Nationaler Pandemieplan Teil II

Alle Unterlagen, aus denen hervorgeht, wie die Vorgaben aus Kapitel 5.3 des Nationalen Pandemieplans Teil II während der Corona-Krise umgesetzt wurden. Also vor allem, welche der dort festgelegten Daten, in welchem Zeitraum, durch wen erhoben wurden.
Zur Erläuterung:
In Kapitel 5.3 des Nationalen Pandemieplans Teil II wird beschrieben, welche Daten während einer Pandemie erhoben werden sollen, um eine "kontinuierliche, differenzierte Risikoeinschätzung" vornehmen zu können.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    5. Mai 2020
  • Frist
    9. Juni 2020
  • 4 Follower:innen
Stephan Pan
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Unterl…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Stephan Pan
Betreff
Nationaler Pandemieplan Teil II [#186076]
Datum
5. Mai 2020 22:06
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Unterlagen, aus denen hervorgeht, wie die Vorgaben aus Kapitel 5.3 des Nationalen Pandemieplans Teil II während der Corona-Krise umgesetzt wurden. Also vor allem, welche der dort festgelegten Daten, in welchem Zeitraum, durch wen erhoben wurden. Zur Erläuterung: In Kapitel 5.3 des Nationalen Pandemieplans Teil II wird beschrieben, welche Daten während einer Pandemie erhoben werden sollen, um eine "kontinuierliche, differenzierte Risikoeinschätzung" vornehmen zu können.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Stephan Pan Anfragenr: 186076 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186076
Mit freundlichen Grüßen Stephan Pan
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Pan, wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die von Ihnen überm…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Nationaler Pandemieplan Teil II [#186076]
Datum
8. Mai 2020 15:21
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Sehr geehrter Herr Pan, wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/datenschutz.html. Mit freundlichen Grüßen
Stephan Pan
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Nationaler Pandemieplan Teil II“ vom 05.…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Stephan Pan
Betreff
AW: WG: Nationaler Pandemieplan Teil II [#186076]
Datum
21. Juni 2020 17:53
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Nationaler Pandemieplan Teil II“ vom 05.05.2020 (#186076) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 13 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Stephan Pan Anfragenr: 186076 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186076/
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Pan, auf Ihre unten stehende Nachfrage teile ich Ihnen folgendes mit: Ich bitte um Berücksich…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Nationaler Pandemieplan Teil II [#186076]
Datum
25. Juni 2020 11:10
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Pan, auf Ihre unten stehende Nachfrage teile ich Ihnen folgendes mit: Ich bitte um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr hohes Aufkommen an Anträgen nach dem IFG hat. Das BMG steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) mitzuwirken. Da insbesondere Informationen im Zusammenhang mit der Bewältigung der COVID19-Krise nachgefragt sind, müssen zur Beantwortung immer auch die mit der Krisenbewältigung ohnehin stark ausgelasteten Einheiten mit befasst werden. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen IFG-Anträge, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte daher um Verständnis, dass die Bearbeitungszeit durch diese besonderen Umstände etwas länger als üblich dauert und muss Sie leider noch um etwas Geduld bitten. Mit freundlichen Grüßen
Stephan Pan
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Nationaler Pandemieplan Teil II“ vom 05.…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Stephan Pan
Betreff
AW: WG: Nationaler Pandemieplan Teil II [#186076]
Datum
12. September 2020 12:46
