Masernvirus als Biowaffe eingesetzt

Anfrage an:
Robert Koch-Institut
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Kosten dieser Information:
250,00 Euro
Zusammenfassung der Anfrage

Vielen Quellen im Internet behaupten, dass Masernvirus sowie Erreger anderer Infektionskrankheiten lokal in mehreren Ländern als Biowaffe eingesetzt wurden (z.B. in der Ukraine, Kasachstan, Georgien, Samoa, Kongo). Klassische Impfungen seien gegen diese Kampfmittel unwirksam. Hätten Sie dazu eine offizielle Stellungnahme? Hat RKI dieses Thema untersucht? Wie hoch ist die Gefahr, dass Deutschland auf dieser Art auch angegriffen wird, oder vielleicht schon angegriffen wurde? Es gab doch schon mehrere lokale Masern Ausbrüche in Deutschland. Bitte um Ihre kurze Info. Vielen Dank im voraus.

Eine der Quellen:
https://www.globalresearch.ca/us-milita…


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Masernvirus als Biowaffe eingesetzt [#174221]
Datum
15. Januar 2020 01:22
An
Robert Koch-Institut
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Vielen Quellen im Internet behaupten, dass Masernvirus sowie Erreger anderer Infektionskrankheiten lokal in mehreren Ländern als Biowaffe eingesetzt wurden (z.B. in der Ukraine, Kasachstan, Georgien, Samoa, Kongo). Klassische Impfungen seien gegen diese Kampfmittel unwirksam. Hätten Sie dazu eine offizielle Stellungnahme? Hat RKI dieses Thema untersucht? Wie hoch ist die Gefahr, dass Deutschland auf dieser Art auch angegriffen wird, oder vielleicht schon angegriffen wurde? Es gab doch schon mehrere lokale Masern Ausbrüche in Deutschland. Bitte um Ihre kurze Info. Vielen Dank im voraus. Eine der Quellen: https://www.globalresearch.ca/us-military-bio-labs-in-ukraine-production-of-bio-weapons-and-disease-causing-agents/5605307
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 174221 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/174221
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Robert Koch-Institut
Betreff
WG: Masernvirus als Biowaffe eingesetzt [#174221]
Datum
22. Januar 2020 16:02
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit bestätigen wir den Eingang Ihres o.g. Antrages. Zu Ihrer Frage nach ggf. anfallenden Kosten teile ich Ihnen Folgendes mit: Die Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bestimmen sich nach § 10 IFG i.V.m. der Verordnung über die Gebühren und Auslagen nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Für die Erteilung einfacher Auskünfte werden keine Gebühren erhoben. Nach dem Gebühren- und Auslagenverzeichnis beträgt die Gebühr für die Erteilung einer schriftlichen Auskunft 30-250 €. Die genaue Höhe bestimmt sich nach dem uns tatsächlichen entstandenen Bearbeitungsaufwand und wird nach erfolgter Bearbeitung festgesetzt. Sollten wir feststellen, dass der Bearbeitungsaufwand im vorliegenden Fall über die Erteilung einer einfachen Auskunft hinausgeht, teile ich Ihnen dies umgehend mit. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: Masernvirus als Biowaffe eingesetzt [#174221]
Datum
22. Januar 2020 17:06
An
Robert Koch-Institut
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Antwort, mit den Bearbeitungskosten bis zu 250 Euro bin ich einverstanden. Hoffe nur auf mehr Klarheit in diesem Thema. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 174221 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/174221 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>

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Von
Robert Koch-Institut
Betreff
WG: Antwortvorschlag: Masernvirus als Biowaffe eingesetzt [#174221] - IFG-Anfrage
Datum
20. März 2020 16:13
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrteAntragsteller/in bitte entschuldigen Sie die späte Antwort auf Ihre Anfrage. In der Sache teilen wir folgendes mit: Aus verlässlichen, überprüfbaren Quellen liegen uns keine Informationen darüber vor, dass Masernviren oder Erreger anderer Infektionskrankheiten in Deutschland oder in anderen Ländern als Biologische Waffe eingesetzt wurden. Ursachen für lokale Masernausbrüche in Deutschland waren insbesondere fehlende Impfungen betroffener Personen bzw. eine unzureichende Durchimpfungsrate innerhalb der betroffenen Bevölkerungsgruppen. Gleichwohl bereiten sich das Robert Koch-Institut und die anderen für die Abwehr bioterroristischer Gefahren zuständigen Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder auf derartige Szenarien vor. Dabei sind neben Impfungen auch andere etablierte Schutzmaßnahmen der Seuchenabwehr (z. B. die Isolierung betroffener Personen oder vorübergehende lokale Beschränkungen des öffentlichen Lebens) in Betracht zu ziehen. Ergänzend weisen wir darauf hin, dass die Erfassung und die Bewertung der Gefahr eines Einsatzes von Biologischen Waffen in Drittstaaten nicht in den Zuständigkeitsbereich des Robert Koch-Institutes fällt. Zuständig ist vielmehr der Bundesnachrichtendienst. Wir hoffen, dass diese Angaben für Sie hilfreich sind. Mit freundlichen Grüßen