Messdaten zur KBA-Untersuchung BMW 320d Euro 6

Anfrage an: Kraftfahrt-Bundesamt

Die Messdaten zur Ihrer Untersuchung und Messung des BMW 320d Euro 6 auf welche sich das Kraftfahrt-Bundesamt in seiner Pressemitteilung vom 15.02.2018 bezieht. Ich zitiere aus der veröffentlichten Nachricht von der Webseite des KBA:
"KBA-Untersuchung BMW 320d Euro 6
Flensburg, 15. Februar 2018. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat das Modell BMW 320d Euro 6 untersucht und eigene Messungen durchgeführt. Die Abgasemissionen auf dem Rollenprüfstand und auch auf der Straße sind unter normalen Betriebsbedingungen nicht zu beanstanden. Es konnten keine unzulässigen Abschalteinrichtungen festgestellt werden. Die von der Deutschen Umwelthilfe ermittelten Ergebnisse mit erhöhten NOx-Emissionen sind auf nicht normale Betriebsbedingungen zurückzuführen. Daher besteht keine Veranlassung zur Einleitung von Maßnahmen."

Des Weiteren bestätigen Sie bitte ob es eine Beteiligung von BMW zu dieser Untersuchung gegeben hat? Wenn ja, welcher Art war die Beteiligung?

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    27. Februar 2018
  • Frist
    4. April 2018
  • 0 Follower:innen
Max-Leonhard von Schaper
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Messdaten zu…
An Kraftfahrt-Bundesamt Details
Von
Max-Leonhard von Schaper
Betreff
Messdaten zur KBA-Untersuchung BMW 320d Euro 6 [#26777]
Datum
27. Februar 2018 22:12
An
Kraftfahrt-Bundesamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Messdaten zur Ihrer Untersuchung und Messung des BMW 320d Euro 6 auf welche sich das Kraftfahrt-Bundesamt in seiner Pressemitteilung vom 15.02.2018 bezieht. Ich zitiere aus der veröffentlichten Nachricht von der Webseite des KBA: "KBA-Untersuchung BMW 320d Euro 6 Flensburg, 15. Februar 2018. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat das Modell BMW 320d Euro 6 untersucht und eigene Messungen durchgeführt. Die Abgasemissionen auf dem Rollenprüfstand und auch auf der Straße sind unter normalen Betriebsbedingungen nicht zu beanstanden. Es konnten keine unzulässigen Abschalteinrichtungen festgestellt werden. Die von der Deutschen Umwelthilfe ermittelten Ergebnisse mit erhöhten NOx-Emissionen sind auf nicht normale Betriebsbedingungen zurückzuführen. Daher besteht keine Veranlassung zur Einleitung von Maßnahmen." Des Weiteren bestätigen Sie bitte ob es eine Beteiligung von BMW zu dieser Untersuchung gegeben hat? Wenn ja, welcher Art war die Beteiligung?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Max-Leonhard << Adresse entfernt >> <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Max-Leonhard << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Max-Leonhard von Schaper
Kraftfahrt-Bundesamt
Messdaten zur KBA-Untersuchung BMW 320 d EURO 6
Von
Kraftfahrt-Bundesamt
Via
Briefpost
Betreff
Messdaten zur KBA-Untersuchung BMW 320 d EURO 6
Datum
20. März 2018
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
887,6 KB

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Max-Leonhard von Schaper
AW: Messdaten zur KBA-Untersuchung BMW 320 d EURO 6 [#26777] Sehr geehrte Damen und Herren, Mit Bezug auf Ihr Sch…
An Kraftfahrt-Bundesamt Details
Von
Max-Leonhard von Schaper
Betreff
AW: Messdaten zur KBA-Untersuchung BMW 320 d EURO 6 [#26777]
Datum
27. März 2018 09:39
An
Kraftfahrt-Bundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, Mit Bezug auf Ihr Schreiben 40-26/002#465 lehnen Sie die Herausgabe der Messdaten ab. Hiermit lege ich Widerspruch ein. Bitte nennen sie mir im ersten Schritt die laufenden Verwaltungsverfahren auf die Sie sich beziehen und in welcher Weise die von mir angeforderten Unterlagen ihrer Ansicht nach schützenswert sind, obwohl Sie die Ergebnisse der Untersuchungen selbst veröffentlicht haben. Mit freundlichen Grüßen Max-Leonhard << Adresse entfernt >> Anfragenr: 26777 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Max-Leonhard << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>