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Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrter Herr Stein, Ihre Anfrage ist bei uns eingetroffen und wird in der zur Verfügung stehenden Frist beantwortet werden. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Stein, die von Ihnen gestellte Anfrage beantworte ich nachfolgend: 1. Auf Grundlage der Förderkriterien Anhang 2 Nr. 13 erhobenen Daten, Stand 3.12.2018. In Betrieb befindliche Hotspots und eingebundene Standorte Seit Start des WLAN-Förderprogramms im Oktober 2017 waren Stand 3.12. befanden sich 223 Accesspoints an 95 Standorten in Betrieb. Anzahl der Gesamtnutzer Seit Start des WLAN-Förderprogramms im Oktober 2017 haben bis Stand 3.12. insgesamt 10.452 Nutzer die in Betrieb befindlichen WLAN-Hotspots genutzt. Gesamtes Datentransfervolumen Up- und Download Seit Start des WLAN-Förderprogramms im Oktober 2017 wurden bis Stand 3.12. insgesamt Daten mit einem Volumen von 8.278.805 MB im Upload und 710.048 im Download über die in Betrieb befindlichen WLAN-Hotspots transferiert. Verfügbarkeitsstatistiken Seit Start des WLAN-Förderprogramms im Oktober 2017 konnten bis Stand 3.12. keine relevanten Ausfälle festgestellt werden. SLA-Erreichung Seit Start des WLAN-Förderprogramms im Oktober 2017 bis Stand 3.12. war die SLA-Erreichbarkeit gegeben. Ticketanzahlen Seit Start des WLAN-Förderprogramms im Oktober 2017 bis Stand 3.12. wurden insgesamt 19 Service-Tickets geöffnet. Aufgelaufene Kosten, Rechnungen etc. Entscheidet sich eine Kommune für den Ausbau eines WLAN-Hotspots auf Grundlage des WLAN-Rahmenvertrages des Landes, wird ein Einzelvertrag zwischen der Kommune und dem Rahmenvertragspartner The Cloud Networks Germany GmbH abgeschlossen. Monatliche Kosten je nach Art und Umfang der WLAN-Hotspot Installation werden direkt zwischen den Vertragspartnern in Rechnung gestellt. Das Land hat mit Stand 3.12. bereits 10.758,69 Euro Fördermittel für den Auf- und Ausbau von WLAN-Hotspots ausgezahlt 2. Anzahl der Nutzer pro Standort. Ortsgemeinde Landkreis Verbandsgemeinde Nutzer im Zeitraum (Oktober 2017 bis 3.12.2018) Bad Dürkheim Stadt Bad Dürkheim Bad Dürkheim 439 Mayen Stadt Mayen-Koblenz Mayen 1431 Berlin Stadt Berlin Berlin 308 Mainz Stadt Mainz Mainz 819 Trier Stadt Trier Trier 86 Idar-Oberstein Stadt Birkenfeld Idar-Oberstein 942 Hahnstätten Gemeinde Rhein-Lahn-Kreis Hahnstätten 82 Mendig Stadt Mayen-Koblenz Mendig 35 Bad Dürkheim Stadt Bad Dürkheim Bad Dürkheim 60 Bad Dürkheim Stadt Bad Dürkheim Bad Dürkheim 579 Bad Dürkheim Stadt Bad Dürkheim Bad Dürkheim 209 Koblenz Stadt Koblenz Koblenz 238 Baustert Gemeinde Eifelkreis Bitburg-Prüm Bitburger Land 97 Bendorf Stadt Mayen-Koblenz Bendorf 153 Dalberg Gemeinde Bad Kreuznach Rüdesheim 89 Diez Stadt Rhein-Lahn-Kreis Diez 43 Echternacherbrück Gemeinde Eifelkreis Bitburg-Prüm Südeifel 30 Kollig Gemeinde Mayen-Koblenz Maifeld 62 Landau in der Pfalz Stadt Landau in der Pfalz Landau in der Pfalz 56 Neuwied Stadt Neuwied Neuwied 410 Oberhausen an der Nahe Gemeinde Bad Kreuznach Bad Münster am Stein-Ebernburg 65 Ochtendung Gemeinde Mayen-Koblenz Maifeld 72 Pohl Gemeinde Rhein-Lahn-Kreis Nassau 116 Sponheim Gemeinde Bad Kreuznach Rüdesheim 27 Weinsheim Gemeinde Bad Kreuznach Rüdesheim 67 Zweibrücken Stadt Zweibrücken Zweibrücken 39 Altenkirchen (Westerwald) Stadt Altenkirchen (Westerwald) Altenkirchen (Westerwald) 59 Altenkirchen (Westerwald) Stadt Altenkirchen (Westerwald) Altenkirchen (Westerwald) 61 Alzey Stadt Alzey-Worms Alzey 