Bundesministers der 18. Legislaturperiode
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Johannes Filter
<<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Johannes Filter
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
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Mit freundlichen Grüßen
Johannes Filter
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- Von
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
- Betreff
- AW: Löschprotokoll Terminkalender Minister der 18. Legislaturperiode [#162949]
- Datum
- 7. August 2019 15:55
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Anhänge
IFGBeschei…aerzt.pdf
IFGBescheid-FilterJohannes-LschprotokollTerminkalenderBM_geschwaerzt.pdf
634,9 KB
öffentlich
geschwärzt
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Sehr geehrter Herr Filter,
bitte beachten Sie den als Anlage beigefügten Bescheid Ihres IFG-Antrags vom 06.08.2019.
Mit freundlichen Grüßen

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- Von
- Johannes Filter
- Betreff
- AW: Löschprotokoll Terminkalender Minister der 18. Legislaturperiode [#162949]
- Datum
- 7. August 2019 15:57
- An
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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Sehr geehrte<< Anrede >>
danke für die schnelle Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Johannes Filter
Anfragenr: 162949
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
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