Maschinenlesbarer Deutschland Takt
Antrag nach dem IFG/UIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den Zielfahrplan des 3. Gutachterentwurfs zum Deutschlandtakt (vgl. https://assets.ctfassets.net/scbs508bajse/aY44eEzQg6MJ5JvOL3Dxx/f1430927d606cd8719982b8ae87bf3f4/Dokumentation_zum_3._Gutachterentwurf_des_Zielfahrplans_Deutschlandtakt.pdf) in einem maschinenlesbaren Format.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Ergebnis der Anfrage
Kurz vor Fristende habe ich den Datensatz in einem offenen Format bekommen. Für alle die damit Arbeiten wollen, sei gesagt das der Datensatz Fehler und Inkonsistenzen enthält, um dessen Lösung für die nächste Version ich mich mit SMA gekümmert habe (diff zur Behebung von Fehler, die durch SMA bestätigt wurden gibts hier: https://gist.github.com/TheMinefighter/… ), ansonsten enthält der Datensatz viele infos die zuvor nicht öffentlich waren.
Anfrage erfolgreich
-
Datum13. August 2020
-
15. September 2020
-
0 Follower:innen
Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!