^MJVEG-Handreichung

Anfrage an: Kreis Ostholstein - Fachdienst Lebensmittelsicherheit und Tiergesundheit

Ist Ihnen die "Handreichung für die Kreise und kreisfreien Städte zum Umgang mit privaten VIG-Anfragen zu amtlichen lebensmittelrechtlichen Kontrollen" des MJVEG vom 15. Juli 2019 bekannt?

Ergebnis der Anfrage

Dem Kreis Ostholstein ist die betreffende Handreichung bekannt. Er ignoriert sie jedoch.

Bonuspunkte gibt es dennoch für die Beantwortung der Anfrage nach dem IZG-SH, Die überwiegende Anzahl der Schleswig-Holsteiner Behörden scheißt auf Auskunftspflichten.

Anfrage erfolgreich

Datum

16. März 2022
Frist

20. April 2022
0 Follower:innen

Erhalten Sie Benachrichtigungen per E-Mail

Sie erhalten per E-Mail Benachrichtigungen, sobald etwas bei dieser Anfrage passiert. Sie können die Benachrichtigungen jederzeit abbestellen.

Wenn Sie etwas hier eingeben, dann wird die Aktion nicht durchgeführt.

Was ist drei plus vier?

Bitte beantworten Sie diese Frage, um einen Beleg zu liefern, dass Sie ein Mensch sind.

Ihre E-Mail-Adresse

Newsletter

Ja, ich möchte den Newsletter zum Thema Informationsfreiheit erhalten!
Nein, ich möchte keinen Newsletter.
Anfrage teilen

Twitter Mastodon

Auf Mastodon teilen

Bitte geben Sie die Domain Ihrer Mastodon-Instanz ein.

https://

Kurzlink kopieren
RSS-Feed

Korrespondenz 4

Alle einklappen Alle ausklappen Zum Ende

<< Anfragesteller:in >>

am 16.03.2022

Antrag nach dem IZG-SH/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ist Ihnen die &qu…

An Kreis Ostholstein - Fachdienst Lebensmittelsicherheit und Tiergesundheit Details

Von: << Anfragesteller:in >>
Betreff: ^MJVEG-Handreichung [#243498]
Datum: 16. März 2022 11:12
An: Kreis Ostholstein - Fachdienst Lebensmittelsicherheit und Tiergesundheit
Status: Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IZG-SH/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Ist Ihnen die "Handreichung für die Kreise und kreisfreien Städte zum Umgang mit privaten VIG-Anfragen zu amtlichen lebensmittelrechtlichen Kontrollen" des MJVEG vom 15. Juli 2019 bekannt?

Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen. Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG). Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 243498 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/243498/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

Nur eingeloggt sichtbar • 21. März 2022 08:41

Die Anfrage bezieht sich nicht auf die denkfaul kopierten Standard"bescheide", mit dem Anfragen über FragDenStaat pauschal abgelehnt werden. Die Handreichung … Alles lesen Die Anfrage bezieht sich nicht auf die denkfaul kopierten Standard"bescheide", mit dem Anfragen über FragDenStaat pauschal abgelehnt werden.

Die Handreichung vom 15. Juli 2019 (siehe https://forum.okfn.de/t/handreichung-vo…) regelt dem Umgang von privaten Anfragen. Dort heißt es: "Der entscheidende Unterschied bei einem individuell, mit einer privaten Email-Adresse gestellten Antrag ist, dass einem solchen nach unserer Rechtsauffassung vollumfänglich stattzugeben ist, also inbesondere im Falle von Beanstandungen die entsprechenden Kontrollberichte herausgegeben werden müssen."

Auf private Anfragen (Brief, E-Mail, Fax – nicht über FragDenStaat) reagiert die Behörde jedoch nicht.

Auch sonst hat die Behörde scheinbar die Arbeit eingestellt: Anfragen über FragDenStaat? Keine Reaktion. Widersprüche werden nicht bearbeitet. Nachfragen per E-Mail und Fax werden ignoriert ...

Nur eingeloggt sichtbar • 20. März 2022 17:06

Natürlicht ist dem Kreis die Handreichung bekannt, er bedient sich ja sogar wortwörtlich den darin genannten Formulierungshilfen - und wurde … Alles lesen Natürlicht ist dem Kreis die Handreichung bekannt, er bedient sich ja sogar wortwörtlich den darin genannten Formulierungshilfen - und wurde u.a. wegen dieser Argumentationslinie verklagt.

Please login to write a comment.

