<< Anfragesteller/in >>
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr Antragsteller/in ich möchte Sie bit…
An Behörde für Schule und Berufsbildung Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Memos, Zusammenfassungen etc. "Covid Schulen" [#225858]
Datum
30. Juli 2021 17:33
An
Behörde für Schule und Berufsbildung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr Antragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Alle bei der BSB vorhandenen Zusammenfassungen/Memos/ähnliches von/zu Ergebnissen der "Covid Schulen"-Studie. Ich beschränke mich gegebenenfalls schon vorab auf alle Unterlagen, die von der BSB für den eigenen Gebrauch angefertigt wurden und nur auf die Teile der Unterlagen, in denen die Ergebnisse der Studie zusammengefasst werden. Den Rest können Sie schwärzen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 225858 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225858/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-beho…
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Behörde für Schule und Berufsbildung
Sehr Antragsteller/in die Kultusministerkonferenz hat mit Beschluss vom 10. Dezember 2020 beim Helmholtz-Zentrum …
Von
Behörde für Schule und Berufsbildung
Betreff
WG: Memos, Zusammenfassungen etc. "Covid Schulen" [#225858]
Datum
16. August 2021 10:27
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in die Kultusministerkonferenz hat mit Beschluss vom 10. Dezember 2020 beim Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung (HZI) unter Leitung von Prof. Gérard Krause in Kooperation mit der Uniklinik Köln unter Leitung von Prof. Jörg Dötsch die Studie „Handlungsfähigkeit während der COVID-19 Pandemie im Schulbereich erhalten – Schaffung einer Entscheidungsgrundlage durch Evidenzsynthese, Beobachtungs- und Interventionsstudien (COVID-SCHULEN)“ in Auftrag gegeben. Das Forschungskonsortium hat der Kultusministerkonferenz bislang verabredungsgemäß zwei erste Berichte als Vorab-Zwischenergebnisse über den aktuellen Arbeitsstand übermittelt. Nur die KMK als Auftraggeberin kann die Studie bzw. die diesbezüglichen Zwischenberichte veröffentlichen. Dies ist mit Blick auf die vorliegenden Zwischenberichte zu der COVID-SCHULEN-Studie bereits geschehen (siehe https://www.kmk.org/fileadmin/Dateien/p… und https://www.kmk.org/fileadmin/Dateien/p… ). Bitte wenden Sie sich bei weiterem Informationsbedarf direkt an die KMK (siehe https://www.kmk.org/de.html ). Freundliche Grüße
<< Anfragesteller/in >>
Sehr << Anrede >> bei Antrag auf Informationszugang nach HmbTG gilt den bei der BSB vorhandenen Zusam…
An Behörde für Schule und Berufsbildung Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: Memos, Zusammenfassungen etc. "Covid Schulen" [#225858]
Datum
17. August 2021 08:05
An
Behörde für Schule und Berufsbildung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> bei Antrag auf Informationszugang nach HmbTG gilt den bei der BSB vorhandenen Zusammenfassungen/Memos der Ergebnisse der "Covid Schulen"-Studie, nicht der Studie oder ihrer Zwischenberichte selbst. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 225858 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225858/ << Adresse entfernt >>- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
<< Anfragesteller/in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Memos, Zusammenfassungen etc. "Covid Schu…
An Behörde für Schule und Berufsbildung Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: Memos, Zusammenfassungen etc. "Covid Schulen" [#225858]
Datum
3. September 2021 16:41
An
Behörde für Schule und Berufsbildung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Memos, Zusammenfassungen etc. "Covid Schulen"“ vom 30.07.2021 (#225858) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 3 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 225858 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225858/ << Adresse entfernt >>- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
<< Anfragesteller/in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Memos, Zusammenfassungen etc. "Covid Schu…
An Behörde für Schule und Berufsbildung Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: Memos, Zusammenfassungen etc. "Covid Schulen" [#225858]
Datum
12. September 2021 20:47
An
Behörde für Schule und Berufsbildung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Memos, Zusammenfassungen etc. "Covid Schulen"“ vom 30.07.2021 (#225858) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 12 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 225858 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225858/ << Adresse entfernt >>- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Memos, Zusammenfassungen etc. "Covid Schu…
An Behörde für Schule und Berufsbildung Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: Memos, Zusammenfassungen etc. "Covid Schulen" [#225858]
Datum
4. Oktober 2021 08:58
An
Behörde für Schule und Berufsbildung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Memos, Zusammenfassungen etc. "Covid Schulen"“ vom 30.07.2021 (#225858) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 34 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Ich habe wegen der massiven Fristüberschreitung trotz Erinnerung am 12.9. parallel den HmbBfDI eingeschaltet. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 225858 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225858/ << Adresse entfernt >>- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
<< Anfragesteller/in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgeset…
An Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Memos, Zusammenfassungen etc. "Covid Schulen"“ [#225858]
Datum
4. Oktober 2021 08:59
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/225858/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil die BSB mit der Beantwortung um fünf Wochen in Verzug ist. Die BSB hat sich nicht gemeldet, eine Erinnerung am 12.9. blieb ohne Antwort. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: << Adresse entfernt >> 225858.pdf Anfragenr: 225858 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225858/ << Adresse entfernt >>- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Behörde für Schule und Berufsbildung
Sehr Antragsteller/in Auftraggeberin der von Ihnen bezuggenommenen Studie ist die KMK, welche daher auch nur sel…
Von
Behörde für Schule und Berufsbildung
Betreff
WG: WG: Memos, Zusammenfassungen etc. "Covid Schulen" [#225858]
Datum
7. Oktober 2021 12:58
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in Auftraggeberin der von Ihnen bezuggenommenen Studie ist die KMK, welche daher auch nur selbst die Studie oder deren Zwischenbericht veröffentlichen kann. Eine Umgehung dieses Umstands durch Herausgabe von Zusammenfassungen, Memos oder Teilergebnissen durch einzelne Länder ist nicht möglich (vgl. § 6 Hamburgisches Transparenzgesetz). Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen deshalb bitte direkt an die KMK. Im Übrigen verweise ich darauf, dass die KMK auch den aktuellen Zwischenbericht bereits auf ihrer Homepage veröffentlicht hat. Sofern Sie einen förmlichen Bescheid mit einer Rechtsbehelfsbelehrung wünschen, teilen Sie uns bitte Ihre Postanschrift mit, da eine förmliche digitale Bekanntgabe des Bescheides mangels elektronischer Signatur leider nicht möglich ist.“ Freundliche Grüße
<< Anfragesteller/in >>
Sehr << Anrede >> es geht hier wie gesagt nicht um Zugang zur Studie, sondern um den Zugang zu den in…
An Behörde für Schule und Berufsbildung Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: WG: Memos, Zusammenfassungen etc. "Covid Schulen" [#225858]
Datum
9. Oktober 2021 08:25
An
