Nachfrage zur Baugenehmigung

Anfrage an:
Bezirksamt Hamburg-Nord
Genutztes Gesetz:
Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG)
Status dieser Anfrage:
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen
Zusammenfassung der Anfrage
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, bitte stellen Sie mir die zu N/WBZ/04415/2015 gehörenden Anlagen: 2 / 3 Lageplan Abstandsflächen 2 / 4 Grundriss UG / TG 2 / 5 Grundriss / Erdgeschoss 2 / 6 Grundriss / 1.Obergeschoss 2 / 7 Grundriss / 2. Obergeschoss 2 / 8 Grundriss / Staffelgeschoss 2 / 9 Dachaufsicht 2 / 10 Schnitt A-A 2 / 11 Schnitt B-B 2 / 12 Ansicht Nord, Süd 2 / 13 Ansicht Ost, West / Haus A 2 / 14 Ansicht Ost, West / Haus B 2 / 15 Ansicht Ost, West / Haus C 2 / 30 Brandschutzkonzept 2 / 32 Baumbestandsplan in elektronischer Form zur Verfügung. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen

Korrespondenz

Von
Michael Kahnt
Betreff
Nachfrage zur Baugenehmigung [#18896]
Datum
3. November 2016 10:32
An
Bezirksamt Hamburg-Nord
Status
Warte auf Antwort

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, bitte stellen Sie mir die zu N/WBZ/04415/2015 gehörenden Anlagen: 2 / 3 Lageplan Abstandsflächen 2 / 4 Grundriss UG / TG 2 / 5 Grundriss / Erdgeschoss 2 / 6 Grundriss / 1.Obergeschoss 2 / 7 Grundriss / 2. Obergeschoss 2 / 8 Grundriss / Staffelgeschoss 2 / 9 Dachaufsicht 2 / 10 Schnitt A-A 2 / 11 Schnitt B-B 2 / 12 Ansicht Nord, Süd 2 / 13 Ansicht Ost, West / Haus A 2 / 14 Ansicht Ost, West / Haus B 2 / 15 Ansicht Ost, West / Haus C 2 / 30 Brandschutzkonzept 2 / 32 Baumbestandsplan in elektronischer Form zur Verfügung. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
Michael Kahnt <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen Michael Kahnt
  1. 1 Jahr, 1 Monat her3. November 2016 10:32: Michael Kahnt hat eine Nachricht an Bezirksamt Hamburg-Nord gesendet.
  2. 1 Jahr her6. Dezember 2016 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Michael Kahnt
Betreff
AW: Nachfrage zur Baugenehmigung [#18896]
Datum
6. Dezember 2016 10:15
An
Bezirksamt Hamburg-Nord

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Nachfrage zur Baugenehmigung“ vom 03.11.2016 (#18896) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Michael Kahnt Anfragenr: 18896 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 1 Jahr her6. Dezember 2016 10:15: Michael Kahnt hat eine Nachricht an Bezirksamt Hamburg-Nord gesendet.
Von
Michael Kahnt
Betreff
AW: AW: Nachfrage zur Baugenehmigung [#18896]
Datum
4. Januar 2017 12:54
An
Bezirksamt Hamburg-Nord

