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Nationale Demenzstrategie

Eine Übersicht über eingeplante Kosten zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    13. Oktober 2020
  • Frist
    17. November 2020
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Übersicht ü…
An Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Nationale Demenzstrategie [#200683]
Datum
13. Oktober 2020 11:23
An
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Übersicht über eingeplante Kosten zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen <Information-entfernt> <Information-entfernt> Anfragenr: 200683 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/200683/ Postanschrift <Information-entfernt> <Information-entfernt> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Sehr <Information-entfernt> mit Ihrer Mail vom 13. Oktober 2020 beantragen Sie auf Grundlage des Informatio…
Von
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Betreff
Nationale Demenzstrategie [#200683]
Datum
29. Oktober 2020 07:05
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr <Information-entfernt> mit Ihrer Mail vom 13. Oktober 2020 beantragen Sie auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) eine Übersicht über eingeplante Kosten zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie. Ihrem Antrag kann stattgegeben werden. Nachfolgend möchten wir Ihre Anfrage beantworten. Für die Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie hat das BMFSFJ von 2020 bis 2026 jährlich zwei Millionen Euro veranschlagt. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) ist einer von vielen Akteuren der Nationalen Demenzstrategie (NDS). Neben dem BMFSFJ sind u.a. auch das Bundesministerium für Gesundheit und das Bundesministerium für Bildung und Forschung beteiligt. Weitere Akteure können Sie unter den nachfolgenden Link https://www.nationale-demenzstrategie.de/die-strategie/akteure einsehen. Bezüglich der Kosten, die von anderen Akteuren für die Umsetzung eingeplant werden, können Sie sich an die jeweiligen Akteure wenden. Dieser Bescheid ergeht gebührenfrei. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Glinkastraße 24, 10117 Berlin erhoben werden. Mit freundlichen Grüßen
Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.