Machbarkeitsstudie 2. City-Tunnel Hamburg

Die laut NDR (https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Bund-legt-Machbarkeitsstudie-fuer-zweiten-S-Bahntunnel-vor,sbahntunnel106.html) heute von Staatssekretär Ferlemann vorgestellte "Machbarkeitsstudie" zu einem zweiten S-Bahn-Tunnel in Hamburg.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    12. November 2020
  • Frist
    15. Dezember 2020
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die laut NDR (https://www.…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
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Betreff
Machbarkeitsstudie 2. City-Tunnel Hamburg [#203527]
Datum
12. November 2020 22:55
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die laut NDR (https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Bund-legt-Machbarkeitsstudie-fuer-zweiten-S-Bahntunnel-vor,sbahntunnel106.html) heute von Staatssekretär Ferlemann vorgestellte "Machbarkeitsstudie" zu einem zweiten S-Bahn-Tunnel in Hamburg.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 203527 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/203527/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Sehr Antragsteller/in beigefügt übersenden wir Ihnen die Machbarkeitsstudie zum 2. City-Tunnel Hamburg ausschließ…
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
Aktenzeichen: SeIFG/286.2/1-663 IFG Machbarkeitsstudie 2. City-Tunnel Hamburg [#203527]
Datum
18. November 2020 10:39
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in beigefügt übersenden wir Ihnen die Machbarkeitsstudie zum 2. City-Tunnel Hamburg ausschließlich per E-Mail. Weitere Informationen bezüglich Ihrer Anfrage liegen uns nicht vor. Mit freundlichen Grüßen