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Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich schreibe a…
An Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr Details
Von
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Betreff
Modernisierung und Beschleunigung der Bahnverbindung München-Regensburg-Furth-im-Wald-Prag [#237453]
Datum
13. Januar 2022 09:31
An
Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich schreibe an sie bezüglich der dringend erforderlichen Modernisierung und Beschleunigung der Bahnverbindung München-Regensburg-Furth-im-Wald-Prag (Donau-Moldau-Bahn). Diese Bahnverbindung verknüpft die beiden europäischen Metropolen München und Prag. Aktuell hat diese Zugverbindung jedoch den Charakter einer Regionalexpressverbindung und wird in keinster Weise den Anspruch einer hochwertigen und schnellen Bahnverbindung ausgehend vom High-Tech-Land Bayern in unser tschechisches Nachbarland gerecht. Die Reisedauer zwischen München und Prag beträgt circa fünfeinhalb Stunden und kann somit nicht mit dem Auto oder dem Flugzeug konkurrieren. Die lange Reisedauer auf deutscher Seite ist dem Ausbaustand der einzelnen Streckenabschnitte geschuldet. Durch die oben genannte unterschiedlichen Streckenausprägungen sind auf deutscher Seite aktuell zwei Lock- und Richtungswechsel erforderlich. Die Abschnitte auf der deutschen Seite schauen wie folgt aus. * München - Regensburg: Zweigleisig und elektrifiziert * Regensburg - Schwandorf: Zweigleisig und nicht elektrifiziert. * Schwandorf - Furth im Wald: Eingleisig und nicht elektrifiziert. Im Hinblick auf die Verkehrswende, den Umwelt- und Klimaschutz, die Steigerung der Attraktivität des Bahnverkehrs, die Aufwertung des ostbayerischen Raumes und die enge Partnerschaft zu unseren tschechischen Nachbarn habe ich nachfolgende Frage. Wie wollen sie kurz-, mittel- und langfristig die Bahnverbindung München-Regensburg-Furth-im-Wald-Prag (Donau-Moldau-Bahn) modernisieren und beschleunigen? Zur Modernisierung und Beschleunigung bieten sich unter anderem nachfolgend aufgelistete Möglichkeiten an. * Einsatz von Zweikraftlokomotive mit Diesel- und Elektroantrieb * Einsatz von Steuerwagen zur Vermeidung eines Lokomotivwechsels * Einsatz von Wasserstoffantrieben (Stichwort Hydrail) * Einsatz von Triebzügen mit Zweikraft- oder Wasserstoffantrieb
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 BayUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 237453 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/237453/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Modernisierung und Beschleunigung der Bahnverb…
An Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr Details
Von
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Betreff
AW: Modernisierung und Beschleunigung der Bahnverbindung München-Regensburg-Furth-im-Wald-Prag [#237453]
Datum
15. Februar 2022 09:25
An
Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Modernisierung und Beschleunigung der Bahnverbindung München-Regensburg-Furth-im-Wald-Prag“ vom 13.01.2022 (#237453) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 237453 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/237453/
Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachfrage vom 15.02.2022, in der Sie uns an eine fehlende Antwort eri…
Von
Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
Betreff
AW: Modernisierung und Beschleunigung der Bahnverbindung München-Regensburg-Furth-im-Wald-Prag [#237453]
Datum
7. März 2022 14:44
Status
Warte auf Antwort
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Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachfrage vom 15.02.2022, in der Sie uns an eine fehlende Antwort erinnern. Die von Ihnen darin genannte ursprüngliche Anfrage vom 13.01.2022 ist im Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr leider nicht eingegangen. Damit wir uns im Ihr Anliegen kümmern können, senden Sie uns doch bitte Ihre Anfrage an <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>. Vielen Dank für Ihr Verständnis! Mit freundlichen Grüßen
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Sehr geehrte Damen und Herren, ich schreibe an sie bezüglich der dringend erforderlichen Modernisierung und Besch…
An Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr Details
Von
