Löschung Fernsehinterview

Anfrage an: Deutsche Welle

Könnten Sie mir bitte erklären aus welchen Gründen das Fernsehinterview mit dem renommierten Journalisten und Menschenrechtsaktivisten Ali Abunimah gelöscht wurde und man ihn als Antisemiten, Rassisten und Terroristen defamiert hat? Wie kommen Sie auf derartige Ungeheuerlichkeiten? Die Deutsche Welle ist eine Einrichtung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und damit unabhängig in erster Linie den Beitragszahlern verpflichtet, die sich auf Wahrhaftigkeit, Relevanz und Glaubhaftigkeit verlassen. Ihrer Stellungnahme vom 13.05.21 die mir vorliegt nach zu urteilen ist dies offenkundig nicht der Fall; sie erfolgte vertreten durch Deutschlandfunk mit Verzicht auf detaillierte Begründung, floskelhaft ohne Betreff/Namen/Organisation etc. warum die Deutsche Welle auf diese << Antragsteller:in >> über dritte, hier Deutschlandfunk, als „broadcaster“ verallgemeinert wird, für dessen Verhalten man sich entschuldigt, ohne auch nur den geringsten Beweis für darin enthaltende Behauptungen zu liefern, hat nichts mit journalistischer Sorgfaltspflicht zu tun und liest sich vielmehr als ein Statement äußeren Umständen entsprechend, lässt mögliche Einflussnahme dritter Parteien vermuten und ist somit im allgemeinen und unmittelbaren Interesse von Gebührenzahlern und Öffentlichkeit. Eine Löschung ohne konkreter, plausibler und rechtmäßiger Begründung wäre als nichts anderes als Willkür und folglich Zensur zu verstehen.

Ergebnis der Anfrage

Der Anwendungsbereich des IFG ist hier möglicherweise nicht eröffnet bzw. sei er die Anstalt Deutsche Welle betreffend nicht klar und deutlich genug definiert um eine Aussage treffen zu können (Siehe Anhang).