84 Alzey Stadt Alzey-Worms Alzey 107 Andernach Stadt Mayen-Koblenz Andernach 78 Bad Bergzabern Stadt Südliche Weinstraße Bad Bergzabern 21 Bad Dürkheim Stadt Bad Dürkheim Bad Dürkheim 32 Bad Dürkheim Stadt Bad Dürkheim Bad Dürkheim 188 Bad Dürkheim Stadt Bad Dürkheim Bad Dürkheim 63 Bad Ems Stadt Rhein-Lahn-Kreis Bad Ems 44 Bad Neuenahr-Ahrweiler Stadt Ahrweiler Bad Neuenahr-Ahrweiler 38 Bad Neuenahr-Ahrweiler Stadt Ahrweiler Bad Neuenahr-Ahrweiler 44 Bad Sobernheim Stadt Bad Kreuznach Bad Sobernheim 26 Bendorf Stadt Mayen-Koblenz Bendorf 47 Bernkastel-Kues Stadt Bernkastel-Wittlich Bernkastel-Kues 35 Betzdorf Stadt Altenkirchen (Westerwald) Betzdorf 72 Cochem Stadt Cochem-Zell Cochem 30 Cochem Stadt Cochem-Zell Cochem 39 Diez Stadt Rhein-Lahn-Kreis Diez 60 Dürrholz Gemeinde Neuwied Puderbach 42 Edenkoben Stadt Südliche Weinstraße Edenkoben 72 Freudenburg Gemeinde Trier-Saarburg Saarburg 10 Gau-Bischofsheim Gemeinde Mainz-Bingen Bodenheim 49 Grünstadt Stadt Bad Dürkheim Grünstadt 56 Hachenburg Stadt Westerwaldkreis Hachenburg 60 Harschbach Gemeinde Neuwied Puderbach 30 Hermeskeil Stadt Trier-Saarburg Hermeskeil 29 Hilgert Gemeinde Westerwaldkreis Höhr-Grenzhausen 33 Höhr-Grenzhausen Stadt Westerwaldkreis Höhr-Grenzhausen 66 Kaiserslautern Stadt Kaiserslautern Kaiserslautern 47 Koblenz Stadt Koblenz Koblenz 301 Koblenz Stadt Koblenz Koblenz 161 Körperich Gemeinde Eifelkreis Bitburg-Prüm Südeifel 15 Lahnstein Stadt Rhein-Lahn-Kreis Lahnstein 13 Lahnstein Stadt Rhein-Lahn-Kreis Lahnstein 50 Landau in der Pfalz Stadt Landau in der Pfalz Landau in der Pfalz 47 Lieg Gemeinde Cochem-Zell Cochem 27 Linkenbach Gemeinde Neuwied Puderbach 19 Linz am Rhein Stadt Neuwied Linz am Rhein 61 Lörzweiler Gemeinde Mainz-Bingen Bodenheim 34 Ludwigshafen am Rhein Stadt Ludwigshafen am Rhein Ludwigshafen am Rhein 94 Mainz Stadt Mainz Mainz 83 Mainz Stadt Mainz Mainz 0 Maxdorf Gemeinde Rhein-Pfalz-Kreis Maxdorf 25 Mayen Stadt Mayen-Koblenz Mayen 28 Montabaur Stadt Westerwaldkreis Montabaur 48 Montabaur Stadt Westerwaldkreis Montabaur 121 Münstermaifeld Stadt Mayen-Koblenz Maifeld 3 Neuwied Stadt Neuwied Neuwied 26 Neuwied Stadt Neuwied Neuwied 42 Niederkumbd Gemeinde Rhein-Hunsrück-Kreis Simmern/Hunsrück 55 Pillig Gemeinde Mayen-Koblenz Maifeld 39 Polch Stadt Mayen-Koblenz Maifeld 131 Ralingen Gemeinde Trier-Saarburg Trier-Land 28 Remagen Stadt Ahrweiler Remagen 73 Rhaunen Gemeinde Birkenfeld Rhaunen 15 Rödelhausen Gemeinde Rhein-Hunsrück-Kreis Kirchberg (Hunsrück) 26 Sankt Goar Stadt Rhein-Hunsrück-Kreis Sankt Goar-Oberwesel 32 Sankt Goarshausen Stadt Rhein-Lahn-Kreis Loreley 50 Schifferstadt Stadt Rhein-Pfalz-Kreis Schifferstadt 103 Schifferstadt Stadt Rhein-Pfalz-Kreis Schifferstadt 23 Sulzbach Gemeinde Rhein-Lahn-Kreis Nassau 11 Trier Stadt Trier Trier 132 Unkel Stadt Neuwied Unkel 24 Weinähr Gemeinde Rhein-Lahn-Kreis Nassau 16 Welling Gemeinde Mayen-Koblenz Maifeld 49 Westerburg Stadt Westerwaldkreis Westerburg 67 Wissen Stadt Altenkirchen (Westerwald) Wissen 27 Wörth am Rhein Stadt Germersheim Wörth am Rhein 62 Zweibrücken Stadt Zweibrücken Zweibrücken 115 3. Eine Übersicht der Unternehmen die neben "The Cloud" eine Leistung gemäß der Förderbedingungen erbracht haben Grundsätzlich steht es Kommunen frei, sich aus dem WLAN-Rahmenvertrag des Landes zu bedienen oder eine vergleichbare Leistung am Markt zu beziehen. Gemäß Nr. 4f der Förderkriterien zum Ausbau von WLAN-Hotspots in den Kommunen von Rheinland-Pfalz (Stand 27.9.2017) muss der WLAN-Hotspot die in