Mobile Luftreinigungsgeräte für Schulräume und Räumlichkeiten zur Kinderbetreuung

alle Dokumente bezüglich der beim Ministerium für Inneres gestellten Förderanträge zur Anschaffung mobiler Luftreinigungsgeräte für Grundschulen und Kitas, insbesondere die Bedarfsabfragen bei den einzelnen Schul- und Kitaleitungen, Begehungsprotokolle sowie Analysen der Lüftungssituation der fraglichen Räumlichkeiten.

Bitte senden Sie mir auch, soweit diese vorliegen, Evaluierungen über die seit Herbst in den Grundschulen und Kitas der Landeshauptstadt in Betrieb genommenen Geräte zu.

Ergebnis der Anfrage

Antwort des zuständigen Amtes der Landeshauptstadt Saarbrücken per Mail vom 16.08.2021:

"die Landeshauptstadt Saarbrücken hat im Juni ihre 29 Grundschulstandorte mit 269 und ihre 23 Kitastandorte mit 78 Luftreinigungsgeräten "VIrobuster" aus dem Förderprogramm des Ministeriums für Inneres, Bauen und Sport ausgestattet. Der Einzelpreis lag bei 3.000 € (die 78 Geräte kosteten 3.153,59 €/Stück.; die 269 kosteten 2897,50 €/ Stück.) Der Preisunterschied gründet auf dem (unterschiedlichen) Bestellvolumen. Die Bestellung der 78 Geräte war im Rahmen des Corona bedingt veränderten Vergabeerlasses des Landes sofort möglich. Die größere Bestellung war vergaberechtlich aufwändig zu prüfen und abzustimmen. Das waren also zwei getrennte Vorgänge. Diese Geräte sind insgesamt angeliefert und in Betrieb. Wichtig zu wissen: Das Land erlaubte zu diesem Zeitpunkt eine max. Förderung von 3.000 € /Stück.
Unter Rückgriff auf die vom Land im Juli weitergeführte Förderung hat die Landeshauptstadt Saarbrücken im Wert des ausgeschöpften Fördervolumens plus einem Eigenanteil von 19.142,72 € weitere 228 mobile Luftreinigungsgeräte bestellt – mit einer Aufteilung von 170 Geräten für die Grundschulen und 58 Geräten für die KiTa‘s. Diese Geräte werden nun angeliefert, aufgestellt und in Betrieb genommen. Bei dieser Bestellung greift eine max. Förderung von 2.000 € /Stück. Es handelt es sich um das Fabrikat - Heraeus "Soluva Air W" - . Die 228 Geräte wurden nicht zur Wandmontage sondern mit einem rollbaren Untergestell bestellt. Somit sind insbesondere die Schulen in der Aufstellung flexibel.
Zusätzlich hat die Landeshauptstadt Saarbrücken für sechs ihrer Kitas 43 Luftreinigungsgeräte über Fördereinzelanträge nach den Richtlinien zum 2. Landesprogramm (Kitas) beantragt. Die Förderung aus diesen Programm erfolgt zu 70 % der anerkannten Kosten durch das Ministerium für Bildung und Kultur. Die Landeshauptstadt Saarbrücken trägt hierbei einen Eigenanteil von 35.819 €.
Im Ergebnis sind in den Kitas und Grundschulen in Trägerschaft der LHS sodann alle Gruppenräume der Kitas (100%), alle Klassenräume der Grundschulen (100%) und alle Speiseräume in Kitas und Grundschulen (100%) mit Luftreinigungsgeräten ausgestattet – soweit keine fest installierten Lüftungsanlagen vorhanden sind.
Die Anlieferungen der Geräte aus den beiden letzten Bestellungen gehen zum Ende der Sommerferien, bzw. vereinzelt in den ersten Schul- und Kitawochen ein.
Die Landeshauptstadt Saarbrücken hat sich ausschließlich auf UV-C Geräte eingelassen. Diese sind neben den grundsätzlichen Qualitäten in den Folgekosten niedriger anzusetzen – im Vergleich zu Luftreinigungsgeräten mit Hepa-Filtern.
Die Landeshauptstadt Saarbrücken hat sich beim Rückgriff auf die Förderprogramm bewusst für mobile Luftreinigungsgeräte entschieden. Diese sind vor Ort flexibel einsetzbar. So können beispielsweise in Schulen weitgehend auch Funktions- und Gruppenräume durch eine Verlagerung der Geräte im Betriebsablauf vor Ort flexibel einbezogen werden. Diese Geräte sind nicht nur hinsichtlich der Corona-Pandemie nützlich; diese Geräte sind grundsätzlich zur Entkeimung einsetzbar."

