Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.
🌼 Interesse an Umweltinfos? Wir beraten Aktivist*innen und Initiativen kostenlos bei Anfragen. Zum Klima-Helpdesk

Nicht abgesendetes Antwortschreiben an MAN und Daimler bezügl. der EU Flottengrenzwerte für LKW

- den aktuellen Entwurf des nicht abgesendeten Antwortschreibens an MAN und Daimler bezügl. der europäischen Flottengrenzwerte für LKW, welches ein Sprecher des BMU in der heutigen Bundespressekonferenz - am 17.07.2020 - angesprochen hat.
- das Schreiben auf das obrige Antwortschreiben antworten sollte.

Aus Gründen des Umweltschutzes bitte ich um die Übermittlung in elektronischer Form, bevorzugt als PDF.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    17. Juli 2020
  • Frist
    22. August 2020
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: - den aktuellen Entwurf de…
An Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Nicht abgesendetes Antwortschreiben an MAN und Daimler bezügl. der EU Flottengrenzwerte für LKW [#193017]
Datum
17. Juli 2020 22:03
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- den aktuellen Entwurf des nicht abgesendeten Antwortschreibens an MAN und Daimler bezügl. der europäischen Flottengrenzwerte für LKW, welches ein Sprecher des BMU in der heutigen Bundespressekonferenz - am 17.07.2020 - angesprochen hat. - das Schreiben auf das obrige Antwortschreiben antworten sollte. Aus Gründen des Umweltschutzes bitte ich um die Übermittlung in elektronischer Form, bevorzugt als PDF.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 193017 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193017/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in Stahnsdorfer Str. 152c 14482 Potsdam
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihr Ihre E-Mail vom 17.07.2020, dessen Eingang ich hiermit bestätige. Die v…
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Betreff
WG: be Zuständigkeit + bk FRIST > WG: Nicht abgesendetes Antwortschreiben an MAN und Daimler bezügl. der EU Flottengrenzwerte für LKW [#193017] > Antragsteller/in Antragsteller/in, Potsdam
Datum
30. Juli 2020 11:46
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihr Ihre E-Mail vom 17.07.2020, dessen Eingang ich hiermit bestätige. Die von Ihnen beantragten Zugänge zu Informationen beziehen sich auf Umweltinformationen im Sinne von § 2 Absatz 3 des Umweltinformationsgesetztes (UIG). Einzelne Passagen der von Ihnen beantragten Informationen können unter Umständen personenbezogene Daten enthalten. Diese personenbezogenen Daten sind nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 UIG zu schützen. Dieses soll durch Schwärzung der entsprechenden Passagen geschehen. Ich bitte um Mitteilung, ob Sie mit den ggf. erforderlichen Schwärzungen einverstanden sind. Die Schwärzungen würden wir dann durchführen und Ihnen die Informationen entsprechend zur Verfügung stellen. Mit freundlichen Grüßen

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Sehr Antragsteller/in beigefügt übersende ich Ihnen die Antwort zu Ihrem UIG-Antrag. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Betreff
AW: be Zuständigkeit + bk FRIST > WG: Nicht abgesendetes Antwortschreiben an MAN und Daimler bezügl. der EU Flottengrenzwerte für LKW [#193017] > Antragsteller/in Antragsteller/in, Potsdam
Datum
20. August 2020 13:19
Status
Sehr Antragsteller/in beigefügt übersende ich Ihnen die Antwort zu Ihrem UIG-Antrag. Mit freundlichen Grüßen
Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.

Dokumente