NATO Manöver "Defender 2020"

Anfrage an:
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Bezugnehmend auf das NATO Manöver "Defender 2020":
1. In welchem Zeitraum ist mit Ausfällen des öffentlichen Zugverkehrs zu rechnen?
2. Welche Bahnstrecken sind wann von Verspätung oder Ausfall betroffen?


Korrespondenz

  1. 10. Feb 2020
  2. 16. Feb
  3. 22. Feb
  4. 28. Feb
  5. 12. Mär 2020
Von
Michael Rümenap
Betreff
NATO Manöver "Defender 2020" [#179922]
Datum
10. Februar 2020 13:25
An
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bezugnehmend auf das NATO Manöver "Defender 2020": 1. In welchem Zeitraum ist mit Ausfällen des öffentlichen Zugverkehrs zu rechnen? 2. Welche Bahnstrecken sind wann von Verspätung oder Ausfall betroffen?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Michael Rümenap Anfragenr: 179922 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179922 Postanschrift Michael Rümenap << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Michael Rümenap
Von
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Betreff
AW: NATO Manöver "Defender 2020" [#179922]
Datum
14. Februar 2020 14:57
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrter Herr Rümenap, vielen Dank für Ihre beiden Fragen, die ich zusammenfassend wie folgt beantworten darf: Die amerikanischen Streitkräfte führen im Zeitraum von Januar bis Mai 2020 die Großübung DEFENDER EUROPE 2020 durch. Dabei werden große Truppenkontingente über Westeuropa u.a. nach Polen und in die baltischen Staaten transportiert. Aufgrund der geostrategischen Lage Deutschlands im Herzen Europas ist die Bundesrepublik wie schon bei anderen Übungen auch dieses Mal Transitland und Drehscheibe für unsere alliierten Partner. Der Hauptzeitraum für die Verlegung der an der Übung teilnehmenden Streitkräfte nach und durch Deutschland wird zwischen Ende Februar und Anfang Mai 2020 liegen. Um Störungen wie z.B. Einschränkungen des Zugverkehrs für die Bevölkerung möglichst auszuschließen, werden viele Transporte nachts und auf Güterverkehrsstrecken stattfinden. Zahlreiche Behörden arbeiten dabei im engen Schulterschluss mit den Alliierten an möglichst störungsfreien Abläufen. Nach Auskunft der Deutschen Bahn AG (DB AG) sind z. B. die zusätzlichen Militärtransporte auf der Schiene so in den Fahrplan integriert, dass die Verbindungen sowohl im Personenfern- als auch im Personennahverkehr davon nicht beeinträchtigt werden . Mit freundlichen Grüßen