Behörde für Schule und Berufsbildung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> es geht hier wie gesagt nicht um Zugang zur Studie, sondern um den Zugang zu den in Ihrem Hause angefertigten Zusammenfassungen etc. Diese wurden, wenn es sie gibt, nicht von der KMK beauftragt oder erstellt, sondern von der BSB. Es handelt sich selbstverständlich nicht um ein "Umgehen" eines "Umstands", sondern um die Umsetzung des HmbTG, das bekanntermaßen den Zugang zu allen amtlichen Informationen zum Normalfall macht. Sie verweisen nun weiter auf § 6 HmbTG. Hier sind mehrere Ausnahmen von der Informationspflicht vorgesehen. Sie nennen keinen konkreten Punkt, der Ihrer Auffassung nach einschlägig wäre und damit meinem beantragten Zugang zu den Zusammenfassungen, Memos entgegenstünde. Ich bitte um weitere Ausführungen, auf Grundlage welcher Vorschrift aus Ihrer Sicht der Informationszugang nicht möglich ist. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 225858 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225858/ << Adresse entfernt >>- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
<< Anfragesteller/in >>
Sehr << Anrede >> ich ergänze, dass mein Antrag auf Informationszugang auch nach HmbUIG gestellt wurd…
An Behörde für Schule und Berufsbildung Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: WG: Memos, Zusammenfassungen etc. "Covid Schulen" [#225858]
Datum
9. Oktober 2021 08:31
An
Behörde für Schule und Berufsbildung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich ergänze, dass mein Antrag auf Informationszugang auch nach HmbUIG gestellt wurde. Es besteht die begründete Vermutung, dass sich in den angeforderten Unterlagen auch Umweltinformationen nach HmbUIG befinden. Im UIG sind mehrere Ausnahmen des § 6 HmbTG nicht vorhanden. Trifft diese Vermutung zu? Lehnen Sie den Antrag auch nach HmbUIG ab und wenn ja, mit welcher Begründung? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 225858 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225858/ << Adresse entfernt >>- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Behörde für Schule und Berufsbildung
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin wieder erst [geschwärzt] am Arbeitsplatz zu erreichen. Eingehende E-Mails …
Von
Behörde für Schule und Berufsbildung
Betreff
Automatische Antwort: [EXTERN]-AW: WG: WG: Memos, Zusammenfassungen etc. "Covid Schulen" [#225858]
Datum
9. Oktober 2021 08:31
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin wieder erst [geschwärzt] am Arbeitsplatz zu erreichen. Eingehende E-Mails werden nicht weitergeleitet. In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte an meine Vertretung [geschwärzt], E-Mail: [geschwärzt]<[geschwärzt]>, Tel. 428 [geschwärzt], oder an die Geschäftsstelle der Präsidialabteilung, Tel. 428 [geschwärzt] Vielen Dank! Freundliche Grüße [geschwärzt] [geschwärzt]
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Ihre Eingabe wg. BSB/Covid-Studie (I3/3105/2021) Sehr Antragsteller/in Ihre E-Mail vom 4.10.2021 ist bei uns eing…
Von
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
Ihre Eingabe wg. BSB/Covid-Studie (I3/3105/2021)
Datum
19. Oktober 2021 15:10
Sehr Antragsteller/in Ihre E-Mail vom 4.10.2021 ist bei uns eingegangen. Ihre Eingabe wird hier unter dem Aktenzeichen I3/3105/2021 geführt und bearbeitet. Bitte geben Sie dieses Aktenzeichen bei jedem Schriftwechsel mit unserer Dienststelle an. Ich werde mich an die BSB wenden, um zu ergründen, woran genau die Erteilung einer Auskunft an Sie bisher gescheitert ist. Sobald ich Ihnen in dieser Angelegenheit etwas zu berichten haben, komme ich unaufgefordert auf Sie zu. Mit freundlichen Grüßen

Ihre Weihnachts­spende für FragDenStaat!

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<< Anfragesteller/in >>
AW: Ihre Eingabe wg. BSB/Covid-Studie (I3/3105/2021) [#225858] Sehr << Anrede >> die BSB hat sich am …
An Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Ihre Eingabe wg. BSB/Covid-Studie (I3/3105/2021) [#225858]
Datum
20. Oktober 2021 23:06
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> die BSB hat sich am 7.10. gemeldet. Sie lehnt die Anfrage nun nach "§ 6 Hamburgisches Transparenzgesetz" (nicht näher bezeichnet) ab. Auch das halte ich für eine Verletzung meines Auskunftsrechtes nach HmbTG/HmbUIG, schon weil die Behörde die von ihr nun postulierte Rechtsgrundlage trotz Nachfrage nicht benennen konnte und daher ihre Position kaum nachvollziehbar ist. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 225858 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225858/ << Adresse entfernt >>- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/