Nutzung der lucaApp/CWA während der Stadtratssitzung am 26. Jan 2022

Anfrage an: Stadt Jena

- wie viele Stadträte waren während der Stadtratssitzung am 26. Jan 2022 mit der lucaApp in der Stadtratssitzung "eingechecked"? Wie viele mit der Corona Warn App? Wie viele mit "Papier und Bleistift"?
- wie viele sonstige Mitglieder der Stadtverwaltung (die nicht gleichzeitig Stadträte sind) waren während der Stadtratssitzung am 26. Jan 2022 mit der lucaApp in der Stadtratssitzung "eingechecked"? Wie viele mit der Corona Warn App? Wie viele mit "Papier und Bleistift"?
- wieviele Gäste waren während der Stadtratssitzung am 26. Jan 2022 mit der lucaApp in der Stadtratssitzung "eingechecked"? Wie viele mit der Corona Warn App? Wie viele mit "Papier und Bleistift"?
- wie viele Stadträte/Mitglieder der Stadtverwaltung/Gäste nutzen andere Möglichkeiten der Kontaktnachverfolgung, sofern vorhanden?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    26. Januar 2022
  • Frist
    1. März 2022
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - wie vie…
An Stadt Jena Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Nutzung der lucaApp/CWA während der Stadtratssitzung am 26. Jan 2022 [#238961]
Datum
26. Januar 2022 22:50
An
Stadt Jena
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- wie viele Stadträte waren während der Stadtratssitzung am 26. Jan 2022 mit der lucaApp in der Stadtratssitzung "eingechecked"? Wie viele mit der Corona Warn App? Wie viele mit "Papier und Bleistift"? - wie viele sonstige Mitglieder der Stadtverwaltung (die nicht gleichzeitig Stadträte sind) waren während der Stadtratssitzung am 26. Jan 2022 mit der lucaApp in der Stadtratssitzung "eingechecked"? Wie viele mit der Corona Warn App? Wie viele mit "Papier und Bleistift"? - wieviele Gäste waren während der Stadtratssitzung am 26. Jan 2022 mit der lucaApp in der Stadtratssitzung "eingechecked"? Wie viele mit der Corona Warn App? Wie viele mit "Papier und Bleistift"? - wie viele Stadträte/Mitglieder der Stadtverwaltung/Gäste nutzen andere Möglichkeiten der Kontaktnachverfolgung, sofern vorhanden?
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 238961 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/238961/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Stadt Jena
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Bevor ich Ihnen die Fragen im Einzelnen beantworten möchte, n…
Von
Stadt Jena
Betreff
Re: Nutzung der lucaApp/CWA während der Stadtratssitzung am 26. Jan 2022 [#238961]
Datum
25. Februar 2022 10:26
Status
Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
ih9WLbS7v8pEP0Lj.jpg
63,7 KB
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Bevor ich Ihnen die Fragen im Einzelnen beantworten möchte, noch folgende grundlegende Informationen zu der Stadtratssitzung am 26.01.2022: Die Kontaktregistrierung erfolgte ausschließlich per Luca, entweder per App oder per Registrierung am Laptop vor Ort. Papierkontaktformulare sind zu der Sitzung am 26.01.2022 nicht in Anspruch genommen worden. Des Weiteren wurde wie sonst auch eine Anwesenheitsliste durch das Büro Stadtrat geführt. Die Nutzung der Corona-Warn-App (CWA) wird weder abgefragt, noch können & dürfen wir den Einsatz geschweige denn die Nutzung technisch erheben. Somit ist nicht auszuschließen, dass einzelne Teilnehmende die CWA zusätzlich noch genutzt haben. Des Weiteren kann mit der CWA die Kontaktnachverfolgung, wie sie nach der zum 26.01.2022 gültigen §3 Abs.4 ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO gefordert ist, nicht gewährleistet werden. 1.) Wie viele Stadträte waren während der Stadtratssitzung am 26. Jan 2022 mit der lucaApp in der Stadtratssitzung "eingechecked"? Wie viele mit der Corona Warn App? Wie viele mit "Papier und Bleistift"? Insgesamt haben inkl. dem Oberbürgermeister 31 Stadtratsmitglieder und ein Ortsteilbürgermeister an der Stadtratssitzung am 26.01.2022 teilgenommen und sich dementsprechend mit ihren Kontaktdaten registriert. Angaben zur Nutzung der CWA sind nicht erhoben worden (siehe oben stehende Begründung). 2.) Wie viele sonstige Mitglieder der Stadtverwaltung (die nicht gleichzeitig Stadträte sind) waren während der Stadtratssitzung am 26. Jan 2022 mit der lucaApp in der Stadtratssitzung "eingechecked"? Wie viele mit der Corona Warn App? Wie viele mit "Papier und Bleistift"? Insgesamt haben 12 Personen aus der Verwaltung an der Stadtratssitzung am 26.01.2022 teilgenommen und sich dementsprechend mit ihren Kontaktdaten registriert. Angaben zur Nutzung der CWA sind nicht erhoben worden (siehe oben stehende Begründung). 3.) Wie viele Gäste waren während der Stadtratssitzung am 26. Jan 2022 mit der lucaApp in der Stadtratssitzung "eingechecked"? Wie viele mit der Corona Warn App? Wie viele mit "Papier und Bleistift"? Insgesamt haben 5 Personen als Gäste an der Stadtratssitzung am 26.01.2022 teilgenommen und sich dementsprechend mit ihren Kontaktdaten registriert. Angaben zur Nutzung der CWA sind nicht erhoben worden (siehe oben stehende Begründung). 4.) Wie viele Stadträte/Mitglieder der Stadtverwaltung/Gäste nutzen andere Möglichkeiten der Kontaktnachverfolgung, sofern vorhanden? Andere Möglichkeiten zur Gewährleistung einer Kontaktnachverfolgung entsprechend §3 Abs.4 ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO (https://www.tmasgff.de/covid-19/verordn…) werden aktuell zu den Sitzungen des Jenaer Stadtrates nicht angeboten. Informationen, ob Teilnehmende der Stadtratssitzung zusätzlich zur digitalen Registrierung mit Luca oder per Papierformular noch weitere Möglichkeiten der Kontaktnachverfolgung nutzen, liegen nicht vor und können daher nicht ausgeschlossen werden. Mit freundlichen Grüßen