Nachweise des DSD zu den anfallenden Wertstoffen für die Jahre 2010 bis 2016 nach Abstimmungsvereinbarung

die Nachweise der DSD über die Verwertung der im Landkreis anfallenden Wertstoffe für die Jahre 2010 bis 2016, welche nach der derzeit geltenden Abstimmungsvereinbarung (siehe mitgeteilte Anlage zur Anfrage https://fragdenstaat.de/anfrage/abfallw… ), im Abschnitt II, Paragraph 3. vereinbart wurden.

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  • Datum
    18. Januar 2017
  • Frist
    17. Februar 2017
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Max-Leonhard von Schaper
Antrag nach dem LIFG/LUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Nachweise …
An Landratsamt Böblingen Details
Von
Max-Leonhard von Schaper
Betreff
Nachweise des DSD zu den anfallenden Wertstoffen für die Jahre 2010 bis 2016 nach Abstimmungsvereinbarung [#19955]
Datum
18. Januar 2017 19:18
An
Landratsamt Böblingen
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem LIFG/LUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Nachweise der DSD über die Verwertung der im Landkreis anfallenden Wertstoffe für die Jahre 2010 bis 2016, welche nach der derzeit geltenden Abstimmungsvereinbarung (siehe mitgeteilte Anlage zur Anfrage https://fragdenstaat.de/anfrage/abfallwirtschaft-derzeitige-abstimmungsvertrage-mit-dem-dualen-system/ ), im Abschnitt II, Paragraph 3. vereinbart wurden.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Max-Leonhard von Schaper <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Max-Leonhard von Schaper
Landratsamt Böblingen
Sehr geehrter Herr v. Schaper, mit Ihrem o.g. Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 LIFG, § 25 UVwG bitten Sie…
Von
Landratsamt Böblingen
Betreff
Nachweise des DSD zu den anfallenden Wertstoffen für die Jahre 2010 bis 2016 nach Abstimmungsvereinbarung (#19955)
Datum
10. Februar 2017 15:22
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr v. Schaper, mit Ihrem o.g. Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 LIFG, § 25 UVwG bitten Sie um Zusendung der Nachweise der DSD über die Verwertung der im Landkreis Böblingen anfallenden Wertstoffe für die Jahre 2010 bis 2016, die nach der geltenden Abstimmungsvereinbarung vereinbart wurden. Diese Nachweise liegen uns nicht vor. Vielmehr haben die Systembetreiber die Nachweise über die erfassten und einer stofflichen Verwertung zugeführten Mengen (sog. Mengenstromnachweise) in überprüfbarer Form dem zuständigen Länderministerium vorzulegen. Wir dürfen daher bzgl. Ihres Auskunftsbegehrens an das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg verweisen. Mit freundlichen Grüßen

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Max-Leonhard von Schaper
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Ich sehe somit diese Anfrage als nicht erfolgre…
An Landratsamt Böblingen Details
Von
Max-Leonhard von Schaper
Betreff
AW: Nachweise des DSD zu den anfallenden Wertstoffen für die Jahre 2010 bis 2016 nach Abstimmungsvereinbarung (#19955) [#19955]
Datum
20. Februar 2017 17:53
An
Landratsamt Böblingen
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Ich sehe somit diese Anfrage als nicht erfolgreich (da Information nicht vorhanden), geschlossen. Mit freundlichen Grüßen Max-Leonhard von Schaper Anfragenr: 19955 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Max-Leonhard von Schaper