LUFV 3

Bitte stellen Sie die LUFV III in lesbarer und durchsuchbarer Form zur Verfügung. Das unter https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/E/leistungs-und-finanzierungsvereinbarung-III.pdf?__blob=publicationFile verfügbare PDF ist nicht durchsuchbar und wesentliche Teile sind nicht lesbar. Beispielsweise die Qkz-Ziele auf Seite 367, denn das BMVI schreibt: "Die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung setzt auf umfassende Transparenz und Kontrolle. [...] Es wurden 17 Kriterien vereinbart, um den Erfolg der Vereinbarung zu messen. Verfehlt die DB die vertraglichen Vorgaben, werden Strafzahlungen fällig. Qualitätskennzahlen dokumentieren den Zustand des Netzes, wie viele Brücken erneuert wurden, wie viel Mittel in die Instandhaltung fließen und vieles andere mehr."

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    9. Februar 2020
  • Frist
    12. März 2020
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bitte stellen Sie d…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
LUFV 3 [#179867]
Datum
9. Februar 2020 23:00
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bitte stellen Sie die LUFV III in lesbarer und durchsuchbarer Form zur Verfügung. Das unter https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/E/leistungs-und-finanzierungsvereinbarung-III.pdf?__blob=publicationFile verfügbare PDF ist nicht durchsuchbar und wesentliche Teile sind nicht lesbar. Beispielsweise die Qkz-Ziele auf Seite 367, denn das BMVI schreibt: "Die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung setzt auf umfassende Transparenz und Kontrolle. [...] Es wurden 17 Kriterien vereinbart, um den Erfolg der Vereinbarung zu messen. Verfehlt die DB die vertraglichen Vorgaben, werden Strafzahlungen fällig. Qualitätskennzahlen dokumentieren den Zustand des Netzes, wie viele Brücken erneuert wurden, wie viel Mittel in die Instandhaltung fließen und vieles andere mehr."
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 179867 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179867 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Anfrage zur LUFV III - Ihre Mail vom 09.02.2020
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Via
Briefpost
Betreff
Anfrage zur LUFV III - Ihre Mail vom 09.02.2020
Datum
27. Februar 2020
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
408,4 KB

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<< Anfragesteller:in >>
AW: Anfrage zur LUFV III - Ihre Mail vom 09.02.2020 [#179867] Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre An…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Anfrage zur LUFV III - Ihre Mail vom 09.02.2020 [#179867]
Datum
1. März 2020 11:44
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Nicht-öffentliche Anhänge:
ausschnittsvergroerung-aus-lufv-iii-angang-136.png
876,2 KB
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Antwort auf meine Anfrage. Leider muss ich anerkennen, dass Sie vermutlich recht damit haben, dass ich nicht verlangen kann, dass Sie zusätzliche Schritte unternehmen um die Zugänglichkeit von Dokumenten zu verbessern um sie beispielsweise durchsuchbar zu machen. Daher appelliere ich an Ihren eigenen Anspruch als Ministerium für "Digitale Infrastruktur". Darüber hinaus halte ich die Qualitätsziele der DB Netz in Anhang 13.6 der LuFV III in der veröffentlichten Fassung weiterhin für unlesbar. Auch im "gezoomten" Zustand. Vielleicht liegt Ihnen ja eine andere Fassung vor? Um Ihnen die Arbeit zu erleichtern habe ich eine Screenshot bei vierfacher Vergrößerung als Nachweis der miserablen Scanqualität beigelegt. Hiermit bitte ich erneut um Offenlegung der Informationen nach §1 des IFG, denn das matschige, nicht lesbare Bild ist wohl kaum als Information anzusehen. Im Interesse der Öffentlichkeit möchte ich Sie außerdem darum bitten, dies an gegebener Stelle (https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/E/leistungs-und-finanzierungsvereinbarung-III.pdf?__blob=publicationFile) zu tun und nicht nur mir via Post zukommen zu lassen. Eine kurze Nachricht über die Veröffentlichung einer korrigierten, lesbaren Version würde mir reichen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - ausschnittsvergroerung-aus-lufv-iii-angang-136.png Anfragenr: 179867 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179867