Microsoft EU Data Boundary

Den laut Protokoll zur 1. Zwischenkonferenz 2023 der DSK am 31. Januar 2023 beauftragten Bericht AG DSK „Microsoft-Onlinedienste“ zu den sich aus dem EU Data Boundary bzw. zumindest dem damit verbundenen DPA 01/23 ergebenden Änderungen bei der rechtlichen Bewertung von Microsoft 365, vgl. https://www.datenschutzkonferenz-online.de/media/pr/Protokoll_der_1._Zwischenkonferenz_2023.pdf.

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  • Datum
    5. Juni 2023
  • Frist
    7. Juli 2023
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Antrag nach dem IZG-SH/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den laut Protokoll zur 1. Zwischenkon…
An Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Microsoft EU Data Boundary [#280533]
Datum
5. Juni 2023 19:33
An
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IZG-SH/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den laut Protokoll zur 1. Zwischenkonferenz 2023 der DSK am 31. Januar 2023 beauftragten Bericht AG DSK „Microsoft-Onlinedienste“ zu den sich aus dem EU Data Boundary bzw. zumindest dem damit verbundenen DPA 01/23 ergebenden Änderungen bei der rechtlichen Bewertung von Microsoft 365, vgl. https://www.datenschutzkonferenz-online.de/media/pr/Protokoll_der_1._Zwischenkonferenz_2023.pdf.
Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen. Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG). Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 280533 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/280533/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit bestätigen wir den Eingang Ihrer E-Mail. Über die Hausleitung wurde diese …
Von
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein
Betreff
Re: Microsoft EU Data Boundary [#280533]
Datum
6. Juni 2023 10:05
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit bestätigen wir den Eingang Ihrer E-Mail. Über die Hausleitung wurde diese in das für Sie zuständige Referat weitergeleitet. Nach Prüfung des Sachverhalts werden Sie von dort weitere Nachricht erhalten. Mit freundlichen Grüßen

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Az. 18.01/23.016 Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre E-Mail. > Antrag nach dem IZ…
Von
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein
Betreff
Re: Microsoft EU Data Boundary [#280533]
Datum
7. Juni 2023 11:57
Status
Anfrage abgeschlossen
Az. 18.01/23.016 Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre E-Mail. > Antrag nach dem IZG-SH/VIG > > Guten Tag, > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Den laut Protokoll zur 1. Zwischenkonferenz 2023 der DSK am 31. Januar > 2023 beauftragten Bericht AG DSK „Microsoft-Onlinedienste“ zu den sich > aus dem EU Data Boundary bzw. zumindest dem damit verbundenen DPA 01/23 > ergebenden Änderungen bei der rechtlichen Bewertung von Microsoft 365, > vgl. > https://www.datenschutzkonferenz-online.de/media/pr/Protokoll_der_1._Zwischenkonferenz_2023.pdf. Sie beziehen sich in dem genannten Protokoll auf den Absatz: "Die DSK beauftragt die AG DSK „Microsoft-Onlinedienste“, ihr möglichst zur 105. DSK über die Änderungen zu berichten, die sich aus der EU Data Boundary bzw. zumindest dem damit verbundenen DPA 01/23 ergeben." Dazu kann ich Ihnen Folgendes mitteilen: Der Begriff "möglichst" in Bezug auf die Frist war in der Zwischenkonferenz im Januar 2023 bewusst gewählt worden, weil nicht klar war, ob dies in der zur Verfügung stehenden Zeit von der AG geleistet werden könnte. Das bedeutet: Die von Ihnen angefragten Informationen liegen hier nicht vor; die AG DSK "Microsoft-Onlinedienste" hat gegenüber der DSK bisher weder schriftlich noch mündlich zu dem Punkt "Änderungen, die sich aus der EU Data Boundary bzw. zumindest dem damit verbundenen DPA 01/23 ergeben" berichtet. Mit freundlichen Grüßen