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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Lehrmaterialien und…
An Deutsche Welle Details
Von
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Betreff
Medientraining für das Auswärtige Amt [#183097]
Datum
22. März 2020 12:00
An
Deutsche Welle
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Lehrmaterialien und ähnliches zum Medientraining (Public Diplomacy), das die Deutsche Welle Akademie für das Auswärtige Amt im Rahmen der Ausbildung für den höheren Auswärtigen Dienstes durchführt.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 183097 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183097 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Deutsche Welle
Hello, Thank you for your message to Deutsche Welle. Due to the current situation surrounding COVID-19 (Corona v…
Von
Deutsche Welle
Betreff
Auto reply (Ihre Mail: Medientraining für das Auswärtige Amt [#183097])
Datum
22. März 2020 12:00
Status
Warte auf Antwort
Hello, Thank you for your message to Deutsche Welle. Due to the current situation surrounding COVID-19 (Corona virus), for the time being, our programming schedule will be changed. DW's customer service is currently only available to a limited extent. Thanks for your support and understanding. This is an automatically generated answer. We will process your e-mail as soon as possible. You can find a lot of useful information on our service pages at dw.com/faq Kind regards Your DW Customer Service ---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Guten Tag, vielen Dank für Ihre Nachricht an die Deutsche Welle. Aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus senden wir bis auf Weiteres ein eingeschränktes Programm. Der DW Kundenservice ist derzeit nur eingeschränkt erreichbar. Wir danken für Ihre Unterstützung und Ihr Verständnis. Dies ist eine automatisch erstellte Antwort. Ihre Email werden wir schnellstmöglich bearbeiten. Viele hilfreiche Informationen finden Sie auf unseren Serviceseiten unter dw.com/faq/german. Freundliche Grüße
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Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Medientraining für das Auswärtige Amt“ vom 22.03…
An Deutsche Welle Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Auto reply (Ihre Mail: Medientraining für das Auswärtige Amt [#183097]) [#183097]
Datum
7. Mai 2020 16:43
An
Deutsche Welle
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Medientraining für das Auswärtige Amt“ vom 22.03.2020 (#183097) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 13 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 183097 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183097
Deutsche Welle
Hello, Thank you for your message to Deutsche Welle. DW's customer service is currently only available to a…
Von
Deutsche Welle
Betreff
Auto-reply (Ihre Mail: AW: Auto reply (Ihre Mail: Medientraining für das Auswärtige Amt [#183097]) [#183097])
Datum
7. Mai 2020 16:43
Status
Warte auf Antwort
Hello, Thank you for your message to Deutsche Welle. DW's customer service is currently only available to a limited extent. Thanks for your support and understanding. Due to the current situation surrounding COVID-19 (coronavirus), we are sending a limited program until further notice. Viewers in America: The program DW Deutsch+ will be replaced by the international program DW Deutsch until further notice. All air dates will change as a result. Please download the weekly preview here to find your favorite program again. All times are given in UTC. This is an auto-reply. We will process your e-mail as soon as possible. Please also refer to dw.com/faq and dw.com/reception for additional information. Kind regards, Your DW Customer Service ---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Guten Tag, vielen Dank für Ihre Nachricht an die Deutsche Welle. Der DW Kundenservice ist derzeit nur eingeschränkt erreichbar. Wir danken für Ihre Unterstützung und Ihr Verständnis. Aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus senden wir bis auf Weiteres ein eingeschränktes Programm. Zuschauer in Amerika: Das Programm DW Deutsch+ wird bis auf Weiteres mit dem internationalen Programm DW Deutsch ersetzt. Hierdurch kommt es zu Änderungen bei allen Sendezeiten. Bitte laden Sie sich die Wochenvorschau hier herunter, um die Sendezeiten für Ihre Lieblingssendung wiederzufinden. Allte Zeiten sind in UTC angegeben. Dies ist eine automatisch erstellte Antwort. Ihre Email werden wir schnellstmöglich bearbeiten. Viele hilfreiche Informationen finden Sie auf unseren Serviceseiten unter dw.com/faq/german und dw.com/empfang. Freundliche Grüße
Deutsche Welle
Sehr geehrteAntragsteller/in bitte sehen Sie es mir nach, dass ich diese Anfrage noch nicht beantworten konnte. W…
Von
Deutsche Welle
Betreff
Medientraining für das Auswärtige Amt
Datum
8. Mai 2020 07:39
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in bitte sehen Sie es mir nach, dass ich diese Anfrage noch nicht beantworten konnte. Wir werden Ihnen keine Einsicht in die Ausbildungsunterlagen der DW Akademie gewähren. Hier handelt es sich sämtlich um Dokumente, die dem Schutz des geistigen Eigentums der Deutschen Welle unterliegen. mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank Für Ihre Antwort vom 8. Mai. Ich bin der Meinung, dass meine Anfrage z…
An Deutsche Welle Details
