<< Anfragesteller/in >>
Antrag nach dem BremIFG Sehr << Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Protokolle und sonstige…
An Senatskanzlei Bremen Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
MPK´s Covid19-Krise [#217416]
Datum
5. April 2021 09:10
An
Senatskanzlei Bremen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem BremIFG Sehr << Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Protokolle und sonstige Unterlagen zur Konferenz der Regierungschef:innen der Länder mit der Bundeskanzlerin zur Bewältigung der Covid19-Pandemie im Jahr 2020 Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die Weiterverwendung aller bei öffentlichen Stellen vorhanden Informationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 6 BremIFG/ § 4 Abs. 1 IWG und möchte Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, jedoch spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 217416 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/217416/… Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Senatskanzlei Bremen
Sehr Antragsteller/in hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres Antrages im Sinne des § 7 Abs. 1 Bremisches I…
Von
Senatskanzlei Bremen
Betreff
AW: MPK´s Covid19-Krise [#217416]
Datum
6. April 2021 10:16
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres Antrages im Sinne des § 7 Abs. 1 Bremisches Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG). Ihr Antrag wird derzeit geprüft. Sobald die Prüfung abgeschlossen ist, werde ich unaufgefordert auf Ihren Antrag zurückkommen. Mit freundlichen Grüßen
Senatskanzlei Bremen
Sehr Antragsteller/in nach Rücksprache mit dem zuständigen Fachreferat möchte ich Sie bitten, sich mit Ihrer Anfr…
Von
Senatskanzlei Bremen
Betreff
AW: MPK´s Covid19-Krise [#217416]
Datum
16. April 2021 08:38
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in nach Rücksprache mit dem zuständigen Fachreferat möchte ich Sie bitten, sich mit Ihrer Anfrage direkt an das jeweilige Vorsitzland zu wenden. Vorsitzland bis Sept. 2020: Bayern E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Vorsitzland seit Okt. 2020: Berlin E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Information. Meines Wissens - und aus Ihrer Email entnehme ic…
An Senatskanzlei Bremen Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: MPK´s Covid19-Krise [#217416]
Datum
16. April 2021 15:37
An
Senatskanzlei Bremen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Information. Meines Wissens - und aus Ihrer Email entnehme ich nichts Gegenteiliges - befinden sich die angefragten Informationen bei Ihnen im Haus und sind Teil der Akten der Senatskanzlei. Damit unterliegen diese auch dem bremischen Recht. Deshalb darf ich um Herausgabe bitten. , Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 217416 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/217416/… Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
<< Anfragesteller/in >>
Sehr << Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Br…
An Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „MPK´s Covid19-Krise“ [#217416]
Datum
16. April 2021 15:38
An
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Bremen (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/217416/auth/1… Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet. Aus der Antwort der Senatskanzlei ist zu entnehmen, dass es hierzu Informationen in den Akten der Senatskanzlei gibt. Die Senatskanzlei ist deshalb zur Herausgabe verpflichtet und kann nicht auf Dritte verweisen. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 217416.pdf Anfragenr: 217416 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/217416/…
Senatskanzlei Bremen
Sehr Antragsteller/in im Anhang sende ich Ihnen wie gewünscht die Beschlussprotokolle zu. Mit freundlichen Grüßen
Von
Senatskanzlei Bremen
Betreff
AW: [EXTERN]-AW: MPK´s Covid19-Krise [#217416]
Datum
30. April 2021 14:58
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
BkMpk200415end.pdf
119,8 KB
TOP1.10.1_01BeschlussBK-MPKvom25.11.2020.pdf
144,6 KB
TOP1.10.1_04BeschlussBK-MPKvom28.10.2020.pdf
86,1 KB
TOP1.10.1_05MPK-Beschlussvom14.10.2020.pdf
86,4 KB
TOP1.10.1_07Beschluss_MPKvom29.09.2020.pdf
89,7 KB
TOP1.10.1_10BeschlussMPK-BKvom17.06.2020zuTOP3-Coronavirus-Infektionen.pdf
27,1 KB
TOP1.10.2_02BeschlussBK-MPKvom27.08.2020.pdf
80,3 KB
TOP1.10.2_03BeschlussBK-MPK17.06zuTOP3-Corona-Pandemie.pdf
115,3 KB
TOP2BeschlussCoronavirus-Infektionen.pdf
112,7 KB
Sehr Antragsteller/in im Anhang sende ich Ihnen wie gewünscht die Beschlussprotokolle zu. Mit freundlichen Grüßen

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<< Anfragesteller/in >>
Sehr << Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Br…
An Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „MPK´s Covid19-Krise“ [#217416]
Datum
1. Mai 2021 09:14
An
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Bremen (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/217416/auth/d… Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet. Es hat in dem angefragten Zeitraum zahlreiche Besprechungen gegeben zwischen der Bundeskanzlerin und den Regierungschefs der Länder. Die Senatskanzlei hat hier eine nicht nachvollziehbare Auswahl von Beschlusstexten und Teilprotokollen gesandt und dies auch nicht begründet. Insofern ist die Anfrage nicht erfüllt; Gründe für die Nichterfüllung sind weder benannt noch ersichtlich. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 217416.pdf - 2021-04-30_1-02.12.2020_TOP10BekmpfungderCorona-Pandemie.pdf - 2021-04-30_1-BkMpk200415end.pdf - 2021-04-30_1-MPK_BeschlussEnd.pdf - 2021-04-30_1-TOP1.10.1_01BeschlussBK-MPKvom25.11.2020.pdf - 2021-04-30_1-TOP1.10.1_02BeschlussBK-MPKvom16.11.2020.pdf - 2021-04-30_1-TOP1.10.1_04BeschlussBK-MPKvom28.10.2020.pdf - 2021-04-30_1-TOP1.10.1_05MPK-Beschlussvom14.10.2020.pdf - 2021-04-30_1-TOP1.10.1_07Beschluss_MPKvom29.09.2020.pdf - 2021-04-30_1-TOP1.10.1_10BeschlussMPK-BKvom17.06.2020zuTOP3-Coronavirus-Infektionen.pdf - 2021-04-30_1-TOP1.10.2_02BeschlussBK-MPKvom27.08.2020.pdf - 2021-04-30_1-TOP1.10.2_03BeschlussBK-MPK17.06zuTOP3-Corona-Pandemie.pdf - 2021-04-30_1-TOP2BeschlussCoronavirus-Infektionen.pdf Anfragenr: 217416 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/217416/…