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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Alle Informat…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
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Betreff
MOROdigital in Luckau [#21148]
Datum
23. April 2017 21:10
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Alle Informationen über die Unterstützung des Projektes MOROdigital in Luckau durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur - Eine Kostenaufstellung über die dadurch entstandenen Kosten
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>

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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Sehr geehr, vielen Dank für Ihre Anfrage und für Ihr Interesse an den Modellvor- haben der Raumordnung. Mit den …
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Via
Briefpost
Betreff
MOROdigital in Luckau I#21148]
Datum
26. April 2017
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehr, vielen Dank für Ihre Anfrage und für Ihr Interesse an den Modellvor- haben der Raumordnung. Mit den „Modellvorhaben der Raumordnung" (MORO) unterstützt das BMVI im Rahmen seiner angewandten Ressortforschung die Erpro¬bung innovativer Ansätze in der Praxis. Gefördert werden Projekte in Regionen, die zur Bewältigung aktueller Herausforderungen der Raumentwicklung dienen und Modellcharakter haben, also bei erfolg-reichem Praxistest auch für andere Regionen angewandt werden kön-nen. Insgesamt stellt das BMVI für MORO jährlich rund 1 Million Euro zu Verfügung. Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) be-treut das Programm im Auftrag des BMVI. Themenschwerpunkte (Forschungsfelder) für Modellvorhaben werden vom BMVI jedes Jahr gemeinsam mit BBSR festgelegt, wobei die weit überwiegende An¬zahl der Modellprojekte über mehrere Jahre läuft. Die Ausschreibung erfolgt durch das BBSR deutschlandweit und wird durch wissenschaft¬liche Institutionen begleitet, so dass eine Auswertung und Berichter¬stattung für den Transfer der Ergebnisse in andere Regionen sicherge¬stellt ist. Alle Regionen können sich bei Interesse an einer MORO-Ausschreibung bewerben. Ziel von MOROdigital ist es, die Digitalisierung in strukturschwachen ländlichen Räumen zu fördern, um deren wirtschaftliche Entwicklung zu unterstützen. Kommunen und Landkreise in unterversorgten Gebieten sollen in die Lage versetzt werden, digitale Anwendungs- und Ausbauprojekte für schnelles Internet zu entwickeln und umzusetzen, auch um darauf aufbauend - wo passend - das Breitbandförderprogramm des BMVI in Anspruch nehmen zu können. Denn erklärtes Ziel der Bundesregierung ist es, alle Haushalte bis 2020 flächendeckend mit mindestens 50Mbit/s anzubinden, also alle „weißen Flecken" auf der Landkarte zu schließen. MOROdigital ist im Dezember 2014 gestartet; aus den Bewerbungen wurden 7 ländliche, strukturschwache Regionen in das Programm aufgenommen, darunter auch Luckau (Calau). Diese Teilnehmer erhalten jetzt jeweils bis zu 80.000 Euro für die Weiterentwicklung und Umsetzung ihrer jeweiligen Konzepte. Die Finanzierung erfolgt im Wege der Zuwendung durch das BBSR; ausgezahlt wird nach erfolgter Leistung der im Zuwendungsbescheid festgelegten Projektschritte. Die Zwischenergebnisse werden im September 2017 vorgestellt, der Endbericht wird vsl Mitte 2018 vorliegen. Details finden Sie hier: http://www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/FP/MORO… 4/MORODigita1/01 Start.html Das Projekt "Luckau Digital" fokussiert den Aufbau und Betrieb eines Mobilfunknetzes mit dem Ziel, verbleibende weiße Flecken im Breitbandausbau durch den Einsatz innovativer technischer Lösungen zu schließen. Hierbei ergänzt das Vorhaben den kabelgebundenen Breitbandausbau im Land Brandenburg und ermöglicht so einen flächendeckenden, wirtschaftlich tragfähigen, Ausbau auch in strukturschwa¬chen ländlichen Räumen. Der interkommunale Erfahrungsaustausch wird als Chance gesehen, Anregungen und Verbesserungsmöglichkei¬ten mit anderen Regionen auszutauschen und das Modell zu skalieren. Mehr Informationen zu MOROdigital erhalten Sie beim BBSR beim Projektbetreuer, Dr. Steffen Maretzke Referat I 1 - Raumentwicklung Tel.: +49 228 99401-2326 <<E-Mail-Adresse>> Mit freundlichen Grüßen