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NUIG: Sicherheitsabstände am Kavernenspeicher Etzel

Anfrage an:
Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage muss klassifiziert werden
Verweigerungsgrund
§8.1.2: nachteilige Auswirkungen auf die Vertraulichkeit der Beratungen von informationspflichtigen Stellen im Sinne des § 2 Abs. 1
Zusammenfassung der Anfrage

Antrag nach dem NUIG/VIG

Sehr geehrteAntragsteller/in

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Tagesordnungen und Protokolle der bisherigen Sitzungen der Arbeitsgruppe anlässlich der Sicherheitabstände des Kavernenspeichers in Etzel.

Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.
Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln.

Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an.

Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Soweit personenbezogene Daten einer Veröffentlichjung entgegenstehen, erkläre ich mir vorab mit einer Schwärzung einverstanden.

Soweit Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse betroffen sind, bitte ich vorab um Mitteilung der konkreten Art der identifizierten schützenswerten Informationen, um im Sinne einer zügigen Bearbeitung über die Ausnahme dieser vom derzeitigen Antrag entscheiden zu können.

Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
NUIG: Sicherheitsabstände am Kavernenspeicher Etzel [#150221]
Datum
12. Juni 2019 11:22
An
Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem NUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Tagesordnungen und Protokolle der bisherigen Sitzungen der Arbeitsgruppe anlässlich der Sicherheitabstände des Kavernenspeichers in Etzel. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Soweit personenbezogene Daten einer Veröffentlichjung entgegenstehen, erkläre ich mir vorab mit einer Schwärzung einverstanden. Soweit Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse betroffen sind, bitte ich vorab um Mitteilung der konkreten Art der identifizierten schützenswerten Informationen, um im Sinne einer zügigen Bearbeitung über die Ausnahme dieser vom derzeitigen Antrag entscheiden zu können. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)
Betreff
GZ LÖA/L10001/03-02_04/2019-0116/002 Eingangsbestätigung
Datum
13. Juni 2019 13:27
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in bitte beachten Sie das Schreiben, welches als Anhang zu dieser E-Mail übermittelt wurde. Mit freundlichen Grüßen
Von
Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)
Betreff
Ihr Antrag vom 12.06.2019
Datum
18. Juni 2019 14:47
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in bitte beachten Sie das Schreiben, welches als Anhang zu dieser E-Mail übermittelt wurde. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Ihr Antrag vom 12.06.2019 [#150221]
Datum
19. Juni 2019 14:30
An
Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in können Sie mir bitte kurzfristig mitteilen, welche konkrete behördlichen Entscheidung der Arbeitsprozess vorbereiten soll, auf dessen Schutzwürdigkeit Sie sich berufen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 150221 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)
Betreff
Ihre Nachfrage vom 19.06.2019
Datum
25. Juni 2019 15:39
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in bitte beachten Sie das Schreiben, welches als Anhang zu dieser E-Mail übermittelt wurde. Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrteAntragsteller/in bitte beachten Sie das Schreiben, welches als Anhang zu dieser E-Mail übermittelt wurde. Mit freundlichen Grüßen