Mehrbedarf an Verkehrsschildern
Anfrage an:
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Alle Dokumente, Notizen und Interne Kommunikation die den Mehrbedarf an Verkehrsschildern bei Einführung eines Tempolimits betreffen.
Information nicht vorhanden
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Datum5. April 2022
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7. Mai 2022
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109 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Dokumente, N…
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Mehrbedarf an Verkehrsschildern [#245597]
- Datum
- 5. April 2022 16:50
- An
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Dokumente, Notizen und Interne Kommunikation die den Mehrbedarf an Verkehrsschildern bei Einführung eines Tempolimits betreffen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 245597
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/245597/
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Antragsteller/in Antragsteller/in
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Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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- Von
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr
- Betreff
- WG: 1193IFG WG: Mehrbedarf an Verkehrsschildern [#245597]
- Datum
- 4. Mai 2022 15:43
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >>
beigefügten Vorgang übersende ich Ihnen mit der Bitte um Kenntnisnahme.
Mit freundlichen Grüßen
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•
4. Mai 2022 19:45
Sehe ich das richtig, dass das BMDV gar keine Untersuchungen oder Gutachten in Auftrag gegeben hat, um die These zu …
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Sehe ich das richtig, dass das BMDV gar keine Untersuchungen oder Gutachten in Auftrag gegeben hat, um die These zu unterstützen? Die Aussage von Herrn Wissing, das Tempolimit scheitere an zu wenigen Schildern, war also völliger Blödsinn?! Wer hätte denn damit rechnen können?! Kappa :D