Machbarkeitsuntersuchung U5

Anfrage an:
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Die gestern der Presse präsentierte Machbarkeitsuntersuchung zur U5-Mitte.


Korrespondenz

Von
Friedrich Mutz
Betreff
Machbarkeitsuntersuchung U5 [#43521]
Datum
16. Januar 2019 08:24
An
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Die gestern der Presse präsentierte Machbarkeitsuntersuchung zur U5-Mitte.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Friedrich Mutz <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Friedrich Mutz
Von
Friedrich Mutz
Betreff
AW: Machbarkeitsuntersuchung U5 [#43521]
Datum
22. Januar 2019 10:39
An
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich erinnere an meine Anfrage von vergangener Woche. Bei der Machbarkeitsuntersuchung handelt es sich um ein Gutachten im Sinne des HmbTG. Diese Gutachten sind ohnehin gesetzlich "unverzüglich" in das Transparenzportal eisind. Der BWVI liegt das Gutachten einem Pressebericht (https://www.ndr.de/nachrichten/hambur...) zufolge seit über zwei Wochen vor, ohne dass die Veröffentlichung erfolgt wäre. Angesichts der großen Bedeutung (Pressekonferenz zur Vorstellung der Ergebnisse mit dem ersten Bürgermeister, dem Senator und dem Vorstandsvorsitzenden der Hochbahn AG vor einer Woche) ist die Verzögerung bei der BWVI kaum nachvollziehbar. Ich bitte um umgehende Übersendung des Gutachtens. Mit freundlichen Grüßen Friedrich Mutz Anfragenr: 43521 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg
Betreff
AW: Machbarkeitsuntersuchung U5 [#43521]
Datum
31. Januar 2019 12:34
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Mutz, sobald die Machbarkeitsstudie U5 Mitte redaktionell fertiggestellt ist, erfolgt – wie angekündigt – eine Veröffentlichung im Transparenzportal (http://transparenz.hamburg.de/). Dies wird voraussichtlich im Februar erfolgen. Mit freundlichen Grüßen
Von
Friedrich Mutz
Betreff
AW: Machbarkeitsuntersuchung U5 [#43521]
Datum
10. Februar 2019 09:39
An
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich komme zurück auf die Anfrage nach der U5-Machbarkeitsuntersuchung. Die Untersuchung liegt in Ihrem Hause einem Pressebericht (NDR) zufolge seit nunmehr mindestens fünf Wochen vor. Vor vier Wochen (15.1.) präsentierten Sie unter Beteiligung des Senators, des Ersten Bürgermeisters und des Vorstandsvorsitzenden der Hochbahn das Gutachten in einer Pressekonferenz. Die Hochbahn AG begann zwischenzeitlich mit der Bürgerbeteiligung und startete eine Werbekampagne zu sechsstelligen Kosten, schaltete eine Website online und veranstaltete bereits die ersten Vor-Ort-Termine zur Planung. Dabei ist die Grundlage der Beteiligung - das Gutachten - noch immer nicht veröffentlicht. Mögen Sie mir aus purem bürgerlichen Interesse kurz skizzieren, welchen Umfang die "redaktionelle Fertigstellung" hat, die seit nunmehr fünf Wochen die gesetzlich vorgeschriebene Veröffentlichung des Gutachtens Ihrer Aussage zufolge verhindert? Mit freundlichen Grüßen Friedrich Mutz Anfragenr: 43521 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Oliver Schramm schrieb am 11. Februar 2019 17:41:

Die Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung wurden am 09.02.2019 im Transparenzportal der Stadt Hamburg veröffentlicht: http://suche.transparenz.hamburg.de/d...

Von
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg
Betreff
AW: Machbarkeitsuntersuchung U5 [#43521]
Datum
26. Februar 2019 15:43
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehrt geehrter Herr Mutz, die Hamburger Hochbahn AG hat für die Erstellung einer Machbarkeitsuntersuchung zum Abschnitt U5 Mitte mehrere Ingenieur- und Planungsbüros beauftragt, die, je nach Inhalt und Teilgebiet, Ergebnisse gemäß Untersuchungsauftrag erarbeitet haben. Die wesentlichen Ergebnisse lagen Ende des Jahres vor und wurden im Rahmen des Termins der Landespressekonferenz am 15.01.19 auch veröffentlicht. Im Rahmen der redaktionellen Fertigstellung wurden u.a. die Abbildungen überarbeitet, Formulierungen vereinheitlicht sowie Umformulierungen zur Allgemeinverständlichkeit vorgenommen. Mit freundlichen Grüßen