Meldung stellv. Vorsitz im Kuratorium der VolkswagenStiftung

Anfrage an: Deutscher Bundestag

Die Unterlagen (Email, Brief, Fax) mit dem die Meldung über die meldepflichtige Angabe zur Funktion in Vereinen, hier als stellv. Vorsitzende des Kuratoriums der VolkswagenStiftung, von Frau Anja Karliczek beim Bundestag einging, sowie etwaige mit diesem Vorgang einhergehende Aufforderung zur Meldung.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    25. Juli 2019
  • Frist
    27. August 2019
  • 2 Follower:innen
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Unterlagen (Ema…
An Deutscher Bundestag Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Meldung stellv. Vorsitz im Kuratorium der VolkswagenStiftung [#159924]
Datum
25. Juli 2019 23:46
An
Deutscher Bundestag
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Unterlagen (Email, Brief, Fax) mit dem die Meldung über die meldepflichtige Angabe zur Funktion in Vereinen, hier als stellv. Vorsitzende des Kuratoriums der VolkswagenStiftung, von Frau Anja Karliczek beim Bundestag einging, sowie etwaige mit diesem Vorgang einhergehende Aufforderung zur Meldung.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Deutscher Bundestag
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) -Gz.: ZR 4-1334-IFG-214/2019 Sehr geehrteAntragsteller/in das a…
Von
Deutscher Bundestag
Betreff
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) -Gz.: ZR 4-1334-IFG-214/2019
Datum
9. August 2019 11:34
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in das als Anlage beigefügte Dokument übersende ich Ihnen zur Kenntnisnahme und weiteren Verwendung. Mit freundlichen Grüßen

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Deutscher Bundestag
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) - Gz.: ZR 4-1334-IFG-214-2019 Sehr geehrteAntragsteller/in das …
Von
Deutscher Bundestag
Betreff
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) - Gz.: ZR 4-1334-IFG-214-2019
Datum
5. September 2019 15:49
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in das als Anlage beigefügte Dokument übersende ich Ihnen zur Kenntnisnahme und weiteren Verwendung. Mit freundlichen Grüßen