Von
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Betreff
AW: Medientraining für das Auswärtige Amt [#183097]
Datum
8. Mai 2020 15:07
An
Deutsche Welle
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank Für Ihre Antwort vom 8. Mai. Ich bin der Meinung, dass meine Anfrage zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet wurde, weil die Deutsche Welle sich als Anstalt öffentlichen Rechts grundsätzlich nicht auf Grundrechte, wie den Eigentumsschutz aus Art. 14 GG berufen kann. Darauf basieren aber § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG, sowie Abs. 2 UrhG, auf dessen Grundlage der Schutz geistigen Eigentums nach § 6 IFG ein Ausschlussgrund für den Zugang zu amtlichen Informationen darstellt. Andere grundgesetzliche Schutzbereiche sollten dem Antrag ebenfalls nicht entgegen stehen, da die Fortbildungstätigkeit der Deutsche Welle Akademie nicht unter die durch das Grundgesetz geschützte Pressefreiheit fällt. Der Schutz geistigen Eigentums müsste für solch einen Fall ebenfalls fachgesetzlich geregelt sein - im Deutsche Welle-Gesetz ist dies aber augenscheinlich nicht geschehen. Bitte unterscheiden Sie ebenfalls zwischen der Veröffentlichung und der Herausgabe der Informationen. Teilen Sie mir gerne begründet mit, wenn Sie die Veröffentlichung der Informationen auf fragdenstaat.de mit Verweis auf das Urheberrecht untersagen wollen. Die Informationen werden nicht automatisch auf fragdenstaat.de veröffentlicht, sondern müssen erst freigegeben werden. Ich möchte an dieser Stelle auf einen sehr ähnlichen Fall in Sachsen-Anhalt verweisen, bei dem ebenfalls aus urheberrechtlichen Gründen die Herausgabe von Informationen verweigert wurde. Das Verwaltungsgericht Magdeburg verpflichtete das zuständige Justizministerium dazu Einsicht in die angefragten Informationen zu gewähren. Siehe: https://netzpolitik.org/2018/verwaltung… Für den Fall, dass wir uns in dieser Frage nicht einig werden können, bitte ich Sie um eine einfache Rückmeldung. Für diesen Fall möchte ich vorschlagen, dass wir den BfDI als gesetzlichen Vermittler um Stellungnahme bitten. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 183097 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183097
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Sehr geehrteAntragsteller/in ich ziehe meine Antwort auf Ihre E-Mail zurück. Mit freundlichen Grüßen Antragstell…
An Deutsche Welle Details
Von
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Betreff
AW: Medientraining für das Auswärtige Amt [#183097]
Datum
8. Mai 2020 22:02
An
Deutsche Welle
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in ich ziehe meine Antwort auf Ihre E-Mail zurück. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 183097 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183097
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Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
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Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Medientraining für das Auswärtige Amt“ [#183097] [#183097]
Datum
8. Mai 2020 22:03
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/183097 Ich bin der Meinung, dass meine Anfrage zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet wurde, weil die Deutsche Welle sich als Anstalt öffentlichen Rechts grundsätzlich nicht auf Grundrechte, wie den Eigentumsschutz aus Art. 14 GG berufen kann. Darauf basieren aber § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG, sowie Abs. 2 UrhG, auf dessen Grundlage der Schutz geistigen Eigentums nach § 6 IFG ein Ausschlussgrund für den Zugang zu amtlichen Informationen darstellt. Andere grundgesetzliche Schutzbereiche sollten dem Antrag ebenfalls nicht entgegen stehen, da die Fortbildungstätigkeit der Deutsche Welle Akademie nicht unter die durch das Grundgesetz geschützte Pressefreiheit fällt. Der Schutz geistigen Eigentums müsste für solch einen Fall ebenfalls fachgesetzlich geregelt sein - im Deutsche Welle-Gesetz ist dies aber augenscheinlich nicht geschehen. Ebenfalls wird nicht zwischen Zugang und Veröffentlichung der Informationen. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 183097.pdf Anfragenr: 183097 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183097
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
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Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
29. Mai 2020 11:05
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<< Anfragesteller/in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in da ich seit dem 29. Mai nicht mehr von Ihnen gehört habe, wollte ich einmal nachfrag…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
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Betreff
AW: Vermittlung bei Ihrer Anfrage „Medientraining für das Auswärtige Amt“ [#183097] # 25-710/001 II#0736 [#183097]
Datum
3. Oktober 2020 11:18
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in da ich seit dem 29. Mai nicht mehr von Ihnen gehört habe, wollte ich einmal nachfragen, wie der Stand meiner Vermittlungsanfrage ist. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 183097 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183097/
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
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Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