<< Anfragesteller:in >>

am 25.04.2022

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „^MJVEG-Handreichung“ vom 16.03.2022 (#243498) …

An Kreis Ostholstein - Fachdienst Lebensmittelsicherheit und Tiergesundheit Details

Von: << Anfragesteller:in >>
Betreff: AW: ^MJVEG-Handreichung [#243498]
Datum: 25. April 2022 18:01
An: Kreis Ostholstein - Fachdienst Lebensmittelsicherheit und Tiergesundheit
Status: E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „^MJVEG-Handreichung“ vom 16.03.2022 (#243498) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 6 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in

Zeige die zitierte Nachricht an

-------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: ^MJVEG-Handreichung [#243498] > Datum: 16. März 2022, 10:12 > Von: "Antragsteller/in Antragsteller/in" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Kreis Ostholstein - Fachdienst Lebensmittelsicherheit und Tiergesundheit" <<Name und E-Mail-Adresse>> > > Antrag nach dem IZG-SH/VIG > > Sehr geehrte Damen und Herren, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Ist Ihnen die "Handreichung für die Kreise und kreisfreien Städte zum Umgang mit privaten VIG-Anfragen zu amtlichen lebensmittelrechtlichen Kontrollen" des MJVEG vom 15. Juli 2019 bekannt? > > Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. > > Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen. > > Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG). > > Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. > > Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! > > Mit freundlichen Grüßen > > Antragsteller/in Antragsteller/in > > > > Anfragenr: 243498 > Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> > > Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: > https://fragdenstaat.de/a/243498/ > > Postanschrift > Antragsteller/in Antragsteller/in > << Adresse entfernt >> > << Adresse entfernt >> > > -- > Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: > https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Anfragenr: 243498 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/243498/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/

Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.

<< Anfragesteller:in >>

am 30.05.2022

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „^MJVEG-Handreichung“ vom 16.03.2022 (#243498) …

An Kreis Ostholstein - Fachdienst Lebensmittelsicherheit und Tiergesundheit Details

Von: << Anfragesteller:in >>
Betreff: AW: ^MJVEG-Handreichung [#243498]
Datum: 30. Mai 2022 15:42
An: Kreis Ostholstein - Fachdienst Lebensmittelsicherheit und Tiergesundheit
Status: E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „^MJVEG-Handreichung“ vom 16.03.2022 (#243498) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 41 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Warum muss bei Ihren eigentlich permanent nachgefragt werden? Mit freundlichen Grüßen, << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>

Zeige die zitierte Nachricht an

-------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: ^MJVEG-Handreichung [#243498] > Datum: 16. März 2022, 10:12 > Von: "<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Kreis Ostholstein - Fachdienst Lebensmittelsicherheit und Tiergesundheit" <<Name und E-Mail-Adresse>> > > Antrag nach dem IZG-SH/VIG > > Sehr geehrte Damen und Herren, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Ist Ihnen die "Handreichung für die Kreise und kreisfreien Städte zum Umgang mit privaten VIG-Anfragen zu amtlichen lebensmittelrechtlichen Kontrollen" des MJVEG vom 15. Juli 2019 bekannt? > > Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. > > Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen. > > Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG). > > Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. > > Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! > > Mit freundlichen Grüßen > > << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> > > > > Anfragenr: 243498 > Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> > > Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: > https://fragdenstaat.de/a/243498/ > > Postanschrift > << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> > << Adresse entfernt >> > << Adresse entfernt >> > > -- > Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: > https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Anfragenr: 243498 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/243498/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/

Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Kreis Ostholstein - Fachdienst Lebensmittelsicherheit und Tiergesundheit

am 02.06.2022

MJVEG-Handreichung [#243498] Sehr << Antragsteller:in >> gemäß Ihrer Anfrage vom 16.03.2022 habe ich …

Details

Von: Kreis Ostholstein - Fachdienst Lebensmittelsicherheit und Tiergesundheit
Betreff: MJVEG-Handreichung [#243498]
Datum: 2. Juni 2022 15:59
Status: Anfrage abgeschlossen

smime.p7s

2,0 KB

Zeige unwichtige Anhänge

Sehr << Antragsteller:in >> gemäß Ihrer Anfrage vom 16.03.2022 habe ich Ihren Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind, erhalten. Ihr Antrag wurde mir am 30.05.2022 in Vertretung zur weiteren Bearbeitung vorgelegt. Hierbei stellten Sie dar, dass die Bearbeitung zeitverzögert erfolgte. Da Sie zwischenzeitlich keine behördliche Nachricht erhalten haben, darf ich mich für diese Tatsache entschuldigen. Ihren Antrag auf Beantwortung einer Anfrage habe ich rechtlich geprüft und gebe Ihnen nunmehr eine Antwort genau und ausschließlich auf den Wortlaut und den Umfang Ihrer Frage bzw. Ihres Antrages. Sie stellten eine Anfrage mit folgendem konkreten Inhalt: "Ist Ihnen die "Handreichung für die Kreise und kreisfreien Städte zum Umgang mit privaten VIG-Anfragen zu amtlichen lebensmittelrechtlichen Kontrollen" des MJVEG vom 15. Juli 2019 bekannt?" Meine Antwort auf die von Ihnen gestellte Frage lautet: "Die von Ihnen Ihnen zitierte Handreichung ist im Kreis Ostholstein bekannt." Sollten Sie Rückfragen haben bzw. in diesem Fall weitere Informationen benötigen, so stehe ich Ihnen gerne persönlich unter den unten angegebenen Kontaktmöglichkeiten zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen

Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.

Frist abgelaufen am 20.04.2022

Mai 2022

Eine Nachricht (verspätet)

Juni 2022

Eine Nachricht (verspätet)

Zum Ende