MIK zur Quellen-TKÜ

Sämtliche Weisungen, Anordnungen, Dienstanweisungen, Richtlinien, Verfügungen, Arbeitshilfen, Rundschreiben, Erlasse, Notizen, Verträge, Absichtserklärungen und Schriftverkehr von MIK und/oder Polizei/LKA und/oder weiteren externen/internen Stellen zu folgendem Vorgang: "Schaffung der technisch-organisatorischen und taktischen Grundlagen sowie Vorbereitung der Einsetzbarkeit von QTKÜ (ggf. in Kooperation mit der Polizei Berlin) in der Polizei BB," (Quelle:
https://polizei.brandenburg.de/fm/32/info110-komprimiert.pdf#page=99). Personenbezogene Daten können geschwärzt werden.

Ergebnis der Anfrage

Ablehnung hier: https://fragdenstaat.de/anfrage/vereinb…

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    23. November 2018
  • Frist
    25. Dezember 2018
  • Ein:e Follower:in
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, …
An Ministerium des Innern und für Kommunales Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
MIK zur Quellen-TKÜ [#34856]
Datum
23. November 2018 09:19
An
Ministerium des Innern und für Kommunales
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche Weisungen, Anordnungen, Dienstanweisungen, Richtlinien, Verfügungen, Arbeitshilfen, Rundschreiben, Erlasse, Notizen, Verträge, Absichtserklärungen und Schriftverkehr von MIK und/oder Polizei/LKA und/oder weiteren externen/internen Stellen zu folgendem Vorgang: "Schaffung der technisch-organisatorischen und taktischen Grundlagen sowie Vorbereitung der Einsetzbarkeit von QTKÜ (ggf. in Kooperation mit der Polizei Berlin) in der Polizei BB," (Quelle: https://polizei.brandenburg.de/fm/32/info110-komprimiert.pdf#page=99). Personenbezogene Daten können geschwärzt werden.
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Ministerium des Innern und für Kommunales
Anfragen nach dem AIG #34857 und #348545 Sehr geehrter Herr Semsrott, Ihre o. g. Anfragen sind hier eingegangen. …
Von
Ministerium des Innern und für Kommunales
Betreff
Anfragen nach dem AIG #34857 und #348545
Datum
30. November 2018 07:16
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, Ihre o. g. Anfragen sind hier eingegangen. Sie wurden zuständigkeitshalber an das Polizeipräsidium Kaiser-Friedrich-Straße 143 14469 Potsdam übersandt. Mit freundlichen Grüßen

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Ministerium des Innern und für Kommunales
Anfragen nach dem AIG #34857 und #348545 Sehr geehrter Herr Semsrott, Ihre o. g. Anfragen sind hier eingegangen. …
Von
Ministerium des Innern und für Kommunales
Betreff
Anfragen nach dem AIG #34857 und #348545
Datum
30. November 2018 07:16
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Semsrott, Ihre o. g. Anfragen sind hier eingegangen. Sie wurden zuständigkeitshalber an das Polizeipräsidium Kaiser-Friedrich-Straße 143 14469 Potsdam übersandt. Mit freundlichen Grüßen