Meldungen gemäß DPVL-Anweisung 2015-1

Anfrage an:
Polizei Hamburg
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Gemäß DPVL-Anweisung 2015-1 meldet jedes PK monatlich die in ihrem Zuständigkeitsbereich durchgeführten "Maßnahmen gegen Störungen des Fließverkehrs, insbesondere gegen Zweite-Reihe-Parker, Bustrassen/Bussonderspuren und deren Bushaltestellen sowie Maßnahmen gegen Parkverstöße auf Radfahr- bzw. Schutzstreifen für Radfahrer."

Die Meldung habe "bis auf weiteres per E-Mail in der zur Verfügung gestellten Excel-Tabelle des Monatscontrollings" zu erfolgen. (vgl. DPVL-Anweisung 2015-1)

Ich darf Sie freundlich bitten, mir die Meldungen für die Monate Januar 2019, sowie für weitere vorangegangene Monate soweit diese noch in der Inbox des zuständigen Mitarbeiters vorliegen (und mithin einfach aufzufinden sind).

Ich bin der Meinung, dass es sich um eine einfache Anfrage handelt, die mithin gebührenfrei ist, da einfach nur die entsprechenden E-Mails (bzw. ihre Anhänge) weitergeleitet werden müssen. Statistische Daten enthalten naturgemäß keine persönlichen Daten.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Meldungen gemäß DPVL-Anweisung 2015-1 [#58044]
Datum
15. Februar 2019 15:58
An
Polizei Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Gemäß DPVL-Anweisung 2015-1 meldet jedes PK monatlich die in ihrem Zuständigkeitsbereich durchgeführten "Maßnahmen gegen Störungen des Fließverkehrs, insbesondere gegen Zweite-Reihe-Parker, Bustrassen/Bussonderspuren und deren Bushaltestellen sowie Maßnahmen gegen Parkverstöße auf Radfahr- bzw. Schutzstreifen für Radfahrer." Die Meldung habe "bis auf weiteres per E-Mail in der zur Verfügung gestellten Excel-Tabelle des Monatscontrollings" zu erfolgen. (vgl. DPVL-Anweisung 2015-1) Ich darf Sie freundlich bitten, mir die Meldungen für die Monate Januar 2019, sowie für weitere vorangegangene Monate soweit diese noch in der Inbox des zuständigen Mitarbeiters vorliegen (und mithin einfach aufzufinden sind). Ich bin der Meinung, dass es sich um eine einfache Anfrage handelt, die mithin gebührenfrei ist, da einfach nur die entsprechenden E-Mails (bzw. ihre Anhänge) weitergeleitet werden müssen. Statistische Daten enthalten naturgemäß keine persönlichen Daten.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Meldungen gemäß DPVL-Anweisung 2015-1 [#58044]
Datum
25. Februar 2019 08:36
An
Polizei Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, die DPVL-Anweisung 2015-1 ist zwischenzeitlich durch die SPL-Anweisung 2018-14 ersetzt worden. Ich darf Sie bitten, die nach der neuen Anweisung an SP33 Controlling zu übermittelnden Excel-Tabellen für Januar 2019 zu übersenden. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 58044 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Polizei Hamburg
Betreff
Antrag nach HmbTG; Auskunft zu Controllingdaten „Maßnahmen der PK gegen Störungen des Fließverkehrs“ gemäß DPVL-Anweisung 2015-1, ersetzt durch SPL-Anweisung 2018-14
Datum
6. März 2019 10:47
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrtAntragsteller/in angefügt wird Ihnen die Antwort der Schutzpolizei zu Ihrem Antrag auf Informationen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz übersandt. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Antrag nach HmbTG; Auskunft zu Controllingdaten „Maßnahmen der PK gegen Störungen des Fließverkehrs“ gemäß DPVL-Anweisung 2015-1, ersetzt durch SPL-Anweisung 2018-14 [#58044]
Datum
6. März 2019 11:57
An
Polizei Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, herzlichen Dank für die Übersendung der Tabellen. Darf ich freundlich darum bitten, mir eine zugänglichere Form zu den Daten (zum Beispiel als tatsächliche XSL-Tabelle, als CSV oder wenigstens als PDF in dem nicht bloß ein Scan enthalten ist der sich nicht weiterbearbeiten lässt) zu übersenden? Dies wäre für meine Auswertung der Daten sehr hilfreich. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 58044 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Antrag nach HmbTG; Auskunft zu Controllingdaten „Maßnahmen der PK gegen Störungen des Fließverkehrs“ gemäß DPVL-Anweisung 2015-1, ersetzt durch SPL-Anweisung 2018-14 [#58044]
Datum
6. März 2019 12:00
An
Polizei Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich komme zurück auf die von Ihnen übersandte Tabelle. Bei näherer Durchsicht stellt sich heraus, dass Sie mir offenbar bloß die hamburgweit aggregierten Daten übersandt haben. Meine Anfrage richtet sich allerdings auf die durch die PKs übermittelten Daten (also PK-weise getrennt anstatt hamburgweit). Für die Übersendung der entsprechenden Daten bin ich dankbar. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 58044 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Polizei Hamburg
Betreff
Antrag nach HmbTG; Auskunft zu Controllingdaten „Maßnahmen der PK gegen Störungen des Fließverkehrs“ gemäß DPVL-Anweisung 2015-1, ersetzt durch SPL-Anweisung 2018-14
Datum
18. März 2019 15:10
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrtAntragsteller/in angefügt werden Ihnen die Controlling-Daten zu Ihrem Antrag auf Informationen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz übersandt. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Antrag nach HmbTG; Auskunft zu Controllingdaten „Maßnahmen der PK gegen Störungen des Fließverkehrs“ gemäß DPVL-Anweisung 2015-1, ersetzt durch SPL-Anweisung 2018-14 [#58044]
Datum
18. März 2019 19:38
An
Polizei Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr herzlichen Dank für die Übersendung der Unterlagen. (Ich warne schon einmal vor, dass ich Mitte das Jahres wohl erneut eine Anfrage über die dann abgelaufenen Monate stellen werde.) Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 58044 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Antrag nach HmbTG; Auskunft zu Controllingdaten „Maßnahmen der PK gegen Störungen des Fließverkehrs“ gemäß DPVL-Anweisung 2015-1, ersetzt durch SPL-Anweisung 2018-14 [#58044]
Datum
21. November 2019 11:51
An
Polizei Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in bezugnehmend auf meine Mail vom Mai in dieser Sache möchte ich freundlich um Übersendung der bis jetzt (Oktober, falls sie schon vorliegen, sonst September) vorliegenden Controllingdaten wie zuvor bitten. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 58044 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/58044
Von
Polizei Hamburg
Betreff
Antrag nach HmbTG; Auskunft zu Controllingdaten „Maßnahmen der PK gegen Störungen des Fließverkehrs“
Datum
6. Dezember 2019 11:23
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in angefügt wird Ihnen die Antwort der Schutzpolizei (vom 04.12.2019) zu Ihrem Antrag auf Informationen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz übersandt. Mit freundlichen Grüßen

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Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Antrag nach HmbTG; Auskunft zu Controllingdaten „Maßnahmen der PK gegen Störungen des Fließverkehrs“ [#58044]
Datum
6. Dezember 2019 12:57
An
Polizei Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in herzlichen Dank für Ihre Mühen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 58044 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/58044