Millionen für die Militärforschung - Liste der Forschungsprojekte an Hochschulen und Forschungseinrichtungen

Bitte schicken Sie mir die erwähnte Liste zu.

Danke.

"Das Verteidigungsministerium gibt Millionen für die Erforschung von Waffensystemen aus. Daran beteiligen sich auch öffentliche Hochschulen - doch Details dazu soll niemand erfahren.
Das Dokument umfasst 27 Seiten, Spalten und Zeilen, klein bedruckt, Projektnummer, kurze Beschreibung, Forschungseinrichtung oder Hochschule, Bundesland. Darüber steht: "Nur für den Dienstgebrauch". Also nicht für die Öffentlichkeit.

Immerhin: Die Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, Nicole Gohlke, die die Liste als Teil einer Antwort auf ihre Kleine Anfrage aus dem Bundesverteidigungsministerium nur für ihre Augen erhalten hat, kann die Eckwerte mitteilen: rund 47 Millionen Euro in diesem Jahr für rund 190 Forschungsvorhaben"

Quelle: http://www.tagesschau.de/ausland/forschung-103.html

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    11. Juli 2018
  • Frist
    14. August 2018
  • 3 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bitte schicken S…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Millionen für die Militärforschung - Liste der Forschungsprojekte an Hochschulen und Forschungseinrichtungen [#31820]
Datum
11. Juli 2018 08:52
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bitte schicken Sie mir die erwähnte Liste zu. Danke. "Das Verteidigungsministerium gibt Millionen für die Erforschung von Waffensystemen aus. Daran beteiligen sich auch öffentliche Hochschulen - doch Details dazu soll niemand erfahren. Das Dokument umfasst 27 Seiten, Spalten und Zeilen, klein bedruckt, Projektnummer, kurze Beschreibung, Forschungseinrichtung oder Hochschule, Bundesland. Darüber steht: "Nur für den Dienstgebrauch". Also nicht für die Öffentlichkeit. Immerhin: Die Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, Nicole Gohlke, die die Liste als Teil einer Antwort auf ihre Kleine Anfrage aus dem Bundesverteidigungsministerium nur für ihre Augen erhalten hat, kann die Eckwerte mitteilen: rund 47 Millionen Euro in diesem Jahr für rund 190 Forschungsvorhaben" Quelle: http://www.tagesschau.de/ausland/forschung-103.html
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-831 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 11.07.201…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Millionen für die Militärforschung - Liste der Forschungsprojekte an Hochschulen und Forschungseinrichtungen [#31820]
Datum
12. Juli 2018 07:27
Status
Warte auf Antwort
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-831 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 11.07.2018 (s.u.) Sehr geehrtAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihrer IFG-Anfrage vom 11. Juli 2018 (Bezug). Diese wird unter dem o.g. Aktenzeichen (Az) bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen