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Antrag nach dem IZG-SH/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr << Antragsteller:in >> mit Ihrer Nachricht vom 15.09.2022 haben Sie Sie einen Antrag nach dem Informationszugangsgesetz des Landes Schleswig-Holstein (IZG-SH) gestellt. Mit dem Antrag begehren Sie Zugang zu Informationen in Form einer Auflistung aller seit 2015 in S-H neu gebauten und/oder erweiterten Tierhaltungsanlagen für Rinder, Schweine und Geflügel, unabhängig ob landwirtschaftlich oder gewerblich (aufgeschlüsselt nach Tierart, Tierplatzanzahl und Jahr der Genehmigung). Ihren Antrag haben Sie beim Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz Schleswig-Holstein (MLLEV) gestellt. Mit Nachricht vom 16.09.2022 hat das MLLEV den Antrag an das Ministerium für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein (MIKWS) weitergeleitet. Auf Ihren Antrag teile ich Ihnen mit, dass das MIKWS nicht über die von Ihnen gewünschten Informationen verfügt. Nach Rücksprache mit dem Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume (LLUR SH) habe ich deshalb Ihren Antrag am 20.9.2022 an das Landesamt zur Beantwortung weitergeleitet (§ 4 Absatz 3 Satz 1 Informationszugangsgesetz SH). Das Landesamt ist Genehmigungsbehörde für genehmigungsbedürftige Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und damit auch die entsprechenden Tierhaltungsanlagen. Über die Weiterleitung Ihres Antrages möchte ich Sie hiermit unterrichten. Mit freundlichen Grüßen

Moin Herr << Antragsteller:in >>, Sie baten um Information zu neu gebauten und/oder erweiterten Tierhaltungsanlagen für Rinder, Schweine und Geflügel. Ihre Anfrage wurde an mich weitergeleitet. Die Abt. 7 des LLUR ist Genehmigungsbehörde für alle nach dem BImSchG genehmigungsbedürftigen Anlagen, so auch die entsprechenden Tierhaltungsanlagen. Für diese Anlagen liegen hier die Zahlen vor, für die nach Baurecht zu genehmigenden (kleineren) Anlagen nicht. Anbei finden Sie die gewünschte Liste mit den nach BImSchG genehmigten Anlagen, Stand der Datenerfassung 19.9.2022. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann trotz sorgfältiger Datenhaltung im LLUR keine Gewähr gegeben werden, insbesondere da Betreiber etwaige Änderungen nicht immer zeitnah an die zuständige Behörde weitergeben. Eine Weitergabe an Dritte, auch auszugsweise, ist nur mit Zustimmung des LLUR gestattet. Aus Billigkeitsgründen ergeht diese Information nach dem IZG SH verwaltungsgebührenfrei. Freundliche Grüße