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    23. Mai 2021
  • Frist
    29. Juni 2021
  • 7 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: alle Dokumente bezüglich…
An Saarbrücken, Landeshauptstadt und Universitätsstadt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Mobile Luftreinigungsgeräte für Schulräume und Räumlichkeiten zur Kinderbetreuung [#220911]
Datum
23. Mai 2021 19:35
An
Saarbrücken, Landeshauptstadt und Universitätsstadt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
alle Dokumente bezüglich der beim Ministerium für Inneres gestellten Förderanträge zur Anschaffung mobiler Luftreinigungsgeräte für Grundschulen und Kitas, insbesondere die Bedarfsabfragen bei den einzelnen Schul- und Kitaleitungen, Begehungsprotokolle sowie Analysen der Lüftungssituation der fraglichen Räumlichkeiten. Bitte senden Sie mir auch, soweit diese vorliegen, Evaluierungen über die seit Herbst in den Grundschulen und Kitas der Landeshauptstadt in Betrieb genommenen Geräte zu.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Saarländischen Informationsfreiheitsgesetzes (SIFG) sowie § 3 des Saarländischen Umweltinformationsgesetzes (SUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 SUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache und damit gebührenfreie Auskunft. Ich verweise auf § 1 SIFG i.V.m. § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 SUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens jedoch nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 220911 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220911/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Mobile Luftreinigungsgeräte für Schulräume und …
An Saarbrücken, Landeshauptstadt und Universitätsstadt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Mobile Luftreinigungsgeräte für Schulräume und Räumlichkeiten zur Kinderbetreuung [#220911]
Datum
1. Juli 2021 11:19
An
Saarbrücken, Landeshauptstadt und Universitätsstadt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Mobile Luftreinigungsgeräte für Schulräume und Räumlichkeiten zur Kinderbetreuung“ vom 23.05.2021 (#220911) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 3 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 220911 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220911/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Sa…
An Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Mobile Luftreinigungsgeräte für Schulräume und Räumlichkeiten zur Kinderbetreuung“ [#220911]
Datum
22. Juli 2021 18:57
An
Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Saarland (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/220911/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil ich noch keine Antwort bekommen habe. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 220911.pdf Anfragenr: 220911 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220911/
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Mobile Luftreinigungsgeräte für Schulräume und …
An Saarbrücken, Landeshauptstadt und Universitätsstadt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Mobile Luftreinigungsgeräte für Schulräume und Räumlichkeiten zur Kinderbetreuung“ [#220911]
Datum
22. Juli 2021 18:57
An
Saarbrücken, Landeshauptstadt und Universitätsstadt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Mobile Luftreinigungsgeräte für Schulräume und Räumlichkeiten zur Kinderbetreuung“ vom 23.05.2021 (#220911) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 24 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 220911 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220911/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland
Ihre Anfrage vom 22.7.21 - Az. I 1000/446 Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage vom 22. Juli 2021, m…
Von
Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland
Betreff
Ihre Anfrage vom 22.7.21 - Az. I 1000/446
Datum
26. Juli 2021 08:26
Status
Warte auf Antwort
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1,8 KB


Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage vom 22. Juli 2021, mit der Sie um Vermittlung im Rahmen einer von Ihnen an das Ministerium für Inneres, Bauen und Sport des Saarlandes gerichteten Anfrage nach dem saarländischen Informationsfreiheitsgesetz (SIFG) bitten. Das Verfahren wird hier unter dem Aktenzeichen I 1000 / 446 geführt. Das Ministerium für Inneres, Bauen und Sport wird hiesigerseits um Stellungnahme gebeten. Über den weiteren Fortgang des Verfahrens werden Sie unaufgefordert benachrichtigt. Mit freundlichen Grüßen

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Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland
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Von
Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland
Betreff
Betreff versteckt
Datum
18. August 2021 14:28
Status
Anfrage abgeschlossen
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1,8 KB


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