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Namensvergabe für das Gebäude CARL

Anfrage an:
Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Dokumente zur Vergabe des Namens „CARL“ für das neue Forschungsgebäude der RWTH Aachen [1] (z. B. interne Mitteilungen, Drucksachen, Präsentationen, Besprechungsnotizen) sowie mit Gebäuden dieser Art in Zusammenhang stehende Richtlinien der RWTH Aachen für die Vergabe von Namen.

Hintergrund ist die Vergabe des Namens „CARL“, welcher bereits für das Hörsaalgebäude in der Claßenstraße (Eigenschreibweise C.A.R.L.) [2] vergeben ist, wodurch es potenziell zu Verwechslungen kommen kann. Nach einer vorherigen Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz [3] wurde ich durch den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW an Sie verwiesen, da der Name des Gebäudes durch den Lehrstuhl und Institut für Stromrichtertechnik und Elektrische Antriebe (ISEA) bzw. die RWTH Aachen festgelegt wurde.

[1] https://www.blb.nrw.de/presse/pressemel…
[2] https://de.wikipedia.org/wiki/CARL_(Hör…
[3] https://fragdenstaat.de/a/197447

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Korrespondenz

  1. << Anfragesteller/in >> – 25.09.2020
  2. Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen – 22.10.2020
  3. << Anfragesteller/in >> – 24.10.2020 Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen – 24.10.2020
  4. Frist – 27.10.2020
  5. << Anfragesteller/in >> – 18.11.2020
  6. Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen – 25.11.2020
  7. Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen – 01.12.2020
  1. 25. Sep 2020
  2. Nov 2020
  3. 01. Dez 2020
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Namensvergabe für das Gebäude CARL [#197834]
Datum
25. September 2020 18:01
An
Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dokumente zur Vergabe des Namens „CARL“ für das neue Forschungsgebäude der RWTH Aachen [1] (z. B. interne Mitteilungen, Drucksachen, Präsentationen, Besprechungsnotizen) sowie mit Gebäuden dieser Art in Zusammenhang stehende Richtlinien der RWTH Aachen für die Vergabe von Namen. Hintergrund ist die Vergabe des Namens „CARL“, welcher bereits für das Hörsaalgebäude in der Claßenstraße (Eigenschreibweise C.A.R.L.) [2] vergeben ist, wodurch es potenziell zu Verwechslungen kommen kann. Nach einer vorherigen Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz [3] wurde ich durch den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW an Sie verwiesen, da der Name des Gebäudes durch den Lehrstuhl und Institut für Stromrichtertechnik und Elektrische Antriebe (ISEA) bzw. die RWTH Aachen festgelegt wurde. [1] https://www.blb.nrw.de/presse/pressemeldungen/pressedetails/carl-neuer-forschungsbau-fuer-aachen [2] https://de.wikipedia.org/wiki/CARL_(Hörsaalgebäude) [3] https://fragdenstaat.de/a/197447
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 197834 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/197834/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen
Betreff
1023/20 - IFG Anfrage Antragsteller/in
Datum
22. Oktober 2020 09:50
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
FB_CARL_Be…aerzt.pdf FB_CARL_Bewilliigung_MIWF_04.07.16.pdf_geschwaerzt.pdf   549,3 KB öffentlich geschwärzt
Sehr geehrteAntragsteller/in ich nehme Bezug auf Ihre Anfrage über das Portal "fragdenstaat.de". In der Anlage finden Sie die Genehmigung des Ministeriums zur Namensvergabe von CARL. Dieser wurde bereits vor Bekanntgabe der Namensvergabe für das Hörsaalgebäude beim Ministerium beantragt. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: 1023/20 - IFG Anfrage Antragsteller/in [#197834]
Datum
24. Oktober 2020 16:14
An
Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für das übersandte Dokument und die Erläuterung zur zeitlichen Einordnung. Ihrer Aussage entsprechend wurde der Namens-Konflikt durch das Hörsaalzentrum Claßenstraße verursacht. Ich ergänze meinen Antrag daher, sofern vorhanden, um Dokumente aus denen die Auswahl des Namens „C.A.R.L.“ für dieses Gebäude hervorgeht. Meines Wissens erfolgte die Auswahl im Rahmen eines hochschulweiten Wettbewerbes. Ich beziehe mich daher auf die Kriterien zur Bewertung der Vorschläge sowie eine eventuell durchgeführte Überprüfung des ausgewählten Namens auf mögliche Konflikte. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 197834 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/197834/
Von
Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen
Betreff
Automatische Antwort: 1023/20 - IFG Anfrage [geschwärzt] [#197834]
Datum
24. Oktober 2020 16:14
Status
Warte auf Antwort
Sehr [geschwärzt], Ich bin bis zum 31.10.2020 nicht im Büro und Ihre E-Mail wird nicht weitergeleitet. Bitten wenden Sie sich in dringenden Angelegenheiten an [geschwärzt] oder 0241 80 [geschwärzt] . Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] +[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Automatische Antwort: 1023/20 - IFG Anfrage Antragsteller/in [#197834]
Datum
18. November 2020 22:40
An
Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in auf meine Rückfrage vom 22.10.2020 zu meiner Informationsfreiheitsanfrage „Namensvergabe für das Gebäude CARL“ vom 25.09.2020 (#197834) habe ich bislang keine Antwort erhalten. Bitte informieren Sie mich über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 197834 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/197834/
Von
Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen
Betreff
1023/20 - IFG Anfrage Antragsteller/in
Datum
25. November 2020 09:07
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Anfrage ist in Bearbeitung. Ich werde unaufgefordert darauf zurückkommen, sobald mir die entsprechenden Informationen vorliegen. Mit freundlichen Grüßen

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Von
Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen
Betreff
1023/20 - IFG Anfrage Antragsteller/in
Datum
1. Dezember 2020 11:32
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in mir liegen keine Unterlagen zu der Namensvergabe zum C.A.R.L. vor. Der Wettbewerb zur Namensvergabe wurde damals durch die AStA durchgeführt. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage bei dem Verwaltungsgericht Aachen, Justizzentrum, Adalbertsteinweg 92, 52070 Aachen erhoben werden. Mit freundlichen Grüßen