Luftraumsperrung für Boeing 737 MAX

Die Anordnung des Ministers für Verkehr und digitale Infrastruktur über die Sperrung des deutschen Luftraumes für den Flugzeugtyp Boeing 737 MAX.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    13. September 2019
  • Frist
    15. Oktober 2019
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Rüdiger Krause
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Anordnu…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
Rüdiger Krause
Betreff
Luftraumsperrung für Boeing 737 MAX [#166542]
Datum
13. September 2019 13:47
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Anordnung des Ministers für Verkehr und digitale Infrastruktur über die Sperrung des deutschen Luftraumes für den Flugzeugtyp Boeing 737 MAX.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Rüdiger Krause <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Rüdiger Krause << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Rüdiger Krause
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Sehr geehrter Herr Krause, vielen Dank für Ihr Schreiben. Der Text der Allgemeinverfügung ist vollumfänglich hi…
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
AW: L 24 - AS Luftraumsperrung für Boeing 737 MAX [#166542]
Datum
20. September 2019 15:41
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Krause, vielen Dank für Ihr Schreiben. Der Text der Allgemeinverfügung ist vollumfänglich hier einsehbar: https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/LF/bekanntmachung-allgemeinverfuegung-betriebsverbot-boing-737.html Mit freundlichen Grüßen

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Rüdiger Krause
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre schnelle Antwort. Mit freundlichen Grüßen Rüdiger Krau…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
Rüdiger Krause
Betreff
AW: L 24 - AS Luftraumsperrung für Boeing 737 MAX [#166542]
Datum
21. September 2019 13:57
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre schnelle Antwort. Mit freundlichen Grüßen Rüdiger Krause Anfragenr: 166542 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>