Nutzung von DTV-Daten aus Straßenverkehrszählungen (SVZ 2015) des Kfz-Verkehrs in Hessen

Anfrage an: Hessen Mobil

Für eine nicht-kommerzielle Nutzung wird von Ihnen die Unterzeichnung eines Datenüberlassungsvertrag verlangt um eine maschinenlesbare Version der Verkehrsmengenkarte 2015 (SVZ 2015) temporär nutzen zu können.

Bitte schlüsseln Sie pro Jahr auf, wie oft die Daten bisher auf diese Weise angefragt bzw. bereitgestellt wurden. Unterscheiden Sie dabei zwischen kommerzieller und nicht-kommerzieller Nutzung. Führen Sie für die kommerzielle Nutzung noch die erzielten Umsätze bzw. Nutzungsgebühren auf.

Geben Sie desweiteren für die SVZ 2015 die Kosten der Datenerhebung und -verarbeitung an. Unterscheiden Sie dabei zwischen öffentlichen Steuergeldern und privatwirtschaftliche Investitionen.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    22. März 2021
  • Frist
    24. April 2021
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Für eine nicht-kommerzi…
An Hessen Mobil Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Nutzung von DTV-Daten aus Straßenverkehrszählungen (SVZ 2015) des Kfz-Verkehrs in Hessen [#216253]
Datum
22. März 2021 12:48
An
Hessen Mobil
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Für eine nicht-kommerzielle Nutzung wird von Ihnen die Unterzeichnung eines Datenüberlassungsvertrag verlangt um eine maschinenlesbare Version der Verkehrsmengenkarte 2015 (SVZ 2015) temporär nutzen zu können. Bitte schlüsseln Sie pro Jahr auf, wie oft die Daten bisher auf diese Weise angefragt bzw. bereitgestellt wurden. Unterscheiden Sie dabei zwischen kommerzieller und nicht-kommerzieller Nutzung. Führen Sie für die kommerzielle Nutzung noch die erzielten Umsätze bzw. Nutzungsgebühren auf. Geben Sie desweiteren für die SVZ 2015 die Kosten der Datenerhebung und -verarbeitung an. Unterscheiden Sie dabei zwischen öffentlichen Steuergeldern und privatwirtschaftliche Investitionen.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 216253 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/216253/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Hessen Mobil
Antwort zu 2020-03691: AW: DTV aus Straßenverkehrszählungen des Kfz-Verkehrs in Hessen [#184406] Sehr Antragstelle…
Von
Hessen Mobil
Betreff
Antwort zu 2020-03691: AW: DTV aus Straßenverkehrszählungen des Kfz-Verkehrs in Hessen [#184406]
Datum
26. März 2021 08:07
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage, deren Erhalt wir hiermit bestätigen. Ihren Antrag müssen wir gem. § 85 Abs. 1 S.2 HDSIG ablehnen, da die von Ihnen gewünschten Informationen nicht von uns erhoben werden. Die Kosten für die Durchführung der manuellen Straßenverkehrszählung 2015 in Hessen beliefen sich auf ca. 1,1 Mio. € und wurden nicht durch "privatwirtschaftliche Investitionen" finanziert. Eine kommerzielle Nutzung der von Ihnen gewünschten Daten wird auf Basis von § 85 Abs. 2 S. 2 HDSIG weiterhin ausgeschlossen. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Antwort zu 2020-03691: AW: DTV aus Straßenverkehrszählungen des Kfz-Verkehrs in Hessen [#184406] [#216253] Seh…
An Hessen Mobil Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antwort zu 2020-03691: AW: DTV aus Straßenverkehrszählungen des Kfz-Verkehrs in Hessen [#184406] [#216253]
Datum
30. April 2021 11:45
An
Hessen Mobil
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> bitte teilen Sie mir mit, von wem die von mir angefragten Informationen erhoben werden (§ 85 Abs. 1 S.2 HDSIG). "Eine kommerzielle Nutzung der von Ihnen gewünschten Daten wird auf Basis von § 85 Abs. 2 S. 2 HDSIG weiterhin ausgeschlossen." - Werden die Daten also aktuell in keiner Weise und von niemandem kommerziell genutzt? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 216253 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/216253/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Hessen Mobil
Antwort zu 2020-03691: AW: DTV aus Straßenverkehrszählungen des Kfz-Verkehrs in Hessen [#184406] Sehr Antragstelle…
Von
Hessen Mobil
Betreff
Antwort zu 2020-03691: AW: DTV aus Straßenverkehrszählungen des Kfz-Verkehrs in Hessen [#184406]
Datum
3. Mai 2021 08:29
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in die Daten werden von Hessen Mobil selbst erhoben. Mit freundlichen Grüßen