Maschinenlesbarer Deutschland Takt

Antrag nach dem IFG/UIG

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Den Zielfahrplan des 3. Gutachterentwurfs zum Deutschlandtakt (vgl. https://assets.ctfassets.net/scbs508bajse/aY44eEzQg6MJ5JvOL3Dxx/f1430927d606cd8719982b8ae87bf3f4/Dokumentation_zum_3._Gutachterentwurf_des_Zielfahrplans_Deutschlandtakt.pdf) in einem maschinenlesbaren Format.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.

Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Ergebnis der Anfrage

Kurz vor Fristende habe ich den Datensatz in einem offenen Format bekommen. Für alle die damit Arbeiten wollen, sei gesagt das der Datensatz Fehler und Inkonsistenzen enthält, um dessen Lösung für die nächste Version ich mich mit SMA gekümmert habe (diff zur Behebung von Fehler, die durch SMA bestätigt wurden gibts hier: https://gist.github.com/TheMinefighter/… ), ansonsten enthält der Datensatz viele infos die zuvor nicht öffentlich waren.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    13. August 2020
  • Frist
    15. September 2020
  • 0 Follower:innen
Tobias Brohl
Antrag nach dem IFG/UIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den Zielfahrpla…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
Tobias Brohl
Betreff
Maschinenlesbarer Deutschland Takt [#195224]
Datum
13. August 2020 14:25
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den Zielfahrplan des 3. Gutachterentwurfs zum Deutschlandtakt (vgl. https://assets.ctfassets.net/scbs508bajse/aY44eEzQg6MJ5JvOL3Dxx/f1430927d606cd8719982b8ae87bf3f4/Dokumentation_zum_3._Gutachterentwurf_des_Zielfahrplans_Deutschlandtakt.pdf) in einem maschinenlesbaren Format. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Tobias Brohl Anfragenr: 195224 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/195224/ Postanschrift Tobias Brohl << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Kein Nachrichtentext
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Via
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Betreff
Datum
10. September 2020 11:22
Status
Anfrage abgeschlossen

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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Sehr geehrter Herr Brohl, vielen Dank für Ihre Anfrage. Der von Ihnen angeforderte dritte Gutachterentwurf d…
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
WG: Maschinenlesbarer Deutschland Takt [#195224]
Datum
10. September 2020 11:24
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Brohl, vielen Dank für Ihre Anfrage. Der von Ihnen angeforderte dritte Gutachterentwurf des Zielfahrplans Deutschlandtakt in einem maschinenlesbaren Format liegt dem Ministerium vor und wurde auf die Plattform „www.fragdenstaat.de“ hochgeladen. Mit freundlichen Grüßen