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Betreff
Modernisierung und Beschleunigung der Bahnverbindung München-Regensburg-Furth-im-Wald-Prag [#237453]
Datum
7. März 2022 15:07
An
Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich schreibe an sie bezüglich der dringend erforderlichen Modernisierung und Beschleunigung der Bahnverbindung München-Regensburg-Furth-im-Wald-Prag (Donau-Moldau-Bahn). Diese Bahnverbindung verknüpft die beiden europäischen Metropolen München und Prag. Aktuell hat diese Zugverbindung jedoch den Charakter einer Regionalexpressverbindung und wird in keinster Weise den Anspruch einer hochwertigen und schnellen Bahnverbindung ausgehend vom High-Tech-Land Bayern in unser tschechisches Nachbarland gerecht. Die Reisedauer zwischen München und Prag beträgt circa fünfeinhalb Stunden und kann somit nicht mit dem Auto oder dem Flugzeug konkurrieren. Die lange Reisedauer auf deutscher Seite ist dem Ausbaustand der einzelnen Streckenabschnitte geschuldet. Durch die unterschiedlichen Streckenausprägungen sind auf deutscher Seite aktuell zwei Lock- und Richtungswechsel erforderlich. Die Abschnitte auf der deutschen Seite schauen wie folgt aus. * München - Regensburg: Zweigleisig und elektrifiziert * Regensburg - Schwandorf: Zweigleisig und nicht elektrifiziert. * Schwandorf - Furth im Wald: Eingleisig und nicht elektrifiziert. Im Hinblick auf die Verkehrswende, den Umwelt- und Klimaschutz, die Steigerung der Attraktivität des Bahnverkehrs, die Aufwertung des ostbayerischen Raumes und die enge Partnerschaft zu unseren tschechischen Nachbarn habe ich nachfolgende Frage. Wie wollen sie kurz-, mittel- und langfristig die Bahnverbindung München-Regensburg-Furth-im-Wald-Prag (Donau-Moldau-Bahn) modernisieren und beschleunigen? Zur Modernisierung und Beschleunigung bieten sich unter anderem nachfolgend aufgelistete Möglichkeiten an. * Einsatz von Zweikraftlokomotive mit Diesel- und Elektroantrieb * Einsatz von Steuerwagen zur Vermeidung eines Lokomotivwechsels * Einsatz von Wasserstoffantrieben (Stichwort Hydrail) * Einsatz von Triebzügen mit Zweikraft- oder Wasserstoffantrieb Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 BayUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 237453 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/237453/
Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihr Auskunftsersuchen vom 7. März 2022. Diesbezüglich können wir Ihnen Folg…
Von
Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
Betreff
AW: Modernisierung und Beschleunigung der Bahnverbindung München-Regensburg-Furth-im-Wald-Prag [#237453]
Datum
15. März 2022 16:51
Status
Warte auf Antwort
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Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihr Auskunftsersuchen vom 7. März 2022. Diesbezüglich können wir Ihnen Folgendes mitteilen: Voranstellend weisen wir darauf hin, dass nach dem Grundgesetz der Bund für die Finanzierung von Ausbaumaßnahmen am Bahnnetz zuständig ist. Bei der von Ihnen genannten Strecke München – Furth im Wald handelt es sich zudem um ein Bedarfsplanprojekt des Bundes. Der Bund beabsichtigt, die Strecke auszubauen und ab Schwandorf zu elektrifizieren. Hierbei sind auch einzelne Überholabschnitte, also eine abschnittsweise Zweigleisigkeit (neu im Zuge des Deutschlandtaktes), vorgesehen. Nähere Informationen dazu erhalten Sie auf der Seite des Bundesverkehrsministeriums, des Deutschlandtaktes (www.deutschlandtakt.de<http://www.de…) sowie beim Projektinformationssystem PRINS unter www.bvwp-projekte.de)<http://www.bvw… Die von Ihnen vorgeschlagenen alternativen Antriebe sind mit der Elektrifizierung auf dieser Strecke obsolet. Zudem zeigen unsere bisherigen Erfahrungen, dass eine Elektrifizierung auch für den Fernverkehr und den Güterverkehr die Königslösung ist. Alternative Antriebe sind jedoch auf anderen Streckenprofilen sinnvoll und werden von uns im Nahverkehr auch bereits getestet und vorangetrieben. Mit freundlichen Grüßen
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Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für ihre Antwort. Leider entspricht die Antwort nicht meiner konkrete…
An Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr Details
Von
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Betreff
