Maßnahmenpläne Pandemie

Anfrage an: Justizvollzugsanstalt Untermaßfeld

Sämtliche Maßnahmenpläne der JVA in Bezug auf Epidemien, insbesondere die aktuelle Corona-Pandemie

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    21. April 2020
  • Frist
    23. Mai 2020
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 21.04.2020
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämt…
An Justizvollzugsanstalt Untermaßfeld Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Maßnahmenpläne Pandemie [#185051]
Datum
21. April 2020 20:34
An
Justizvollzugsanstalt Untermaßfeld
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche Maßnahmenpläne der JVA in Bezug auf Epidemien, insbesondere die aktuelle Corona-Pandemie
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 185051 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/185051 Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 05.07.2020
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Maßnahmenpläne Pandemie“ vom 21.04.2020 …
An Justizvollzugsanstalt Untermaßfeld Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Maßnahmenpläne Pandemie [#185051]
Datum
5. Juli 2020 17:44
An
Justizvollzugsanstalt Untermaßfeld
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Maßnahmenpläne Pandemie“ vom 21.04.2020 (#185051) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 44 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 185051 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/185051/ Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 25.07.2020
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Maßnahmenpläne Pandemie“ vom 21.04.2020 …
An Justizvollzugsanstalt Untermaßfeld Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Maßnahmenpläne Pandemie [#185051]
Datum
25. Juli 2020 09:59
An
Justizvollzugsanstalt Untermaßfeld
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Maßnahmenpläne Pandemie“ vom 21.04.2020 (#185051) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 64 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 185051 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/185051/ Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>
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Justizvollzugsanstalt Untermaßfeld
am 13.08.2020
Sehr geehrter Herr Semsrott, die Justizvollzugsanstalt Untermaßfeld verfügt über einen sog. Pandemieplan , der mi…
Details
Von
Justizvollzugsanstalt Untermaßfeld
Betreff
Maßnahmenpläne Pandemie (185051)
Datum
13. August 2020 07:33
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, die Justizvollzugsanstalt Untermaßfeld verfügt über einen sog. Pandemieplan , der mit dem zuständigen Gesundheitsamt abgestimmt ist und regelmäßig fortgeschrieben wird. Ihrer Bitte um Übersendung kann ich nicht nachkommen. In diesem Plan sind organisatorische Regelungen enthalten, deren Bekanntwerden die Sicherheit der JVA Untermaßfeld gefährden. Die darin enthaltenen Daten Dritter erfordern nach hiesiger Auffassung zudem gem. § 9 Abs.3 ThürTG eine nachvollziehbare Begründung der Hintergründe und eines rechtlichen Interesses Ihrerseits. Für die verspätete Beantwortung bitte ich aufgrund des hektischen Verlaufs der letzten Monate, bekanntermaßen auch wegen der hier aufgetretenen Coronainfektionen, um Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 14.08.2020
Sehr geehrte<< Anrede >> da es vermehrt zu Corona-Infektionen in JVAen gekommen ist, gibt es eine erhö…
An Justizvollzugsanstalt Untermaßfeld Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Maßnahmenpläne Pandemie (185051) [#185051]
Datum
14. August 2020 11:56
An
Justizvollzugsanstalt Untermaßfeld
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> da es vermehrt zu Corona-Infektionen in JVAen gekommen ist, gibt es eine erhöhtes Interesse an einer Offenlegung geeigneter Maßnahmen vonseiten der JVA. Sollten Teile des Plans nicht herausgegeben werden, können Sie diese unkenntlich machen. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 185051 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/185051/ Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>
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Justizvollzugsanstalt Untermaßfeld
am 28.08.2020
Sehr geehrter Semsrott, woraus sich ein erhöhtes Interesse der Öffentlichkeit an der Offenlegung des hiesigen Pan…
Details
Von
Justizvollzugsanstalt Untermaßfeld
Betreff
AW: Maßnahmenpläne Pandemie (185051) [#185051]
Datum
28. August 2020 07:07
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Semsrott, woraus sich ein erhöhtes Interesse der Öffentlichkeit an der Offenlegung des hiesigen Pandemieplanes konkret ergeben könnte, ist für mich nicht nachvollziehbar; über die Situation in der JVA Untermaßfeld wurde anlässlich der bekannt gewordenen Coronainfektionen bereits ausführlich in den Medien berichtet. Nach wie vor überwiegen daher die Sicherheitsinteressen der JVA . Hierzu nehme ich Bezug auf meine mail vom 13.08.2020. Mit freundlichen Grüßen
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 23.09.2020
Sehr geehrte<< Anrede >> ich möchte Sie bitten, mir einen Bescheid auf meine Anfrage zuzusenden - ggf.…
An Justizvollzugsanstalt Untermaßfeld Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Maßnahmenpläne Pandemie (185051) [#185051]
Datum
23. September 2020 14:56
An
Justizvollzugsanstalt Untermaßfeld
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> ich möchte Sie bitten, mir einen Bescheid auf meine Anfrage zuzusenden - ggf. als Ablehnung, wenn Sie daran festhalten. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 185051 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/185051/ Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>
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Justizvollzugsanstalt Untermaßfeld
am 07.10.2020
Sehr geehrter Herr Semsrott, ich gehe davon aus , dass ich in meinen e-mails vom 14.und 28.8.2020 hinreichend deu…
Details
Von
Justizvollzugsanstalt Untermaßfeld
Betreff
AW: Maßnahmenpläne Pandemie (185051) [#185051]
Datum
7. Oktober 2020 14:19
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Semsrott, ich gehe davon aus , dass ich in meinen e-mails vom 14.und 28.8.2020 hinreichend deutlich gemacht habe , dass und warum ich eine Übersendung des hiesigen Pandemieplanes ablehne . Auch zum gegenwärtigen Zeitpunkt haben sich keine Aspekte für eine andere Entscheidung ergeben. Mit freundlichen Grüßen
Nur eingeloggt sichtbar • 13. Dezember 2020 14:07
Ist hierzu inzwischen ein Bescheid postalisch eingegangen?
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