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Nationaler Pandemieplan Teil II“ vom 05.05.2020 (#186076) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 96 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Ich finde es auch völlig unpassend, daß Sie mich nicht proaktiv informieren, wann mit einer inhaltlichen Antwort zu rechnen ist. Obwohl die Verzögerung durch Sie zu verantworten ist, handeln Sie nur auf Nachfragen von mir. Bitte teilen Sie mir auch mit, wieviele Anfragen noch vor meiner Anfrage durch Sie abzuarbeiten sind, und wann ich mit einer inhaltlichen Antwort rechnen kann. Mit freundlichen Grüßen Stephan Pan Anfragenr: 186076 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186076/
Stephan Pan
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Nationaler Pandemieplan Teil II“ vom 05.…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Stephan Pan
Betreff
AW: WG: Nationaler Pandemieplan Teil II [#186076]
Datum
10. Oktober 2020 20:42
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Nationaler Pandemieplan Teil II“ vom 05.05.2020 (#186076) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 124 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Zusätzlich würde ich gern wissen, ob meine Email vom 12.09.2020 bei Ihnen eingegangen ist. Mit freundlichen Grüßen Stephan Pan Anfragenr: 186076 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186076/
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Pan, auf Ihre Nachfrage, dass Ihr Antrag vom 05.05.2020 noch unbeantwortet ist, teile ich Ihne…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: WG: Nationaler Pandemieplan Teil II [#186076]
Datum
13. Oktober 2020 14:25
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Pan, auf Ihre Nachfrage, dass Ihr Antrag vom 05.05.2020 noch unbeantwortet ist, teile ich Ihnen folgendes mit: Da die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die vorwiegend mit der Bewältigung der COVID-19 Pandemie betraut sind, auch zur Beantwortung Ihres Antrags herangezogen werden müssen, kommt es leider zu einer Verzögerung in der Bearbeitung der Anfragen. Das Aufkommen der bis heute eingegangenen Anfragen zur Pandemie ist zudem sehr hoch und die Anfragen sind fast ausschließlich sehr umfangreich. Ich bitte Sie daher um Verständnis für die lange Bearbeitungszeit und noch um etwas Geduld. Mit freundlichen Grüßen
Stephan Pan
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Nationaler Pandemieplan Teil II“ vom 05.05.2020…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Stephan Pan
Betreff
AW: WG: WG: Nationaler Pandemieplan Teil II [#186076]
Datum
1. März 2021 18:37
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Nationaler Pandemieplan Teil II“ vom 05.05.2020 (#186076) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 266 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Stephan Pan Anfragenr: 186076 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186076/
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Pan, für die zeitliche Verzögerung unserer Antwort bitten wir um Ihr Verständnis. Sie ist den …
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Zwischennachricht Nationaler Pandemieplan Teil II [#186076]
Datum
4. März 2021 08:37
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Pan, für die zeitliche Verzögerung unserer Antwort bitten wir um Ihr Verständnis. Sie ist den aktuellen Herausforderungen der COVID-19-Pandemie geschuldet, bei der das Bundesministerium der Gesundheit an zentraler Stelle der Krisenbewältigung in besonderer Verantwortung steht und Personalressourcen in erheblichen Umfang gebunden werden. Zudem sind die eingegangenen IFG-Anträge größtenteils sehr umfangsreich und dadurch sehr zeit- und arbeitsintensiv. Ich möchte Sie daher nochmals um Geduld bitten. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Pan, bezugnehmend auf Ihre u.a. Anfrage teile ich mit, dass der Pandemieplan explizit auf das…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: Nationaler Pandemieplan Teil II [#186076]
Datum
8. März 2021 11:44
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Pan, bezugnehmend auf Ihre u.a. Anfrage teile ich mit, dass der Pandemieplan explizit auf das Krankheitsbild „Influenza“ ausgerichtet ist. Daher ist der Hinweis notwendig, dass das neuartige Coronavirus SARS-CoV2 eine grundlegend andere Charakteristik hat als die gut erforschten Influenzaviren. Für die Beantwortung wurden die drei Tabellen aus dem Kapitel des Nationalen Pandemieplans zugrunde gelegt, den Sie explizit benennen. Bitte beachten Sie die Anmerkungen in dem angefügten Dokument sowie die eingefügten Verlinkungen. Eine Übersendung von zusätzlichen Dokumenten entfällt, da alle Informationen öffentlich online einsehbar sind. Mit freundlichen Grüßen
