Nutzung der Unabhängigen Patientenberatung

Ergebnisse der Nutzerbefragung zur Beratung der UPD und Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der Fraktion Die Grünen sowie jährliche Gesamtanzahl der Anfragen an die UPD, differenziert nach Bevölkerungsgruppen, seit der Gründung bis Juni 2019

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    20. Juni 2019
  • Frist
    23. Juli 2019
  • Ein:e Follower:in
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ergebnisse der Nutz…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Nutzung der Unabhängigen Patientenberatung [#151854]
Datum
20. Juni 2019 20:22
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ergebnisse der Nutzerbefragung zur Beratung der UPD und Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der Fraktion Die Grünen sowie jährliche Gesamtanzahl der Anfragen an die UPD, differenziert nach Bevölkerungsgruppen, seit der Gründung bis Juni 2019
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrteAntragsteller/in wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Mit freundliche…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Nutzung der Unabhängigen Patientenberatung [#151854]
Datum
24. Juni 2019 10:32
Status
Anfrage abgeschlossen

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

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Sehr geehrteAntragsteller/in wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Mit freundlichen Grüßen

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Sehr geehrteAntragsteller/in bitte betrachten Sie diese Anfrage als Gegegenstandslos. Es kam leider zu einer Dopp…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Nutzung der Unabhängigen Patientenberatung [#151854]
Datum
24. Juni 2019 18:54
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in bitte betrachten Sie diese Anfrage als Gegegenstandslos. Es kam leider zu einer Dopplung der Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 151854 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>