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    14. Mai 2021
  • Frist
    20. Juli 2021
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Könnten Sie mir bitte erkl…
An Deutsche Welle Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Löschung Fernsehinterview [#220360]
Datum
14. Mai 2021 00:34
An
Deutsche Welle
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Könnten Sie mir bitte erklären aus welchen Gründen das Fernsehinterview mit dem renommierten Journalisten und Menschenrechtsaktivisten Ali Abunimah gelöscht wurde und man ihn als Antisemiten, Rassisten und Terroristen defamiert hat? Wie kommen Sie auf derartige Ungeheuerlichkeiten? Die Deutsche Welle ist eine Einrichtung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und damit unabhängig in erster Linie den Beitragszahlern verpflichtet, die sich auf Wahrhaftigkeit, Relevanz und Glaubhaftigkeit verlassen. Ihrer Stellungnahme vom 13.05.21 die mir vorliegt nach zu urteilen ist dies offenkundig nicht der Fall; sie erfolgte vertreten durch Deutschlandfunk mit Verzicht auf detaillierte Begründung, floskelhaft ohne Betreff/Namen/Organisation etc. warum die Deutsche Welle auf diese Antragsteller/in über dritte, hier Deutschlandfunk, als „broadcaster“ verallgemeinert wird, für dessen Verhalten man sich entschuldigt, ohne auch nur den geringsten Beweis für darin enthaltende Behauptungen zu liefern, hat nichts mit journalistischer Sorgfaltspflicht zu tun und liest sich vielmehr als ein Statement äußeren Umständen entsprechend, lässt mögliche Einflussnahme dritter Parteien vermuten und ist somit im allgemeinen und unmittelbaren Interesse von Gebührenzahlern und Öffentlichkeit. Eine Löschung ohne konkreter, plausibler und rechtmäßiger Begründung wäre als nichts anderes als Willkür und folglich Zensur zu verstehen. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 220360 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220360/
Deutsche Welle
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Von
Deutsche Welle
Betreff
Auto-reply (Ihre Mail: Löschung Fernsehinterview [#220360])
Datum
14. Mai 2021 00:43
Status
Warte auf Antwort
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> könnten Sie mir bitte anhängiges Memorandum von Deutsche Welle näher erläutern? …
An Deutsche Welle Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Löschung Fernsehinterview Anhang [#220360]) [#220360]
Datum
20. Mai 2021 03:51
An
Deutsche Welle
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> könnten Sie mir bitte anhängiges Memorandum von Deutsche Welle näher erläutern? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - dw-editor-in-chief-memo1.png Anfragenr: 220360 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220360/
Deutsche Welle
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Von
Deutsche Welle
Betreff
Auto-reply (Ihre Mail: Löschung Fernsehinterview Anhang [#220360]) [#220360])
Datum
20. Mai 2021 03:51
Status
Warte auf Antwort
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<< Anfragesteller:in >>
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An Deutsche Welle Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Löschung Fernsehinterview Anhang [#220360]) [#220360]
Datum
20. Mai 2021 03:52
An
Deutsche Welle
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> könnten Sie mir bitte anhängiges Memorandum von Deutsche Welle näher erläutern? ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - dw-editor-in-chief-memo2.png Anfragenr: 220360 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220360/
Deutsche Welle
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Von
Deutsche Welle
Betreff
Auto-reply (Ihre Mail: Löschung Fernsehinterview Anhang [#220360]) [#220360])
Datum
20. Mai 2021 03:52
Status
Warte auf Antwort
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Löschung Fernsehinterview“ vom 14.05.2021 (#220…
An Deutsche Welle Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Löschung Fernsehinterview Anhang [#220360]) [#220360]) [#220360]
Datum
2. Juli 2021 07:28
An
Deutsche Welle
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Löschung Fernsehinterview“ vom 14.05.2021 (#220360) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 17 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 220360 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220360/
Deutsche Welle
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Von
Deutsche Welle
Betreff
Auto-reply (Ihre Mail: Löschung Fernsehinterview Anhang [#220360]) [#220360]) [#220360])
Datum
2. Juli 2021 07:28
Status
Warte auf Antwort
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bun…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Löschung Fernsehinterview“ [#220360]
Datum
23. Juli 2021 19:48
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/220360/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, da meine Anfrage zur Kenntnis genommen leider nicht beantwortet, eher scheinbar ignoriert. worden zu sein scheint. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 220360.pdf - 2021-05-20_1-dw-editor-in-chief-memo1.png - 2021-05-20_3-dw-editor-in-chief-memo2.png Anfragenr: 220360 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220360/
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Löschung Fernsehinterview“ vom 14.05.2021 (#220…
An Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Löschung Fernsehinterview“ [#220360]
Datum
4. August 2021 05:00
An
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Löschung Fernsehinterview“ vom 14.05.2021 (#220360) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 16 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 220360 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220360/
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Sehr Antragsteller/in Sie haben die von Ihnen erwähnte Anfrage an die in der Sache zuständige Deutsche Welle geri…
Von
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Löschung Fernsehinterview“ [#220360]
Datum
4. August 2021 15:22
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in Sie haben die von Ihnen erwähnte Anfrage an die in der Sache zuständige Deutsche Welle gerichtet. Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie sich auch dort zum weiteren Stand des Verfahrens erkundigen könnten. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Löschung Fernsehinterview“ vom 14.05.2021 (#220…
An Deutsche Welle Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Nach Vermittlungsversuch durch bkm.bund bzg. Anfrage „Löschung Fernsehinterview“ [#220360]
Datum
5. August 2021 00:27
An
Deutsche Welle
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Löschung Fernsehinterview“ vom 14.05.2021 (#220360) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die maximal zulässige Frist mittlerweile überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage, die Ihnen ebenfalls von Seiten des Bundes vertreten durch Fr. Dr. Isabel Tillmann zugestellt worden ist. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 220360 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220360/
Deutsche Welle
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Von
Deutsche Welle
Betreff
RE: Nach Vermittlungsversuch durch bkm.bund bzg. Anfrage „Löschung Fernsehinterview“ [#220360]
Datum
5. August 2021 00:28
Status
Warte auf Antwort
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
9. August 2021 10:38
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
641,9 KB
signature.asc
1,2 KB


Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

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Deutsche Welle
Sehr Antragsteller/in der Anwendungsbereich des IFG ist hier nicht eröffnet. Selbst wenn das IFG auf die Deutsche…
Von
Deutsche Welle
Betreff
Löschung Fernsehinterview [#220360]
Datum
20. September 2021 17:28
Status
Anfrage abgeschlossen
Outlook-4u33yxfu.png
25,8 KB


Sehr Antragsteller/in der Anwendungsbereich des IFG ist hier nicht eröffnet. Selbst wenn das IFG auf die Deutsche Welle entsprechend anwendbar wäre, so wären allerdings die journalistischen Tätigkeiten, also der Programmbereich, um den es in Ihrer Anfrage geht, ausgenommen. Im Übrigen wird durch das IFG ausschließlich der Zugang zu schriftlich oder elektronisch verkörperten Informationen eröffnet. Ein Anspruch auf die Begründung oder Rechtfertigung unserer Entscheidungen ergibt sich aus dem IFG nicht. Es bleibt Ihnen natürlich unbenommen, sich persönlich unmittelbar nach den Bestimmungen des Deutsche-Welle-Gesetzes an uns zu wenden. Mit freundlichen Grüßen