der Anlage 2 (Leistungsnachweis) zu den Förderkriterien beschriebenen technischen, rechtlichen und servicebezogenen Voraussetzungen erfüllen. Diese Voraussetzungen gelten als erfüllt, soweit der WLAN-Hotspot auf der Grundlage des zwischen dem Land und der The Cloud Networks Germany GmbH geschlossenen Rahmenvertrages beschafft wurde. Sofern ein sonstiger WLAN-Hotspot oder ein zusätzlicher Access-Point eingerichtet wird, müssen die in der Anlage 2 beschriebenen technischen, rechtlichen und servicebezogenen Voraussetzungen gegenüber der Bewilligungsbehörde durch einen Leistungsnachweis nachgewiesen werden. Mit Stand 3.12.2018 wurde noch kein WLAN-Hotspot durch ein anderes Unternehmens als durch den Rahmenvertragspartner The Cloud Networks Germany GmbH erbracht. Die Förderkriterien, den Leistungsnachweis sowie alle weiteren Informationen und Dokumente sind unter www.wifi4rlp.de<http://www.wifi4rlp.… abrufbar. 4. Eine Übersicht der bisher abgerufenen Fördermittel und der geförderten Städte/Gemeinden/Dörfern Das Land hat mit Stand 3.12. bereits 10.758,69 Euro Fördermittel für den Auf- und Ausbau von WLAN-Hotspots ausgezahlt. Nachfolgende Ortsgemeinden/Städte haben ihren Ausbau bereits gegenüber der Bewilligungsbehörde abgerechnet und Fördermittel abgerufen: Pohl, Sulzbach, Altenkirchen, Bendorf, Dörnberg, Bad Neuenahr-Ahrweiler, Höhr-Grenzhausen, Lieg, Rödelhausen, Dürrholz, Harschbach, Ralingen, Lahnstein, Lörzweiler, Hilgert, Weinähr, Zweibrücken, Kollig, Welling, Pillig, Ochtendung, Polch, Arzfeld, Daleiden, Großkampenberg, Lambertsberg, Waxweiler. 5. Informationen ob und welche Kooperationen mit anderen Initiativen wie z.B. Freifunk getroffen wurden. Hinsichtlich des Auf- und Ausbaus von WLAN-Hotspots wurden bisher keine Kooperationen mit anderen Initiativen getroffen, noch sind Indikativen an das Land Rheinland-Pfalz herangetreten. 6. Inwieweit eine Finanzierung nach den 2-3 Jahren sichergestellt ist. Die Hardwarekomponenten der WLAN-Hotspots, die aus dem Rahmenvertrag bezogen werden, gehen in das Eigentum des Einzelvertragspartners über. Die Antragsteller (Kommunen) schließen einen Einzelvertrag mit dem Rahmenvertragspartner oder einem anderen Unternehmen. Laufende Kosten sind durch den jeweiligen Einzelvertragspartner sicherzustellen. 7. Welche Alternativen wurden im Rahmen der Ausschreibung geprüft? Im Rahmen der Ausschreibung wurde neben der Variante der Ausschreibung eines WLAN-Rahmenvertrags und der Förderung des Ausbaus mittels Festbetrag geprüft, ob auf die Ausschreibung eines WLAN-Rahmenvertrages verzichtet und es den Kommunen überlassen werden sollte, eigenständig und -verantwortlich einen WLAN-Hotspot-Betreiber am Markt auszuwählen. Diese Option wurde nicht weiter verfolgt. Die Landesregierung sieht in der Ausschreibung eines WLAN-Rahmenvertrags mit umfassenden Service- und Sicherheits-Parametern für Kommunen die bessere Variante im Sinne eines rundum-sorglos-Pakets. Zudem entfallen aufwendige Einzelausschreibungen, bzw. –vergaben der Kommunen am Markt und die Bewertung am Markt verfügbarer Konzepte. 8. Auf welcher Basis wurden die Förderkriterien festgelegt? Die Förderkriterien wurden im Sinne eines schlanken, niederschwelligen und transparenten Verfahrens festgelegt. Ziel ist es, die Verbreitung von WLAN-Hotspots in der Fläche zu befördern. Mit freundlichen Grüßen

Guten Morgen Herr Stein, entschuldigen Sie bitte die etwas verzögerte Rückmeldung meinerseits. Anbei sende ich Ihnen die Daten in einer Excel-Tabelle. Viele Grüße