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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrte Frau Stein, hiermit bestätigen wir Ihnen den Eingang Ihres IFG/UIG/VIG-Antrages zum Thema „Naphthalin“. Der Geschäftsgang wird im Haus durch den Bürgerservice koordiniert – das Aktenzeichen ist 90 080/4 - 20-20. Mit freundlichem Gruß

Sehr geehrte Frau Stein, hier nun unsere Antwort auf Ihre Anfrage vom 09.03.20: Bei der Bekanntmachung des Umweltbundesamtes „Richtwerte für Naphthalin und Naphthalin-ähnliche Verbindungen in der Innenraumluft“ handelt es sich um eine Mitteilung der Ad-hoc-Arbeitsgruppe Innenraumrichtwerte der Kommission Innenraumlufthygiene und der Obersten Landesgesundheitsbehörden (jetzt Ausschuss für Innenraumrichtwerte (AIR)). Der Ausschuss für Innenraumrichtwerte (AIR) hat die Aufgabe, Richtwerte zur Beurteilung der Innenraumluftqualität nach einem möglichst einheitlichen und nachvollziehbaren Verfahren abzuleiten. Dieses Verfahren hat der AIR als sogenanntes Basisschema im Bundesgesundheitsblatt veröffentlicht. Er kann unter folgendem Link eingesehen und heruntergeladen werden: https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/377/dokumente/basisschema_2012.pdf Demzufolge werden die in toxikologischen Studien beobachtete Effekte nicht nur nach Häufigkeit, sondern auch nach deren Schweregrad differenziert und bewertet. In der subchronischen Studie von Dodd et al. (2012) traten nach Exposition gegenüber 5 mg Naphthalin/m3 bei den Tieren nur minimale Hyperplasien (im Mittel 1,0 der 5-stufigen Skala) des nasalen respiratorischen Epithels auf. In Anlehnung an das Basisschema (Anhang B, Tabelle B3) sind die Hyperplasien der niedrigsten Stufe 1 als NOAEC („no observed adverse effect concentration“; die höchste Konzentration einer Substanz in einem Test, bei der keine statistisch signifikanten nachteiligen Wirkungen beobachtet werden) zu bewerten. Für die Auskünfte zu der Vorgehensweise des Ausschusses für Gefahrstoffe ist die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) zuständig: www.baua.de<http://www.baua.de> Wir hoffen, Ihnen hiermit weitergeholfen zu haben. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrte Frau Stein, hier nun unsere Antwort auf Ihre Anfrage: Bei der Bekanntmachung des Umweltbundesamtes „Richtwerte für Naphthalin und Naphthalin-ähnliche Verbindungen in der Innenraumluft“ handelt es sich um eine Mitteilung der Ad-hoc-Arbeitsgruppe Innenraumrichtwerte der Kommission Innenraumlufthygiene und der Obersten Landesgesundheitsbehörden (jetzt Ausschuss für Innenraumrichtwerte (AIR)). Der Ausschuss für Innenraumrichtwerte (AIR) hat die Aufgabe, Richtwerte zur Beurteilung der Innenraumluftqualität nach einem möglichst einheitlichen und nachvollziehbaren Verfahren abzuleiten. Dieses Verfahren hat der AIR als sogenanntes Basisschema im Bundesgesundheitsblatt veröffentlicht. Er kann unter folgendem Link eingesehen und heruntergeladen werden: https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/377/dokumente/basisschema_2012.pdf Demzufolge werden die in toxikologischen Studien beobachtete Effekte nicht nur nach Häufigkeit, sondern auch nach deren Schweregrad differenziert und bewertet. In der subchronischen Studie von Dodd et al. (2012) traten nach Exposition gegenüber 5 mg Naphthalin/m3 bei den Tieren nur minimale Hyperplasien (im Mittel 1,0 der 5-stufigen Skala) des nasalen respiratorischen Epithels auf. In Anlehnung an das Basisschema (Anhang B, Tabelle B3) sind die Hyperplasien der niedrigsten Stufe 1 als NOAEC („no observed adverse effect concentration“; die höchste Konzentration einer Substanz in einem Test, bei der keine statistisch signifikanten nachteiligen Wirkungen beobachtet werden) zu bewerten. Für die Auskünfte zu der Vorgehensweise des Ausschusses für Gefahrstoffe ist die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) zuständig: www.baua.de<http://www.baua.de> Wir hoffen, Ihnen hiermit weitergeholfen zu haben. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrte Frau Stein, auf Ihren Antrag vom 27.03.2020 auf Zugang zu Umweltinformationen erlässt das Umweltbundesamt den folgenden Bescheid: 1. Ihr Antrag auf Informationszugang wird abgelehnt. 2. Kosten werden nicht erhoben. Begründung: I. Im Nachgang auf unsere Antwort vom 25.03.2020 auf Ihren Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG)/ Umweltinformationsgesetz (UIG)/ Verbraucherinformationsgesetz (VIG) vom 09.03.2020 beantragten Sie am 27.03.2020 über das Internetportal ,,fragdenstaat.de“ die Zusendung und somit den Informationszugang zu der Studie von Dodd et al. (2012). II. Ihr Antrag auf Zugänglichmachung der Informationen ist gemäß §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, 3 Abs. 1 S. 1 UIG zulässig. Die von Ihnen angefragten Informationen stellen Umweltinformationen gemäß § 2 Abs. 3 UIG dar. Nach § 3 Abs. 1 UIG hat jede Person nach Maßgabe des UIG Anspruch auf freien Zugang zu Umweltinformationen, über die die informationspflichtige Stelle verfügt, ohne ein rechtliches Interesse darlegen zu müssen. Informationen sind nach § 2 Abs. 4 UIG verfügbar, wenn sie bei der informationspflichtigen Stelle vorhanden sind bzw. von einer nicht informationspflichtigen Stelle bereitgehalten werden und von der informationspflichtigen Stelle diesbezüglich ein Übermittlungsanspruch geltend gemacht werden kann. Gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 3 UIG ist ein Antrag abzulehnen, wenn er bei einer Stelle gestellt wird, die nicht über die Informationen verfügt. Die von Ihnen angefragten Informationen in Form der Studie lagen dem Umweltbundesamt seinerzeit bei der Ableitung des NOAEC vor. Die Studie liegt im Umweltbundesamt nicht mehr vor, so dass kein Informationsanspruch besteht. Ein Anspruch auf Informationsbeschaffung besteht nicht. Ihr Antrag auf Zugänglichmachung der Informationen wird somit gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 3 UIG abgelehnt. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass die von Ihnen angefragten Informationen im Internet verfügbar sind. Diese werden unter dem folgenden Link kostenpflichtig zur Verfügung gestellt: https://www.tandfonline.com/doi/full/10.3109/08958378.2011.636086 Ill. Diese Entscheidung ergeht gebührenfrei. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch beim Umweltbundesamt mit Sitz in Dessau-Roßlau erhoben werden. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrte Frau Stein, in vorbezeichneter Angelegenheit übersenden wir Ihnen - vorab per E-Mail - den Ablehnungsbescheid vom 31.03.2020. Das Original geht Ihnen in den nächsten Tagen per Post zu. Mit freundlichen Grüßen