Neue Fußgängerampel am Rübenkamp

Anfrage an:
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

aus unterschiedlichen Quellen verlautet, dass in der Straße Rübenkamp im Bereich der Einmündung Genslerstraße eine neue Fußgängerbedarfsampel eingerichtet wird.
Dies wurde durch die zuständigen Stellen sowohl der Schulleitung als auch dem Elternrat mündlich mitgeteilt. Auch eine Nachfrage durch eine freie Mitarbeiterin des Hamburger Wochenblatts bestätigte dies.

Ich bitte Sie mir ein entsprechendes Dokument der Verkehrsbehörde zur Verfügung zu stellen, aus dem die Errichtung diese Fußgängerampel eindeutig hervorgeht.


Korrespondenz

Von
Michael Kahnt
Betreff
Neue Fußgängerampel am Rübenkamp [#9581]
Datum
29. April 2015 12:15
An
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Status
Warte auf Antwort

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
aus unterschiedlichen Quellen verlautet, dass in der Straße Rübenkamp im Bereich der Einmündung Genslerstraße eine neue Fußgängerbedarfsampel eingerichtet wird. Dies wurde durch die zuständigen Stellen sowohl der Schulleitung als auch dem Elternrat mündlich mitgeteilt. Auch eine Nachfrage durch eine freie Mitarbeiterin des Hamburger Wochenblatts bestätigte dies. Ich bitte Sie mir ein entsprechendes Dokument der Verkehrsbehörde zur Verfügung zu stellen, aus dem die Errichtung diese Fußgängerampel eindeutig hervorgeht.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, aber spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte oder auch um Akteneinsicht nachzusuchen. Ich bitte Sie um eine Empfangsbestätigung und danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Michael Kahnt <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Michael Kahnt
Von
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Betreff
AW: Neue Fußgängerampel am Rübenkamp [#9581]
Datum
5. Mai 2015 11:29
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Kahnt, die Signalanlage wird aktuell beim Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer geplant. Fertige Planunterlagen hierzu gibt es nicht, dementsprechend auch noch keine straßenverkehrsbehördliche Anordnung (= "Dokument der Verkehrsbehörde, aus dem die Errichtung eindeutig hervorgeht") zum Bau und Betrieb der Fußgängerampel. Sobald diese vorliegt, werde ich sie Ihnen unaufgefordert zusenden. Ich gehe davon aus, dass Sie mit dieser Vorgehensweise einverstanden sind. Mit freundlichen Grüßen
Von
Michael Kahnt
Betreff
AW: AW: Neue Fußgängerampel am Rübenkamp [#9581]
Datum
5. Mai 2015 12:40
An
Behörde für Inneres und Sport Hamburg

Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort auf meine Anfrage. Mit Ihrem Vorschlag bin ich einverstanden. Sie können mir das Dokument gern an folgende Mailadresse schicken: <<E-Mail-Adresse>> Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen Michael Kahnt Anfragenr: 9581 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Betreff
Neue Fußgängerampel am Rübenkamp [#9581]
Datum
20. Mai 2015 15:49
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrter Herr Kahnt, anbei die Anordnung zum Neubau der FLZA Rübenkamp / Genslerstraße - wie am 05.05.15 vereinbart. Damit ist die Arbeit der Straßenverkehrsbehörde in diesem Fall zunächst beendet, alles weitere übernimmt der Straßenbaulastträger. Mit freundlichen Grüßen
Von
Michael Kahnt
Betreff
AW: Neue Fußgängerampel am Rübenkamp [#9581]
Datum
21. Mai 2015 06:02
An
Behörde für Inneres und Sport Hamburg

Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für die Übersendung der straßenverkehrsbehördlichen Anordnung für die Ampel im Bereich der Schule Genslerstraße. Vielen Dank für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Michael Kahnt Anfragenr: 9581 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>