Neue Verträge über Gaslieferungen

eine Auflistung der geplanten/vereinbarten Laufzeiten für die geplanten neuen Verträge der Ersatzgaslieferungen

Antwort verspätet

Warte auf Antwort
  • Datum
    1. Juni 2022
  • Frist
    5. Juli 2022
  • 2 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: eine Auflistung d…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Neue Verträge über Gaslieferungen [#250383]
Datum
1. Juni 2022 14:23
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
eine Auflistung der geplanten/vereinbarten Laufzeiten für die geplanten neuen Verträge der Ersatzgaslieferungen
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 250383 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/250383/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätigen wir den Eingang Ihres Antrags vom 01.06.2022 im Bundes…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
WG: Neue Verträge über Gaslieferungen [#250383]
Datum
8. Juni 2022 11:46
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätigen wir den Eingang Ihres Antrags vom 01.06.2022 im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Für die Bearbeitung des Antrags ist das Referat IIB4 – Gas zuständig. Zu Ihrem Antrag weise ich auf Folgendes hin: • In der jetzigen Form ist Ihr Antrag hinsichtlich der begehrten Informationen nicht ausreichend bestimmbar. Um das Verfahren für einen Antrag auf Informationszugang durchführen zu können, müssen Art und Inhalt der begehrten amtlichen Informationen hinreichend erkennbar sein. Dies ist vorliegend bei der von Ihnen gewählten Formulierung "Auflistung der geplanten/vereinbarten Laufzeiten für die geplanten neuen Verträge der Ersatzgaslieferungen" leider nicht gegeben. • Vor diesem Hintergrund bitten wir um Präzisierung Ihres Antrags. Bei Eingang eines präzisierten und mithin ausreichend bestimmbaren Antrag wird die Bearbeitung des Vorgangs aufgenommen und beginnt der Lauf der Frist zur Beantwortung des Antrags erneut. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, An Referat IIB4 – Gas - Informationen der Laufzeiten für die Verträge mit Katar u…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Neue Verträge über Gaslieferungen [#250383]
Datum
13. Juni 2022 11:29
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, An Referat IIB4 – Gas - Informationen der Laufzeiten für die Verträge mit Katar und den Emiraten, die Bundeswirtschaftsminister Habeck, dort verhandelt hat. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 250383 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/250383/
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Neue Verträge über Gaslieferungen“ vom 01.06.2…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Neue Verträge über Gaslieferungen [#250383]
Datum
6. Juli 2022 09:41
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Neue Verträge über Gaslieferungen“ vom 01.06.2022 (#250383) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>

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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Email 6. Juli 2022, in der Sie nach dem Bearbeitungs…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
AW: WG: Neue Verträge über Gaslieferungen [#250383]
Datum
15. Juli 2022 08:53
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Email 6. Juli 2022, in der Sie nach dem Bearbeitungsstand fragen. Nachdem Sie den Antrag mit Ihrer Mail vom 13.06.2022 ausreichend präzisiert hatten, konnten wir die notwendigen Bearbeitungsschritte vornehmen. Leider war es uns noch nicht möglich, den Vorgang endgültig abzuschließen. Wir verzeichnen aufgrund der Gasmarktlage seit geraumer Zeit eine stark erhöhte Arbeitsbelastung im Referat, hinzu kommen eine erhöhte Anzahl von IFG-/UIG-Anträgen. Wir rechnen jedoch damit, Ihnen in der nächsten, spätestens übernächsten Woche eine Antwort zukommen zu lassen. Wir hoffen auf Ihr Verständnis und noch auf etwas Geduld. Mit freundlichen Grüßen