Machbarkeitstudie Oberleitungsbusse

Anfrage an:
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Ich hätte gerne die in diesem Zeitungsartikel erwähnte Machbarkeitsstudie für Oberleitungsbusse:
https://www.morgenpost.de/berlin/articl…
Ich habe bereits bei der Berliner Senatsverwaltung angefragt. Ich wurde als Antwort darauf verwiesen: "die Machbarkeitsstudie ist vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) beauftragt und finanziert worden. Daher möchte ich Sie bitten, sich mit Ihrem Anliegen direkt an das BMVI zu wenden."

Das tue ich hiermit.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Machbarkeitstudie Oberleitungsbusse [#174340]
Datum
16. Januar 2020 16:00
An
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich hätte gerne die in diesem Zeitungsartikel erwähnte Machbarkeitsstudie für Oberleitungsbusse: https://www.morgenpost.de/berlin/article228110111/Auf-der-Heerstrasse-sollen-Oberleitungsbusse-getestet-werden.html Ich habe bereits bei der Berliner Senatsverwaltung angefragt. Ich wurde als Antwort darauf verwiesen: "die Machbarkeitsstudie ist vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) beauftragt und finanziert worden. Daher möchte ich Sie bitten, sich mit Ihrem Anliegen direkt an das BMVI zu wenden." Das tue ich hiermit.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 174340 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/174340 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Betreff
WG: Machbarkeitstudie Oberleitungsbusse [#174340]
Datum
12. Februar 2020 13:18
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr [geschwärzt], beiliegend erhalten Sie den Schlussbericht der angefragten Studie. Freundliche Grüße, [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] "[geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt]" [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: Machbarkeitstudie Oberleitungsbusse [#174340]
Datum
12. Februar 2020 23:59
An
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in Vielen Dank! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 174340 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/174340

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Von
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Betreff
AW: WG: Machbarkeitstudie Oberleitungsbusse [#174340]
Datum
13. Februar 2020 10:07
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrteAntragsteller/in sollten Sie noch Fragen zur Studie haben, können Sie sich gerne an mich wenden. Ich habe sie initiiert und betreut. Freundliche Grüße,