Maskenpflicht für vollständig Geimpfte, Maskenpflicht für Geimpfte & Getestete

In einem Rechtsstaat ist klar , dass Einschränkungen nur mit „gutem Grund“ möglich seien, um das Leben und die Gesundheit von anderen zu schützen., so Lambrecht. „Sobald dieser Grund wegfällt, muss genauso klar sein, dass dann auch diese Einschränkung nicht mehr erfolgen darf.“

Bitte senden Sie das DOKUMENT, auf dessen Basis Sie SPAHN entschieden haben
1. vollständig geimpfte Personen ( 7 Tage bei Biontech, 14 Tage bei Moderna )
sollen 14 Tage nach der 2ten Impfung immer noch Maske tragen
2. vollständig geimpfte und tagesaktuell getestet Personen, sollen immer noch Maske tragen.
3. eine medizinische Maske lässt 100 % Viren durch

Herr Spahn las in der letzten Pressekonferenz von einem Papier ab, das das Risiko noch immer nicht bei 0 oder Nahe 0 sei,
das Entscheidungspapier bitte veröfffentlichen
- Modulation und oder Studie
aus dem sich der Sinn ergibt oder die Entscheidung getroffen wurde

sprich der gute GRUND
dies ist die Frage nach 1 Dokument ( es ist keine Bürgeranfrage oder Kritik )

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    5. Mai 2021
  • Frist
    8. Juni 2021
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: In einem Rechtsstaat ist k…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Maskenpflicht für vollständig Geimpfte, Maskenpflicht für Geimpfte & Getestete [#219848]
Datum
5. Mai 2021 15:07
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
In einem Rechtsstaat ist klar , dass Einschränkungen nur mit „gutem Grund“ möglich seien, um das Leben und die Gesundheit von anderen zu schützen., so Lambrecht. „Sobald dieser Grund wegfällt, muss genauso klar sein, dass dann auch diese Einschränkung nicht mehr erfolgen darf.“ Bitte senden Sie das DOKUMENT, auf dessen Basis Sie SPAHN entschieden haben 1. vollständig geimpfte Personen ( 7 Tage bei Biontech, 14 Tage bei Moderna ) sollen 14 Tage nach der 2ten Impfung immer noch Maske tragen 2. vollständig geimpfte und tagesaktuell getestet Personen, sollen immer noch Maske tragen. 3. eine medizinische Maske lässt 100 % Viren durch Herr Spahn las in der letzten Pressekonferenz von einem Papier ab, das das Risiko noch immer nicht bei 0 oder Nahe 0 sei, das Entscheidungspapier bitte veröfffentlichen - Modulation und oder Studie aus dem sich der Sinn ergibt oder die Entscheidung getroffen wurde sprich der gute GRUND dies ist die Frage nach 1 Dokument ( es ist keine Bürgeranfrage oder Kritik )
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 219848 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/219848/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Gesundheit
Eingangsbestätigung, Maskenpflicht für vollständig Geimpfte Maskenpflicht für Geimpfte & Getestete [#219848]…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Eingangsbestätigung, Maskenpflicht für vollständig Geimpfte Maskenpflicht für Geimpfte & Getestete [#219848]
Datum
6. Mai 2021 14:47
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr hohes Aufkommen an Anfragen hat. Das BMG steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) mitzuwirken. Da insbesondere Informationen im Zusammenhang mit der Bewältigung der COVID19-Krise nachgefragt sind, müssen zur Beantwortung immer auch die mit der Krisenbewältigung ohnehin stark ausgelasteten Einheiten mit befasst werden. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen Anfragen, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte daher um Verständnis, dass die Bearbeitungszeit durch diese besonderen Umstände etwas länger als üblich sein könnte. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsminister.... Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für Gesundheit
Zwischennachricht, Maskenpflicht für vollständig Geimpfte Maskenpflicht für Geimpfte & Getestete [#219848] S…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Zwischennachricht, Maskenpflicht für vollständig Geimpfte Maskenpflicht für Geimpfte & Getestete [#219848]
Datum
9. Juni 2021 07:19
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in auf Ihre unten stehende Anfrage teile ich Ihnen mit, dass mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen IFG-Anträge, die vielfach sehr umfangreich sind, gearbeitet wird. Täglich erreichen das Bundesministerium für Gesundheit mehrere IFG-Anträge zum Thema „COVID19“. Wie Ihnen bereits mit der Eingangsbestätigung mitgeteilt worden ist, ist die Beantwortung nicht ohne Mitwirkung der fachlich zuständigen Einheiten möglich, deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weiterhin auch mit der Bewältigung der COVID19-Krise betraut sind. Ich möchte Sie daher weiterhin um etwas Geduld und Ihr Verständnis bitten. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für Gesundheit
AW: Maskenpflicht für vollständig Geimpfte Maskenpflicht für Geimpfte & Getestete [#219848] Sehr Antragstell…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: Maskenpflicht für vollständig Geimpfte Maskenpflicht für Geimpfte & Getestete [#219848]
Datum
10. Juni 2021 16:24
Status
image001.jpg
1,6 KB


Sehr Antragsteller/in das von Ihnen gewünschte Dokument ist die Begründung der Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 (COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung - SchAusnahmV), die z.B. hier https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetz... öffentlich zugänglich ist. Darin heißt es: "Zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie reichen individuelle, an das persönliche Risiko angepasste Infektionsschutzmaßnahmen nicht aus. Auch bevölkerungsbasierte Maßnahmen wie allgemeine Kontaktreduktion, das Einhalten eines Mindestabstands, das Tragen einer Maske und das intensive und regelmäßige Lüften bei Aufenthalt in Innenräumen etc. sind nötig. Diese entfalten ihre Wirkung nur, wenn sie in der Bevölkerung sehr breit akzeptiert und umgesetzt werden. Werden sie breit akzeptiert und angewendet, sind sie sehr effektiv. Diese bevölkerungsbasierten Regeln sollten auch erst dann reduziert werden, wenn der Infektionsdruck und damit das gesamtgesellschaftliche Risiko insgesamt gesenkt werden konnten. Auch von geimpften oder genesenen Personen können Restrisiken einer Infektion ausgehen. Es erscheint daher gerechtfertigt, dass sie die gesamtgesellschaftlichen Maßnahmen mittragen, um den großen Mehrwert, der durch die gemeinsame Umsetzung der Maßnahmen für die Gesundheit aller ergibt, zu ermöglichen. Bei dem Gebot, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen oder einen Mindestabstand zu anderen Personen einzuhalten, handelt es sich um vergleichsweise wenig eingriffsintensive Schutzmaßnahmen, die aber dazu beitragen können, ein auch bei geimpften, genesenen oder getesteten Personen noch bestehendes Risiko einer Übertragung des Coronavirus SARS-CoV-2 zusätzlich zu reduzieren." In der aktuellen Ausgabe des Epidemiologischen Bulletins (19/2021), das vom Robert Koch-Institut herausgegeben wird, findet sich außerdem ein systematischer Review und Evidenzsynthese zur Frage, wie gut die COVID-19-Impfung vor SARS-CoV-2-Infektionen und -Transmission schützt (https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/... ). Umfassende Informationen zum Thema Maske sind öffentlich zugänglich. Unter anderem hier: · Zusammen gegen Corona: https://www.zusammengegencorona.de/in... · Robert Koch-Institut: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N... · Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte: https://www.bfarm.de/SharedDocs/Risik... Grundsätzlich gilt, dass es aus infektionsepidemiologischer Sicht erforderlich ist, den erneuten Eintritt in ein exponentielles Wachstum der Pandemie durch antiepidemische Maßnahmen zu verhindern und - darüber hinaus - die Fallzahlen deutlich weiter in einen voraussichtlich kontrollierbaren Bereich zu senken, bis sich auf Populationsebene Grundimmunität durch die Impfungen einstellt. Die Gefährlichkeit des Virus hat sich besonders zum Jahreswechsel gezeigt. Die Zahl der COVID-19-Toten stieg binnen drei Monaten von 9.500 am 1. Oktober 2020 auf 33.071 am 31. Dezember 2020. Inzwischen ist die Zahl der COVID-19-Toten auf 84.126 (Stand: 5. Mai 2021) angewachsen. Mit freundlichen Grüßen,
<< Anfragesteller:in >>
AW: Maskenpflicht für vollständig Geimpfte Maskenpflicht für Geimpfte & Getestete [#219848] Sehr << Anr…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Maskenpflicht für vollständig Geimpfte Maskenpflicht für Geimpfte & Getestete [#219848]
Datum
11. Juni 2021 05:54
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ok das ist KEINE Antwort. Dann formuliere ich die Frage eindeutiger: Senden Sie mir die objektive unabhängige Wissenschaftliche STUDIE, den BEWEIS ( Studien mit 1000 Teilnehmern haben keinen Beweiswert, wie die Kinder-Impfung, ab 30.000 Teilnehmer ist es eine Studie, ab 1 Million hat es Aussagekraft, die die Kohorden Studie in GB zum BMI ab 23 ) die belegt das geimpfte Maske tragen müßen ( nutzlose Virendurchlassende Op Masken, auch medizinische Masken genannt ) das Robert Koch Institut ist keine Bezugsgrundlage, es wird von einem TIERARZT geleitet, und hat sich schon zigfach "geiirt" beim RATEN für Empfehlungen zur Pandemie, es wird im übrigen von der Regierung BEZAHLT und ist damit nicht objektiv und nicht unabhängig. zur Wiederholung a. DOKUMENT - Studie für Menschen b. wissenschaftlich erstellt für Menschen ( keine Tierärzte ) c. unabhängig d. nicht von der Regierung bezahlt e. Studie für Regionen, Städte, Bundesländer, die diese eine einzige Maßnahme nutzlose Virendurchlässige OP Maske ( medizinische Maske ) mit einer Wirksamkeit gegen den Corona Virus belegt haben d. ohne das andere "Maßnahmen" das Bild und den BEWEIS verfälscht haben, wie Ausgangssperren usw. und wenn Sie jetzt antworten die Regierung., Herr Spahn hat nur so getan als gäbe es einen Beweis als Dokument, ist das die richtige Antwort. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 219848 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/219848/
<< Anfragesteller:in >>
AW: Maskenpflicht für vollständig Geimpfte Maskenpflicht für Geimpfte & Getestete [#219848] Sehr << Anr…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Maskenpflicht für vollständig Geimpfte Maskenpflicht für Geimpfte & Getestete [#219848]
Datum
17. Juli 2021 18:30
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Maskenpflicht für vollständig Geimpfte, Maskenpflicht für Geimpfte & Getestete“ vom 05.05.2021 (#219848) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 40 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Die derzeitige inzidenz lässt keine maskenpflicht gegen doppelt geimpfte zu, deren Grundrechte ohne GRUND und OHNE Beweise eingeschränkt werden, Die anzahle der Klagen vor den Verwaltungsgerichten muss sie überrollen, so das die Information die sie den klagen entgegensetzen 100 fach abgefragt wurde und damit jederzeit zur Hand ist, sprich die Information wie sie die maskenpflicht verteidigen, ist verfügbar, also antworten und veröffentlichen, wie es sich gehört in eine. Rechtsstaat der Grundrechte Beschneidet. Es sei denn ihnen fehle. Jedwede Argumente und es ist Willkür Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 219848 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/219848/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
<< Anfragesteller:in >>
AW: Maskenpflicht für vollständig Geimpfte Maskenpflicht für Geimpfte & Getestete [#219848] Sehr << Anr…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Maskenpflicht für vollständig Geimpfte Maskenpflicht für Geimpfte & Getestete [#219848]
Datum
8. August 2021 07:39
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Maskenpflicht für vollständig Geimpfte, Maskenpflicht für Geimpfte & Getestete“ vom 05.05.2021 (#219848) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 62 Tage überschritten. Armselig !!!! Sie werden von mir bezahlt mit. Meinen Steuern um zu antworten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 219848 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/219848/
Bundesministerium für Gesundheit
AW: Maskenpflicht für vollständig Geimpfte Maskenpflicht für Geimpfte & Getestete [#219848] Sehr Antragstelle…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: Maskenpflicht für vollständig Geimpfte Maskenpflicht für Geimpfte & Getestete [#219848]
Datum
11. August 2021 12:05
Status
image001.jpg
1,6 KB


Sehr Antragsteller/in Ihr Antrag vom 5. Mai 2021 wurde mit E-Mail vom 10. Juni 2021 beschieden. Ihre Meinungsäußerung vom 11. Juni 2021 wurde zur Kenntnis genommen. Mit freundlichen Grüßen,

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

<< Anfragesteller:in >>
AW: Maskenpflicht für vollständig Geimpfte Maskenpflicht für Geimpfte & Getestete [#219848] Sehr << Anr…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Maskenpflicht für vollständig Geimpfte Maskenpflicht für Geimpfte & Getestete [#219848]
Datum
11. August 2021 12:49
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ...ok. Sie haben die Frage nicht verstanden, Senden sie mir das wissenschaftliche Dokument, die wissenschaftliche Studie die dies belegt, Keine Meinungsäußerungen und auch keine politischen Ansichten. Eine Studie hat dann evidenz wenn sie über 30.000 Teilnehmer hat, und sich auch 1 Fachgebiet bezieht, wie z.b. MASKEN für vollständig geimpfte. Wie sie Ihrer Mail entnehmen wurden dies nicht beantwortet. Danke im Voraus für die Übersendung Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 219848 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/219848/