7. Oktober 2020 14:45
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<< Anfragesteller/in >>
Gz. 25-710/001 II#0736 Sehr geehrte<< Anrede >> hat sich die Deutsche Welle mittlerweile bei Ihnen g…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Vermittlung bei Ihrer Anfrage „Medientraining für das Auswärtige Amt“ [#183097] # 25-710/001 II#0736 [#183097]
Datum
5. Februar 2021 10:15
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Gz. 25-710/001 II#0736 Sehr geehrte<< Anrede >> hat sich die Deutsche Welle mittlerweile bei Ihnen gemeldet oder gibt es sonst eine Entwicklung in meinem Vermittlungsgesuch? Mittlerweile läuft das Verfahren ja schon eine ganze Weile. Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 183097 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183097/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Informationsfreiheitsgesetz (IFG) # 25-710/001 II#0736 Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informati…
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Informationsfreiheitsgesetz (IFG) # 25-710/001 II#0736
Datum
10. Februar 2021 17:15
Status
Anfrage abgeschlossen
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Az.: 25-710/001 II#0736 Sehr geehrteAntragsteller/in in der Anlage übersende ich Ihnen ein Schreiben in der oben genannten Angelegenheit. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
AW: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) # 25-710/001 II#0736 - Widerspruch [#183097]
- Vorab per E-Mail - Sehr <…
An Deutsche Welle Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) # 25-710/001 II#0736 - Widerspruch [#183097]
Datum
25. März 2021 15:38
An
Deutsche Welle
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
- Vorab per E-Mail - Sehr << Anrede >> nach der Vermittlung durch den BfDI lege ich hiermit gegen Ihre Ablehnung meiner IFG-Anfrage „Medientraining für das Auswärtige Amt“ vom 8. Mai 2020 Widerspruch ein. Die gesamte Anfrage finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/183097 Wie der BfDI halte ich die Deutsche Welle nach § 1 Absatz 4 VwVfG für eine Behörde und damit eine informationspflichtige Stelle nach dem Infomationsfreiheitsgesetz. Ebenfalls halten Sie meines Erachtens die erforderlichen Rechte, um mir die angefragten Dokumente zugänglich zu machen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 183097 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183097/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
<< Anfragesteller/in >>
AW: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) # 25-710/001 II#0736 - Widerspruch [#183097]
Sehr << Anrede >>
An Deutsche Welle Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) # 25-710/001 II#0736 - Widerspruch [#183097]
Datum
28. April 2021 17:55
An
Deutsche Welle
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> betreffend meiner Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz habe ich am 25. März nach Vermittlung durch den BfDI gegen Ihre E-Mail vom 8.5.2020 Widerspruch eingelegt. Dieser wurde innerhalb eines Monats nicht beantwortet. Ich möchte Sie deshalb bitten, dies zu tun. Die gesamte Anfrage finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/183097 Für Rückfragen stehen ich jederzeit gern zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 183097 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183097/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Deutsche Welle
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Von
Deutsche Welle
Betreff
Betreff versteckt
Datum
28. April 2021 17:55
Status
Warte auf Antwort

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

Deutsche Welle
Informationsfreiheitsgesetz (IFG) # 25-710/001 II#0736 - Widerspruch [#183097] Sehr Antragsteller/in in der oben …
Von
Deutsche Welle
Betreff
Informationsfreiheitsgesetz (IFG) # 25-710/001 II#0736 - Widerspruch [#183097]
Datum
29. April 2021 13:08
Status
Anfrage abgeschlossen
Image.1619692701013.jpg
26,6 KB


Sehr Antragsteller/in in der oben genannten Angelegenheit komme ich auf Ihr Schreiben vom 24.03.2021, bei uns eingegangen am 29.03.2021, zurück. Obwohl wir nach wie vor der Auffassung sind, dass das IFG hier nicht anwendbar ist, kann dies letztlich dahinstehen. Ihr Auskunftsanspruch ist jedenfalls auch aus den nachfolgenden Gründen nicht gegeben. Ihr Auskunftsbegehren ist auf Schulungsunterlagen für ein Medientraining gerichtet. Einem Informationszugang steht hier der Schutz geistigen Eigentums gemäß § 6 IFG entgegen. Bei diesen Schulungsunterlagen handelt es sich um Lehrmaterial, das von der Deutschen Welle erstellt wurde und als persönliche geistige Schöpfung zu den geschützten Werken gehört. Darüber hinaus wird das Lehrmaterial nicht nur für ein Medientraining des Auswärtigen Amtes verwendet, sondern auch bei weiteren Schulungen genutzt, die die Deutsche Welle anderweitig anbietet. Ihr Auskunftsbegehren beinhaltet damit ebenfalls einen Zugang zu den Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen der Deutschen Welle im Sinne des § 6 IFG. Die dazu erforderliche Einwilligung wird allerdings nicht erteilt. Mit freundlichen Grüßen
Deutsche Welle
Kein Nachrichtentext
Von
Deutsche Welle
Via
Briefpost
Betreff
Datum
4. Mai 2021

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Deutsche Welle
Kein Nachrichtentext
Von
Deutsche Welle
Via
Briefpost
Betreff
Datum
14. Juni 2021
Status
Anfrage abgeschlossen