Neue Köhlbrandquerung - Brücke oder Tunnel

die 2018 oder 2019 abgeschlossene "Machbarkeitsstudie zur technischen Untersuchung eines Ersatzbauwerks über den Köhlbrand mit den Varianten Brücke, Bohrtunnel und Absenktunnel"

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    9. Februar 2020
  • Frist
    12. März 2020
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Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrteAntragsteller/in ich möchte …
An Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Neue Köhlbrandquerung - Brücke oder Tunnel [#179788]
Datum
9. Februar 2020 11:50
An
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrteAntragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
die 2018 oder 2019 abgeschlossene "Machbarkeitsstudie zur technischen Untersuchung eines Ersatzbauwerks über den Köhlbrand mit den Varianten Brücke, Bohrtunnel und Absenktunnel"
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 179788 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179788 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Anfrage vom 09.02.2020 nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz mit der Nummer …
Von
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN]- Neue Köhlbrandquerung - Brücke oder Tunnel [#179788]
Datum
10. Februar 2020 10:22
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Anfrage vom 09.02.2020 nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz mit der Nummer #179788, "Machbarkeitsstudie zur technischen Untersuchung eines Ersatzbauwerks über den Köhlbrand mit den Varianten Brücke, Bohrtunnel und Absenktunnel", ist hier eingegangen und wird aktuell bearbeitet. Wir werden auf Ihren Antrag zurückkommen und bitten Sie bis dahin um etwas Geduld. Bitte geben Sie uns für die weitere Korrespondenz Ihre private Email bekannt. Falls für die Beantwortung Gebühren entstehen sollten, werden wir Ihnen hierüber vor Beantwortung einen Hinweis geben. Sollten Gebühren entstehen und Sie diese nach dem Hinweis akzeptieren und diesen Antrag aufrechterhalten, benötigen wir für die Zustellung des Gebührenbescheids Ihren vollständigen Namen und Ihre aktuelle Anschrift. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Mail-Adresse ist <<E-Mail-Adresse>> Ich möchte die Studie gerne be…
An Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: [EXTERN]- Neue Köhlbrandquerung - Brücke oder Tunnel [#179788]
Datum
10. Februar 2020 10:53
An
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Mail-Adresse ist <<E-Mail-Adresse>> Ich möchte die Studie gerne bei der Formulierung meiner Anregungen und Stellungnahme zum gegenwärtig ausgelegten Feststellungsentwurf berücksichtigen. Dafür wöre es gut, wenn ich die Studie vor dem 20.2.2020 erhalte. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 179788 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179788 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Sehr geehrteAntragsteller/in die Prüfung Ihrer Anfrage #179788 nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) e…
Von
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN]- Neue Köhlbrandquerung - Brücke oder Tunnel [#179788]
Datum
5. März 2020 08:35
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in die Prüfung Ihrer Anfrage #179788 nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) erfordert einen intensiveren Prüfungsaufwand als zunächst angenommen. Wir unterrichten Sie daher gemäß §13 Abs. 3 HmbTG über die Verlängerung der Bearbeitungsfrist auf zwei Monate. Vielen Dank für Ihre Geduld. Mit freundlichen Grüßen

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Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Sehr geehrteAntragsteller/in bitte entschuldigen Sie, dass wir erst jetzt auf Ihren Antrag zurückkommen. Die Coro…
Von
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN]- Neue Köhlbrandquerung - Brücke oder Tunnel [#179788]
Datum
7. April 2020 12:03
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in bitte entschuldigen Sie, dass wir erst jetzt auf Ihren Antrag zurückkommen. Die Corona-Krise hat in den letzten drei Wochen unsere Arbeitskraft weitgehend gebunden. In der Sache müssen wir Ihnen nach Überprüfung mitteilen, dass wir Ihrem Antrag nicht entsprechen können. Im vorliegenden Fall steht § 6 Abs. 1 HmbTG der Herausgabe entgegen, denn das Gutachten zur Köhlbrandquerung ist eine Grundlage für die noch ausstehende Senatsentscheidung in dieser Angelegenheit. Wenn Sie uns Ihre Anschrift mitteilen, erhalten Sie einen den Anforderungen des § 13 Abs. 2 HmbTG entsprechenden schriftlichen Bescheid. Aus datenschutzrechtlichen Gründen empfehlen wir, hierzu nicht diese für jedermann einsehbare Internetseite zu nutzen. Unsere Anschrift lautet: Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation, Rechtsamt, Abteilung RA, Transparenzgesetz, Alter Steinweg 4 in 20459 Hamburg. Per E-Mail erreichen Sie uns unter dem Funktionspostfach <<E-Mail-Adresse>> Es werden vorliegend für die Ablehnung des Antrags keine Gebühren erhoben (§ 1 Absatz 2 Anhang 2 Gebührenordnung für Amtshandlungennach dem Hamburgischen Transparenzgesetz, HmbTGGebO). Mit freundlichen Grüßen