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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrteAntragsteller/in zu Ihrer o. g. Anfrage auf Informationszugang teilen wir Ihnen Folgendes mit: Das Robert Koch-Institut (RKI) steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie mitzuwirken. Diese Auswirkungen betreffen unsere gesamte Gesellschaft und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des RKI in besonderem Maße. Wir bitten daher um Verständnis, dass Ihre Anfrage durch diese besonderen Umstände nicht innerhalb eines Monats beantwortet werden kann. Wir arbeiten mit Hochdruck an der Bearbeitung der Vielzahl der eingegangenen IFG-Anträge, die zumeist auch sehr umfangreich sind. Die für Ihre Anfrage zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind auch gleichzeitig für die Bewältigung der Krisensituation durch COVID-19 zuständig. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass derzeit alle Kräfte gebündelt daran arbeiten, diese außergewöhnliche Situation zu bewältigen. Aus diesem Grunde müssen wir Sie noch um etwas Geduld bitten. Rückfragen hierzu bitte ausschließlich an das Funktionspostfach <<E-Mail-Adresse>> unter Angabe des Aktenzeichens: 2021-019. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in auf Ihre o.g. Anfrage teilen wir Ihnen Folgendes mit: Die von Ihnen genannten Rechtsvorschriften (§ 1 IFG, § 3 UIG, § 1 VIG) sind nicht einschlägig. Die Anwendungsbereiche des Umweltinformationsgesetzes und des Verbraucherinformationsgesetzes sind nicht eröffnet. Das Informationsfreiheitsgesetz ist ebenfalls nicht anzuwenden, da sich Ihre Anfrage nicht auf Zugang zu amtlichen Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 S.1 i.V.m. § 2 Nr. 1 IFG, sondern auf die Beantwortung einer konkreten Fragestellung richtet. Die von Ihnen eigereichte Anfrage wird von uns im Weiteren daher als allgemeine Bürgeranfrage bearbeitet und an das zuständige Postfach <<E-Mail-Adresse>> weitergeleitet. Allgemeine öffentlich zugänglich Informationen zum Thema Risikogruppen bei COVID-19 finden sich z.B. hier https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/N… sowie unter Ziffer 15 „Risikogruppen für schwere Verläufe“ hier https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/N… sowie auch im Epidemiologischen Bulletin 02/2021 auf S. 33 ff. unter „Risiko- und Indikationsgruppen für die Impfempfehlung“ hier https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/Ep…. Ferner weißen wir darauf hin, dass das Robert Koch-Institut (RKI) in besonderer Verantwortung steht, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie mitzuwirken. Diese Auswirkungen betreffen unsere gesamte Gesellschaft und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des RKI in besonderem Maße. Die für Ihre Anfrage zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind auch gleichzeitig für die Bewältigung der Krisensituation durch COVID-19 zuständig. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass derzeit alle Kräfte gebündelt daran arbeiten, diese außergewöhnliche Situation zu bewältigen. Aus diesem Grunde müssen wir Sie noch um etwas Geduld bitten. Bitte richten Sie Nachfragen zum Sachstand Ihrer Anfrage künftig an das Postfach <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht. Die Durchführung der Impfungen wird von den Landesbehörden koordiniert. Sie können sich auf den Internetseiten Ihres Bundeslandes über eine Impfmöglichkeit in Ihrer Nähe informieren: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/corona-bundeslaender-1745198 . Ggf. sind auch die Internetseiten der Kassenärztlichen Vereinigung Ihres Bundeslandes für Sie hilfreich. Auch die Kassenärztliche Bundesvereinigung informiert auf ihrer Internetseite über den aktuellen Stand: https://www.kbv.de/html/praxisnachrichten.php Es obliegt dem impfenden Arzt in Anbetracht des konkreten Erkrankungsrisikos zu entscheiden, für wen eine Impfindikation besteht. In Tabelle 1 der STIKO-Empfehlungen sind Priorisierungsstufen je nach Expositions-Risiko aufgeführt, inklusive beispielhafter Nennung von Personengruppen, auf die das zutrifft. Unabhängig davon gilt der Passus aus den Empfehlungen, dass je nach individuellem Risiko weitere Impfindikationsstellungen möglich sind. Die Umsetzung der STIKO-Empfehlungen ist Sache der Bundesländer, also föderal geregelt. Zu Einzelheiten müssten Sie sich bitte an Ihr zuständiges Gesundheitsamt oder die Landesbehörden wenden. Ausführliche Informationen zu COVID-19 und Impfung finden Sie zudem in den Antworten auf häufig gestellte Fragen unter www.rki.de/covid-19-faq-impfen. Empfehlenswert sind auch die Informationen zur Impfung unter https://www.zusammengegencorona.de/impfen Mit freundlichen Grüßen