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Multiplikatorenvereinbarung mit e*message vom 04.11.2019

Anfrage an:
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Unter
https://www.pmev.de/fileadmin/user_uplo…
heißt es:
"Bevölkerungs-Warnung in Deutschland wird immer sicherer, verlässlicher und vielfältiger, die Penetration auch bei Ausfall einzelner Infrastrukturen höher.
Das Bundesamtfür Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) und der bun-desweite Netzbetreiber e*Message haben dazu am 4. November eine neue Multiplikatorenvereinbarung unterzeichnet.
[...]
Die Multiplikatorenvereinbarung und die ihr zugrundeliegenden neuen technischen Möglichkeiten des Modularen Warnsystem des Bundes versetzen grundsätzlich alle professionellen Nutzer der e*Message-Pagingdienstleistungen in die Lage, auch aktuelle und regional gültige Warnmeldungen aus dem MoWaS auf ihren Endgeräten zu empfangen.
Technisch und organisatorisch können die Warnmeldungen regionalisiert in das Pagingsystem integriert werden und zielgenau an professionelle Nutzer übertragen werden.
Diese Profi-Nutzer von Pagingsystemen, wie z. B. Bereitschaftsdienste der Energieversorger oder sogar Einsatzkräfte der freiwilligen, Berufs- und Werkfeuerwehren benötigen weniger erläuternde Warninformationen und Handlungsanweisungen.
Hier stehen Aktualität und Regionalität der Warnungen im Vordergrund.
Die verfügbaren Übertragungsformate (Textlängen) sind für die Übertragung auf Pager geeignet.
Die erforderlichen technischen Anpassungen seitens e*Message werden 2020 erfolgen."

Meine Fragen:

1) Kann die Multiplikatorenvereinbarung mit e*message vom 04.11.2019 im Rahmen dieser Anfrage zur Verfügung gestellt werden ?

2) Wenn nein, können Sie wesentliche Punkte dieser Vereinbarung zusammenfassen, wie z.B.:
- Zeitplan für die Einführung regionalisierter Warnmeldungen
- regionale Schwerpunkte für erste Feldversuche
- Ausbaustufen zur bundesweiten Verfügbarkeit
- konkrete Zielgruppen (welche Energieversorger, die Freiwilligen Feuerwehren welcher Bundesländer, welche Berufs- und Werksfeuerwehren)

Vielen Dank.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Multiplikatorenvereinbarung mit e*message vom 04.11.2019 [#170515]
Datum
17. November 2019 10:09
An
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Unter https://www.pmev.de/fileadmin/user_upload/Presse/NewsPMeV-Mitglieder/20191105_eMessage.pdf heißt es: "Bevölkerungs-Warnung in Deutschland wird immer sicherer, verlässlicher und vielfältiger, die Penetration auch bei Ausfall einzelner Infrastrukturen höher. Das Bundesamtfür Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) und der bun-desweite Netzbetreiber e*Message haben dazu am 4. November eine neue Multiplikatorenvereinbarung unterzeichnet. [...] Die Multiplikatorenvereinbarung und die ihr zugrundeliegenden neuen technischen Möglichkeiten des Modularen Warnsystem des Bundes versetzen grundsätzlich alle professionellen Nutzer der e*Message-Pagingdienstleistungen in die Lage, auch aktuelle und regional gültige Warnmeldungen aus dem MoWaS auf ihren Endgeräten zu empfangen. Technisch und organisatorisch können die Warnmeldungen regionalisiert in das Pagingsystem integriert werden und zielgenau an professionelle Nutzer übertragen werden. Diese Profi-Nutzer von Pagingsystemen, wie z. B. Bereitschaftsdienste der Energieversorger oder sogar Einsatzkräfte der freiwilligen, Berufs- und Werkfeuerwehren benötigen weniger erläuternde Warninformationen und Handlungsanweisungen. Hier stehen Aktualität und Regionalität der Warnungen im Vordergrund. Die verfügbaren Übertragungsformate (Textlängen) sind für die Übertragung auf Pager geeignet. Die erforderlichen technischen Anpassungen seitens e*Message werden 2020 erfolgen." Meine Fragen: 1) Kann die Multiplikatorenvereinbarung mit e*message vom 04.11.2019 im Rahmen dieser Anfrage zur Verfügung gestellt werden ? 2) Wenn nein, können Sie wesentliche Punkte dieser Vereinbarung zusammenfassen, wie z.B.: - Zeitplan für die Einführung regionalisierter Warnmeldungen - regionale Schwerpunkte für erste Feldversuche - Ausbaustufen zur bundesweiten Verfügbarkeit - konkrete Zielgruppen (welche Energieversorger, die Freiwilligen Feuerwehren welcher Bundesländer, welche Berufs- und Werksfeuerwehren) Vielen Dank.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Betreff
AW: Multiplikatorenvereinbarung mit e*message vom 04.11.2019 [#170515]
Datum
18. November 2019 11:26
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihren Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen vom 17.11.2019. Hiermit bestätigen wir Ihnen, dass wir Ihre Anfrage mit der Nummer 170515 erhalten haben. Wir werden zeitnah auf diese zurückkommen. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Betreff
AW: Multiplikatorenvereinbarung mit e*message vom 04.11.2019 [#170515]
Datum
19. November 2019 13:18
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrteAntragsteller/in haben Sie vielen Dank für Ihren Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) betreffend die Multiplikatorenvereinbarung mit e*message vom 04.11.2019. Zu denen von Ihnen gestellten Fragen enthält die genannte Vereinbarung keine Regelungen. Diese umfasst lediglich die Belieferung von e*message mit den Warnmeldungen aus dem Modularen Warnsystem (MoWaS). Auch darüber hinaus liegen dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe die begehrten Informationen nicht vor. Wir empfehlen Ihnen, sich direkt an die Firma e*message als Dienstanbieter zu wenden (Schönhauser Allee 10-11, 10119 Berlin, Telefon 030 41710) und gehen davon aus, dass man ihnen dort umfassend weiterhelfen kann und wird. Bitte teilen Sie mir mit, ob Sie unter diesen Umständen an Ihrem Antrag auf Herausgabe der Vereinbarung festhalten. Sollte mir bis zum 26.11.2019 keine Antwort von Ihnen vorliegen, gehe ich davon aus, dass eine weitere Bearbeitung nicht gewünscht ist. Vorsorglich weise ich Sie bereits jetzt darauf hin, dass eine Herausgabe der Vereinbarung wegen des Überprüfungsbedarfs auf Versagungsgründe des IFG wahrscheinlich nicht mehr im gebührenfreien Rahmen erfolgen kann. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Multiplikatorenvereinbarung mit e*message vom 04.11.2019 [#170515]
Datum
19. November 2019 13:27
An
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für das Bearbeiten meiner Anfrage und die bereitgestellten Informationen. Ich werde e*message direkt kontaktieren. Ein weiteres Bearbeiten meiner IFG-Anfrage in Ihrem Hause ist nicht mehr erforderlich. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 170515 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/170515 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>