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LTE-Versorgung in der Berliner U-Bahn

Anfrage an:
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen
Zusammenfassung der Anfrage

Eine Kopie aller Verträge zwischen der BVG und den Mobilfunknetzbetreibern Telefónica, Vodafone und Deutsche Telekom, die den Ausbau des LTE-Netzes in der Berliner U-Bahn und entlang der Berliner S-Bahn betreffen.


Korrespondenz

Von
Jannis Hutt
Betreff
LTE-Versorgung in der Berliner U-Bahn [#169851]
Datum
5. November 2019 13:30
An
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Kopie aller Verträge zwischen der BVG und den Mobilfunknetzbetreibern Telefónica, Vodafone und Deutsche Telekom, die den Ausbau des LTE-Netzes in der Berliner U-Bahn und entlang der Berliner S-Bahn betreffen.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Jannis Hutt [geschwärzt] Postanschrift Jannis Hutt [geschwärzt], [geschwärzt]
Mit freundlichen Grüßen Jannis Hutt
Von
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) per Briefpost
Betreff
Vorabinformation
Datum
26. November 2019
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

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Von
Jannis Hutt
Betreff
AW: Vorabinformation zur IFG-Anfrage LTE-Versorgung in der Berliner U-Bahn [#169851]
Datum
8. Januar 2020 19:08
An
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit teile ich Ihnen mit, dass ich meine IFG-Anfrage zur LTE-Versorgung der Berliner U-Bahn (Ihr Zeichen: V-R19/00628) aufgrund der hohen zu erwartenden Gebühren zurückziehe. Mit freundlichen Grüßen Jannis Hutt Anfragenr: 169851 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]