AW: Modernisierung und Beschleunigung der Bahnverbindung München-Regensburg-Furth-im-Wald-Prag [#237453]
Datum
16. März 2022 08:51
An
Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für ihre Antwort. Leider entspricht die Antwort nicht meiner konkreten Fragestellung. Ihr Verweis auf den Ausbau der Bahnstrecke wurde bereits durch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr beantwortet (siehe https://fragdenstaat.de/a/237156). Meine Fragestellung behandelt nicht die Bahnstrecke (Ausbau und Elektrifizierung) sondern die Bahnverbindung (Zugmaterial samt Fahrpläne) welche durch die Bahnstrecke verwendet wird. Des Weiteren ist der Verweis auf den Ausbau und auf die Elektrifizierung der Bahnstrecke ab Schwandorf als Königsweg keine Lösung in der Kurz- und Mittelfrist. Die Fertigstellung der Bahnstrecke wird aus Erfahrung Jahrzehnte in Anspruch nehmen und kann somit nicht als Vorwand für eine Untätigkeit in Sachen Modernisierung und Beschleunigung der Bahnverbindung vorgehalten werden. Die Modernisierung und Beschleunigung der Bahnverbindung liegt in der Verantwortung der Bayerische Eisenbahngesellschaft, welche dem Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr zugeordnet ist. Somit ist bis zur Fertigstellung der Bahnstrecke München-Regensburg-Furth-im-Wald-Prag (Ausbau und Elektrifizierung) die Bayerische Eisenbahngesellschaft federführend bei der Bestellung der entsprechenden Bahnverbindung tätig. Deshalb auch meine ursprüngliche Fragestellung an das Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr. Ich bitte sie nochmals um die Beantwortung meiner konkreten Fragen. - Wie wollen sie die Bahnverbindung (Zugmaterial samt Fahrpläne) in der kurzen Frist modernisieren und beschleunigen um diese konkurrenzfähig zu Auto und Flugzeug zu machen? - Wie wollen sie die Bahnverbindung (Zugmaterial samt Fahrpläne) in der mittleren Frist modernisieren und beschleunigen um diese konkurrenzfähig zu Auto und Flugzeug zu machen? - Welche Maßnahmen sind langfristig bis zur Fertigstellung der Bahnstrecke (Ausbau und Elektrifizierung) zur Modernisierung und Beschleunigung der Bahnverbindung (Zugmaterial samt Fahrpläne) vorgesehen. - Ist die Modernisierung und Beschleunigung der Bahnverbindung (Zugmaterial samt Fahrpläne) überhaupt durch das Ministerium gewollt oder besteht daran keinerlei Interesse? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 237453 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/237453/

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht vom 16.03.2022. Nach Rücksprache mit der Fachabteilung und d…
Von
Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
Betreff
AW: Modernisierung und Beschleunigung der Bahnverbindung München-Regensburg-Furth-im-Wald-Prag [#237453]
Datum
21. März 2022 13:15
Status
Anfrage abgeschlossen
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Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht vom 16.03.2022. Nach Rücksprache mit der Fachabteilung und der Bayerische Eisenbahngesellschaft mbH dürfen wir Ihnen Folgendes mitteilen: Wie Sie vielleicht wissen, plant, finanziert und kontrolliert die Bayerische Eisenbahngesellschaft mbH im Auftrag des Freistaats Bayern die Verkehrsleistungen im bayerischen Schienenpersonennahverkehr (SPNV). Zu den Aufgaben der BEG gehört, zusammen mit der DB Netz AG und der DB Station&Service AG, die Randbedingungen für die Infrastruktur im Zusammenhang mit den Angebotsplanungen, wie z. B. Bahnsteiglängen, -höhen, Wendegleise, Zugdeckungssignale usw. festzulegen. Zu den Aufgaben des Freistaats und damit auch der BEG gehört nicht die Instandhaltung oder der Betrieb der Infrastruktur. Diese Aufgaben liegen bei der DB Netz AG und DB Station&Service AG, wobei bei Bahnübergängen auch der Straßenbaulastträger betroffen ist. Die Überwachung der festgelegten DB-Richtlinien erfolgt durch das Eisenbahn-Bundesamt. Für die Finanzierung der Schieneninfrastruktur ist laut Artikel 87e Grundgesetz der Bund zuständig. Ohne Ausbau der Infrastruktur und insbesondere der Elektrifizierung der Bahnstrecke Regensburg - Furth im Wald - Prag, kann der Zugverkehr auf der Strecke nicht signifikant beschleunigt werden. Auch der Einsatz von neuen Fahrzeugen würde keine Verkürzung der Fahrzeiten erlauben, da die Lokwechsel in Regensburg, Schwandorf und Pilsen weiterhin Standzeiten verursachen. Mit freundlichen Grüßen