Masern: Informationsschreiben für die Berliner Kitaträger

* das Informationsschreiben der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie an die Berliner Kitaträger, das Sigrid Klebba von der SenGPG in ihrer Beantwortung der Anfrage des Abgeordneten Paul Fresdorf (FDP) erwähnt hat. (Drucksache 18 / 22 104 des Berliner Abgeordnetenhauses)
* falls diese Information noch nicht erfolgt ist bitte den letzten internen Abstimmungsstand des zu erstellenden Informationsschreibens.

Kontext:

Die Antwort der Senatsverwaltung lautete „Zu 2.:
Die Senatsverwaltungen beabsichtigen, den Prüfpflichtigen ihres Zuständigkeitsbereiches Informationen zur Prüfung der Nachweise zur Verfügung zu stellen. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie erstellt zurzeit ein entsprechendes Informationsschreiben für die Berliner Kitaträger.“

Kompletter Text incl. Frage siehe Drucksache 18 / 22 104 des Berliner Abgeordnetenhauses, veröffentlicht unter https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-22104.pdf

Information nicht vorhanden

  • Datum
    21. Juni 2020
  • Frist
    24. Juli 2020
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Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Fol…
An Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Masern: Informationsschreiben für die Berliner Kitaträger [#189479]
Datum
21. Juni 2020 12:55
An
Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
* das Informationsschreiben der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie an die Berliner Kitaträger, das Sigrid Klebba von der SenGPG in ihrer Beantwortung der Anfrage des Abgeordneten Paul Fresdorf (FDP) erwähnt hat. (Drucksache 18 / 22 104 des Berliner Abgeordnetenhauses) * falls diese Information noch nicht erfolgt ist bitte den letzten internen Abstimmungsstand des zu erstellenden Informationsschreibens. Kontext: Die Antwort der Senatsverwaltung lautete „Zu 2.: Die Senatsverwaltungen beabsichtigen, den Prüfpflichtigen ihres Zuständigkeitsbereiches Informationen zur Prüfung der Nachweise zur Verfügung zu stellen. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie erstellt zurzeit ein entsprechendes Informationsschreiben für die Berliner Kitaträger.“ Kompletter Text incl. Frage siehe Drucksache 18 / 22 104 des Berliner Abgeordnetenhauses, veröffentlicht unter https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-22104.pdf
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 189479 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/189479/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Masern: Informationsschreiben für die Berliner K…
An Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Masern: Informationsschreiben für die Berliner Kitaträger [#189479]
Datum
31. Juli 2020 21:39
An
Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Masern: Informationsschreiben für die Berliner Kitaträger“ vom 21.06.2020 (#189479) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 8 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 189479 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/189479/

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Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege
Sehr geehrteAntragsteller/in bitte entschuldigen Sie die späte Rückantwort. Da es sich um einen Vorgang handelt, …
Von
Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege
Betreff
AW: Masern: Informationsschreiben für die Berliner Kitaträger [#189479]
Datum
4. August 2020 08:45
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in bitte entschuldigen Sie die späte Rückantwort. Da es sich um einen Vorgang handelt, der federführend bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie liegt, möchten wir Sie bitten, sich an die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie zu wenden (https://www.berlin.de/sen/bjf/) Mit freundlichen Grüßen