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Nachfrage zur Baugenehmigung“ vom 03.11.2016 (#18896) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 30 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Michael Kahnt Anfragenr: 18896 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 11 Monate, 2 Wochen her4. Januar 2017 12:54: Michael Kahnt hat eine Nachricht an Bezirksamt Hamburg-Nord gesendet.
Von
Bezirksamt Hamburg-Nord
Betreff
AW: Nachfrage zur Baugenehmigung [#18896]
Datum
6. Januar 2017 14:24
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Kahnt, Ihr Antrag auf Gewährung von Zugang zu Informationen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) wird durch das Zentrum für Wirtschaftsförderung, Bauen und Umwelt geprüft. Dies erreichen Sie unter der Telefonnummer 040 42804 6810. Bitte beachten Sie, dass sich der Informationszugang verzögern kann, sofern personenbezogene Daten oder Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse tangiert sind, da ggf. betroffene Dritte informiert und um Stellungnahme gebeten werden müssen. Abschließend weise ich darauf hin, dass die Gewährung von Zugang zu Informationen nach § 13 (4) HmbTG gebührenpflichtig ist. Die Höhe der Gebühr ist abhängig von dem mit dem Informationszugang verbundenen Verwaltungsaufwand. Hierzu kann Ihnen ggf. der o. g. Ansprechpartner Auskunft geben. Mit freundlichen Grüßen
  1. 11 Monate, 1 Woche her6. Januar 2017 14:25: E-Mail von Bezirksamt Hamburg-Nord erhalten.
Von
Bezirksamt Hamburg-Nord
Betreff
WG: AW: Nachfrage zur Baugenehmigung [#18896]
Datum
9. Januar 2017 11:40
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrter Herr Kahnt, ich beziehe mich auf die ihnen übersandte Eingangsmitteilung. Auch die von ihnen erbetenen Informationen zum Aktenzeichen N/WBZ/04415/2015 liegen in elektronischer Form nicht vor. Insofern kann eine Zurverfügungstellung auch hier nur in Papierform erfolgen. Pläne größer Din A3 können wir ihnen zudem nur gestückelt zur Verfügung stellen. Bei der Zurverfügungstellung von Informationen handelt es sich um eine gebührenpflichtige Amtshandlung nach § 3 Absatz 1 Nummer 1 Gebührengesetz, die nach der Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTGGebO) abzurechnen sind. Sollten sie den Umfang der erbetenen Informationen nicht deutlich reduzieren, rechnen sie in diesem Fall bitte mit der Höchstgebühr zuzüglich der Kosten für die Kopien. Im Gegensatz zu dem Abstandsflächenplan haben die meisten anderen Pläne ein Format von DIN A0. Bei einer Reduzierung ihres Antrages ausschließlich auf den Abstandsflächenplan rechnen sie bitte mit einer Gebühr zwischen 34,50 und 46 Euro. Wenn absehbar ist, dass Gebühren zu erheben sind, so darf der Antrag nicht über ein Pseudonym gestellt werden. Stattdessen muss er von einer natürlichen oder juristischen Person gestellt werden, der ein Gebührenbescheid zugestellt werden kann. Bereits nach Eingang ihres Antrages vom 03.11.2016 sind sie gebeten worden, ihren Antrag mit ihrer Unterschrift und Anschrift einzureichen. Dem sind sie bisher nicht nachgekommen. Ich möchte sie daher bitten, ihren Antrag unter Angabe ihrer Adresse erneut einzureichen und im Original zu unterschreiben. Die Gebühr für die Zurverfügungstellung der Informationen könnten sie alternativ auch vor Ort mit ihrer Girocard bezahlen, so dass sie mir ihre Adresse nicht preisgeben müssten. Mit freundlichen Grüßen
  1. 11 Monate, 1 Woche her9. Januar 2017 11:41: E-Mail von Bezirksamt Hamburg-Nord erhalten.
Von
Michael Kahnt
Betreff
AW: WG: AW: Nachfrage zur Baugenehmigung [#18896]
Datum
9. Januar 2017 12:09
An
Bezirksamt Hamburg-Nord

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit zieh ich meinen Antrag aus Kostengründen zurück. Mit freundlichen Grüßen Michael Kahnt Anfragenr: 18896 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 11 Monate, 1 Woche her9. Januar 2017 12:09: Michael Kahnt hat eine Nachricht an Bezirksamt Hamburg-Nord gesendet.
  2. 11 Monate, 1 Woche her9. Januar 2017 12:09: Michael Kahnt hat den Status auf 'Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen' gesetzt.