Stephan Pan
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort, in der Sie auf jeden Parameter in den Tabellen des Kap…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Stephan Pan
Betreff
AW: Nationaler Pandemieplan Teil II [#186076]
Datum
24. April 2021 14:22
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort, in der Sie auf jeden Parameter in den Tabellen des Kap. 5.3. eingegangen sind. Bei folgenden Parametern (nachfolgend mit P abgekürzt) habe ich Nachfragen zu Ihrer Anmerkung: P2: Sie verweisen auf die Kontaktnachverfolgung. Im NPP wird aber auf eine konkrete Meßgröße abgestellt. Daher bitte ich Sie noch zu beantworten: Wird die 'HH-attack rate' erhoben? Durch wen wird die 'HH-attack rate' erhoben? Falls keine Erhebung, warum nicht? P3: Wie wurde die "vorsymptomatische Infektiösität" ermittelt, bzw. auf welche wiss. Studien beziehen Sie sich? P7: Sie schreiben: "kann nicht von einer Grundimmunität ausgegangen werden" und "eine durchlebte COVID-19-Infektion [ist] nicht gleichzusetzen mit einer robusten Immunität". Auf welche wiss. Studien beziehen Sie sich? P11: Zur virologischen Charakterisierung schreiben Sie: "Wird im Rahmen der Sequenzierungen vorgenommen." Können Sie mir bitte einen Nachweis dafür liefern, daß in einem Labor eine Sequenzierung des kompletten Virus erfolgt ist? Ein PCR-Test stellt kein Sequenzieren dar. Dabei wird nur nach 1-3 Bruchstücken des Virus gesucht (100-300 Basenpaare von insgesamt 30.000 Basenpaaren). Diese reichen zur Charakaterisierung natürlich nicht aus. P15/16: Wie erfolgt bei der Erhebung dieser Zahlen die Unterscheidung zwischen Patienten, die wegen der Diagnose 'Covid-19' im Krankenhaus bzw. auf die Intensivstation aufgenommen wurden, und solchen, die eine andere Diagnose, aber zusätzlich einen positiven PCR-Test haben? P25: Sie sind nur auf Informationen zu Impfstoffen eingegangen. Wo werden Informationen zu antiviralen Arzneimitteln/Medikamenten bereitgestellt? P29/30: Sie verweisen auf Ihre Anmerkung zu P15. Dort geht es aber nur um Intensivkapazitäten. Wo werden Informationen zur generellen Bettenkapazität der Krankenhäuser erhoben/bereitgestellt? (Nicht alle Patienten mit positivem PCR-Test kommen auf die Intensivstation.) P31: Ihre Anmerkung ist sehr allgemein und berücksichtigt nicht die bei diesem Parameter genannte Meßgröße 'Ausfall von medizinischem Personal'. Wird dieser Ausfall erhoben? Wie detailliert wird er erhoben? (pro Krankenhaus? pro Gebiet?) P34: Sie verweisen auf die Anmerkungen zu P4 und P5. Dort finde ich jedoch keinerlei Angaben, wie die Belastung des medizinischen und pflegerischen Personals in den Krankenhäusern ermittelt wird, und wo sie veröffentlicht wird. Mit freundlichen Grüßen Stephan Pan Anfragenr: 186076 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186076/
Stephan Pan
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Nationaler Pandemieplan Teil II“ vom 05.05.202…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Stephan Pan
Betreff
AW: Nationaler Pandemieplan Teil II [#186076]
Datum
3. Oktober 2021 21:49
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Nationaler Pandemieplan Teil II“ vom 05.05.2020 (#186076) wurde von Ihnen am 08.03.2021 verspätet und nicht umfassend beantwortet. Daher hatte ich Ihnen am 24.04.2021 einige Rückfragen gestellt. Diese sind aus meiner Sicht Bestandteil der ursprünglichen Anfrage. Sie haben meine Rückfragen bisher jedoch ignoriert und die Frist zur Beantwortung weit überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Stephan Pan Anfragenr: 186076 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186076/

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Stephan Pan
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Stephan Pan
Betreff
AW: Nationaler Pandemieplan Teil II [#186076]
Datum
7. November 2021 17:23
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Stephan Pan Anfragenr: 186076 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186076/