Maskenempfehlung an den Bürger, Behörden etc.

Anfrage an: Bundesministerium für Gesundheit

im Sinne des Bürgers wäre es hilfreich wenn sie mir mitteilen wann vom Ministerum ein Ende der Maskenempfehlung geplant ist + welche Unterlagen es hier für die Planung und die Durchführung - zur Beendigung - gibt. Diese bitte ich sie, mir dann zukommen zu lassen. Folgerichtig kann diese Empfehlung ja nicht in unendlich durchgeführt werden, wenn es gilt die Herdenimmunität zu erreichen.

Unabhängige Fachleute bauen auf eine Herdenimmunität zum Herbst/Winter 2022. Die jetzige Empfehlung arbeitet genau GEGEN das erreichen der Herdenimmunität, die ja nur dann vom Gros der Bürger erreicht wird, wenn jeder die Chance bekommt sich auch anzustecken ?

Die Maskenempfehlung könnte ja genau das verhindern, was insbesondere in staatlichen Einrichtungen Pflegeeinrichtungen zu Engpässen am Personal führen kann.

Wurde bei dieser Empfehlung auch daran gedacht, das man u.U. dem Bürger Schaden zufügt wenn dieses Ziel verfehlt wird ? Oder ist eine Auflösung dieser Empfehlung zeitnah zu erwarten - ersatzweise hier ein Schriftstück fixiert - damit der Bürger diese eigene Immunität auch erreichen kann?

Für eine Antwort wäre ich ihnen dankbar.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    13. Mai 2022
  • Frist
    15. Juni 2022
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peter-deutsch Peter
am 13.05.2022
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: im Sinne des Bürg…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
peter-deutsch Peter
Betreff
Maskenempfehlung an den Bürger, Behörden etc. [#248963]
Datum
13. Mai 2022 14:59
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
im Sinne des Bürgers wäre es hilfreich wenn sie mir mitteilen wann vom Ministerum ein Ende der Maskenempfehlung geplant ist + welche Unterlagen es hier für die Planung und die Durchführung - zur Beendigung - gibt. Diese bitte ich sie, mir dann zukommen zu lassen. Folgerichtig kann diese Empfehlung ja nicht in unendlich durchgeführt werden, wenn es gilt die Herdenimmunität zu erreichen. Unabhängige Fachleute bauen auf eine Herdenimmunität zum Herbst/Winter 2022. Die jetzige Empfehlung arbeitet genau GEGEN das erreichen der Herdenimmunität, die ja nur dann vom Gros der Bürger erreicht wird, wenn jeder die Chance bekommt sich auch anzustecken ? Die Maskenempfehlung könnte ja genau das verhindern, was insbesondere in staatlichen Einrichtungen Pflegeeinrichtungen zu Engpässen am Personal führen kann. Wurde bei dieser Empfehlung auch daran gedacht, das man u.U. dem Bürger Schaden zufügt wenn dieses Ziel verfehlt wird ? Oder ist eine Auflösung dieser Empfehlung zeitnah zu erwarten - ersatzweise hier ein Schriftstück fixiert - damit der Bürger diese eigene Immunität auch erreichen kann? Für eine Antwort wäre ich ihnen dankbar.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen peter-deutsch Peter Anfragenr: 248963 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/248963/ Postanschrift peter-deutsch Peter << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen peter-deutsch Peter
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Bundesministerium für Gesundheit
am 30.05.2022
Maskenempfehlung an den Bürger Behörden etc [#248963] Sehr geehrter Herr Peter, Ihre untenstehende Anfrage ric…
Details
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Maskenempfehlung an den Bürger Behörden etc [#248963]
Datum
30. Mai 2022 09:40
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Peter, Ihre untenstehende Anfrage richtet sich nicht auf Zugang oder Auskunft zu vorhandenen amtlichen Aufzeichnungen, sondern auf erklärende Antworten oder Stellungnahmen zu konkreten Fragestellungen. Damit sind die von Ihnen genannten Rechtsvorschriften § 1 IFG, § 3 UIG und § 1 VIG nicht einschlägig. Ihre Anfrage würden wir aber an das zuständige Fachreferat bzw. Referat für Bürgerkommunikation weiterleiten. Dort würde Ihr Anliegen geprüft und ggf. eine Beantwortung veranlasst. Anfragen, die offensichtlich anonym oder unter einem Pseudonym erfolgen, werden allerdings grundsätzlich nicht beantwortet (§ 14 Absatz 3 Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien). Bitte teilen Sie uns daher Ihren Vor- und Nachnamen mit. Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr hohes Aufkommen an Anfragen hat. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen Anfragen, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte daher um Verständnis, dass die Bearbeitungszeit durch diese besonderen Umstände etwas länger als üblich sein könnte. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsminister.... Mit freundlichen Grüßen
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peter-deutsch Peter
am 31.05.2022
AW: Maskenempfehlung an den Bürger Behörden etc [#248963] Sehr geehrte Damen und Herren, ich danke ihnen für ihr…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
peter-deutsch Peter
Betreff
AW: Maskenempfehlung an den Bürger Behörden etc [#248963]
Datum
31. Mai 2022 09:13
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich danke ihnen für ihre Rückmeldung und wäre erfreut wenn sie mein Anliegen dann an einen Fachbereich weiterleiten. Meine Adresse sollten sie im Anhang beigefügt finden. Mit freundlichen Grüßen peter-deutsch Peter Anfragenr: 248963 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/248963/ Postanschrift peter-deutsch Peter << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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