Maßnahmen zur Unfallvermeidung

Anfrage an: Gemeinde Willmering

1. Protokolle der Gemeinderatssitzungen, in denen Maßnahmen gegen Verkehrsunfälle auf derjenigen Straße beraten wurden, an der Unfallvermeidungsantennen angebracht wurden.

2. Tagesordnung und Sitzungsvorlagen für die Gemeinderatssitzungen unter 1 (Sitzungsvorlagen nur, soweit sie die Unfallvermeidung auf der genannten Strecke betreffen)

3. Ausschreibungen, Bestellungen bzw. Leistungsbeschreibungen für die Herstellung, Lieferung und Montage der Unfallvermeidungsantennen

4. Lieferscheine, Leistungsnachweise u. dgl. zu den Leistungen nach Nr. 2

5. Bedienungsanleitung, Wartungsanleitung und weitere Dokumentation zum Gebrauch und zur Wirkung der Unfallvermeidungsantennen

6. Rechnungen, ggf. Mahnungen der Leistungserbringer zu Nr. 2

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    11. Februar 2016
  • Frist
    12. März 2016
  • Kosten dieser Information:
    100,00 Euro
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<< Anfragesteller:in >>
am 11.02.2016
Antrag nach dem BayUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Protokolle der…
An Gemeinde Willmering Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Maßnahmen zur Unfallvermeidung [#15525]
Datum
11. Februar 2016 20:54
An
Gemeinde Willmering
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem BayUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Protokolle der Gemeinderatssitzungen, in denen Maßnahmen gegen Verkehrsunfälle auf derjenigen Straße beraten wurden, an der Unfallvermeidungsantennen angebracht wurden. 2. Tagesordnung und Sitzungsvorlagen für die Gemeinderatssitzungen unter 1 (Sitzungsvorlagen nur, soweit sie die Unfallvermeidung auf der genannten Strecke betreffen) 3. Ausschreibungen, Bestellungen bzw. Leistungsbeschreibungen für die Herstellung, Lieferung und Montage der Unfallvermeidungsantennen 4. Lieferscheine, Leistungsnachweise u. dgl. zu den Leistungen nach Nr. 2 5. Bedienungsanleitung, Wartungsanleitung und weitere Dokumentation zum Gebrauch und zur Wirkung der Unfallvermeidungsantennen 6. Rechnungen, ggf. Mahnungen der Leistungserbringer zu Nr. 2
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 BayUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Evi Denz <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Gemeinde Willmering
am 23.02.2016
Sehr geehrte Frau Denz, diese Fragen wurden auf Ihrer Internetseite „fragdenstaat“ bereits beantwortet. Sollten …
Details
Von
Gemeinde Willmering
Betreff
Maßnahmen zur Unfallvermeidung
Datum
23. Februar 2016 15:09
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau Denz, diese Fragen wurden auf Ihrer Internetseite „fragdenstaat“ bereits beantwortet. Sollten Sie weiterhin an Ihrer Fragestellung festhalten, müsste aufwendig im Archiv nachgeforscht werden. Diese Angelegenheit liegt schon ca. 8 Jahre zurück. Die Nachforschungen ziehen einen Gebührenbescheid nicht unter 100,-- € nach sich. Bitte teilen Sie uns hierfür Ihre Adresse mit. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 06.03.2016
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrt<< Anrede >> für Ihre Antwort danke ich Ihnen. Da ich von H…
An Gemeinde Willmering Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Maßnahmen zur Unfallvermeidung [#15525]
Datum
6. März 2016 13:02
An
Gemeinde Willmering
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrt<< Anrede >> für Ihre Antwort danke ich Ihnen. Da ich von Hartz IV leben muss und krank bin, kann ich mir in Ihrem Fall leider keine Informationsfreiheit leisten. Auf meine Anfrage werde ich eventuell zurückkommen, wenn ich vielleicht wieder einmal eigenes Geld verdienen kann. Mit freundlichen Grüßen Evi Denz Anfragenr: 15525 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Evi Denz
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